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 Das Programm der SPB |
Andreas Lentz 
SPB-Urgestein
Dabei seit: 18.10.2006
Beiträge: 6.769
ID-Typ: HID
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Parteiprogramm des SPB
Stand Februar 2009
| Brief: |
01. Wirtschaft, Finanzen und Soziales
Es gilt die wirtschaftliche und soziale Spaltung innerhalb Bergens zu überwinden.
Für alle diese Maßnahmen bedarf es einer Neuregelung des bergischen Finanzsystems. Wir müssen sicherstellen, dass die bergischen Bürger vor Finanzspekulationen und Gier von Managern geschützt werden. Wichtig ist, dass insbesondere Mittelstand und öffentliche Hand durch ein gesundes Banksystem gefördert werden.
Die vergangene Regierung hat Bergen tief gespalten und heruntergewirtschaftet. Wir wollen die Menschen versöhnen und das Leben verbessern: Dazu brauchen wir einen Neuen Deal.
Doch wie hilft man am besten Menschen ohne Dach über dem Kopf oder Menschen welche am Existenzminimum leben?
Die SPB setzt sich für die Schaffung einer "bergischen Tafel" als Organisation für Menschen mit geringem Einkommen ein, um ihnen kostenlose warme Mahlzeit zu ermöglichen und Kontakte zur Kirche zu knüpfen, um eine Gründung einer Bahnhofsmission voranzutreiben.
Den Menschen auf der Straße soll geholfen werden. Finanziert durch Spenden und ehrenamtliche Helfer, sowie durch Spenden von Lebensmitteln aus Discountern, welche von denen selbst nicht mehr verkauft werden können, aber noch gut sind, soll dieses Projekt fester Bestandteil Bergens werden und den Menschen ärmerer Schichten neue Hoffnung und Vertrauen in unser Sozialsystem geben!
02. Neuer Deal
Bergen benötigt ein umfassendes Wirtschafts-, Finanz- und Investitionsprogramm.
Hierfür wollen wir massive Infrastrukturprojekte angehen. Wir wollen mit Staudämmen, Gezeitenkraftwerken, Windparks und dem Ausbau des Stromnetzes erneuerbare Energien fördern, da diese Branche starke Zukunftschancen bietet.
Wir sind für einen Lohn, von dem jeder Mensch leben kann. Weitere Ziele sind die 40 Stundenwoche und das Schaffen einer rechtlichen Grundlage für Gewerkschaften.
Die bergische Natur bedarf des besonderen Schutzes und der Pflege des Staates. Darüber hinaus wollen wir eine gesunde heterogene Forst- und Agrarwirtschaft fördern.
03. Föderalismus
Die Partizipation der Länder ist unabdingbarer Bestandteil der Demokratie der Bundesrepublik Bergen. Doch noch ist hier nicht der Weisheit letzter Schluss erreicht!
Die Aufgabengebiete der Länderverwaltungen müssen spezifiert werden. Unter anderem muss ihnen das Recht zum Erlass von Verordnungen im Rahmen der bestehenden Gesetze und damit für die Ausführung dieser Gesetze zugesprochen werden.
Darüber hinaus ist es wichtig, dass sie nicht nur das Recht auf Teilnahme an den Aussprachen des Bundestages haben, um so ihre Anliegen besser vortragen und absichern lassen zu können, vielmehr muss es Ihnen gestatten sein ein Vetorecht gegen Gesetzestextpassagen zu haben, die direkt Bezug auf die Länderverwaltungen und ihre Aufgaben haben.
Nur so kann gewährleistet werden, dass die Länder optimal verwaltet werden und sowohl wirtschaftlich wie auch sozial sicher dastehen.
04. Bildung
Bildung ist der Schlüssel zu einer Zukunft in der geistiger Rohstoff und Innovation immer wichtiger werden.
Wir bekennen uns deshalb zum aktuellen Schulsystem mit einem starken 2. Bildungsweg. Hierfür werden wir die Klassenstärken in Bergen niedrig halten, Ganztagsangebote schaffen und eine kostenlose Schulspeisung einführen.
Auch frühkindliche Bildung wird nicht vernachlässigt werden. Wir haben den Anspruch jedem Kind bis 5 Jahren einen Betreuungsplatz einzurichten.
Eltern müssen sich frei entscheiden können ob sie dieses Angebot annehmen.
Ferner sollen staatliche Schulen für Hochbegabte geschaffen werden, deren Besuch unabhängig vom Einkommen der Eltern sein soll, um die Fähigkeiten von Kindern aus allen Schichten zu fördern.
05. Außenpolitik
Bei all unserer Fürsorgepflicht, die wir den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber empfinden, denken wir auch an die außenpolitische Seite.
Bergen muss attraktiv für Kontakte jeglicher Art bleiben, sei es, dass wir einen stabilen Wirtschaftssektor für Investoren aus dem Ausland oder aber unsere Verlässlichkeit als Partner im allgemeinen bieten können. Wir sind uns im Klaren darüber, dass dies eine internationale Solidarität mit anderen Ländern beinhaltet.
Wir werden prüfen, welche Verbindungen für Bergen von Nutzen sein können und uns dort einbringen, um unsere Rechte zu wahren. Wir verkaufen uns nicht!
06. Verteidigung
Von der Bundesrepublik Bergen darf nie ein Krieg ausgehen. Wir wollen das Bergen in einer friedlichen Koexistenz mit seinen Nachbarvölkern lebt.
Deshalb soll die bergische Armee nur der Selbstverteidigung und dem Schutz der Bevölkerung dienen. Wir werden die unnötige Aufrüstung der GLP-CVP Regierung zurückfahren und negieren. Die SPB möchte in Regierungsverantwortung den defensiven Charakter der GVO erhalten, fördern und das Bündnis aktiv mitgestallten.
Dennoch plädieren wir für die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht, ersatzweise eines Zivildienstes, ohne Ansehen des Geschlechts. Wir sehen darin die Förderung des Verantwortungsgefühls der Menschen für unser Land und verknüpfen das gleichzeitig mit der Verhinderung von all zu großer Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen.
07. Innenpolitik
Bürgerrechte stärken!
Wir lehnen die Beschneidung der Bürgerrechte durch extensive Videoüberwachung, biometrische Daten im Personalausweis, Protokollierung des Telefon- und Internetverkehrs und ähnliche Maßnahmen strikt ab.
Bürgerrechte sind ein ganz besonders Gut und dürfen nicht leichtsinnig und mit fadenscheinigen Begründungen eingeschränkt werden. Wir fordern daher strenge Regelungen für jegliche Art von Überwachungsmaßnahmen und anderen Einschränkungen der Bürgerrechte, die unter anderem eine richterliche Genehmigung zwingend erforderlich machen.
Eine andere Baustelle in der Innenpolitik sind die zahlreichen sozialen Brennpunkte in den Städten und diese Angelegenheit hat in unseren Augen eine hohe Priorität. Wir möchten diesem Problem daher einerseits mit einer Förderung von sozialen Projekten wie Streetworkern und umfassenden Reformen in punkto sozialem Wohnungsbau und andererseits mit dem deutlichen Aufzeigen von Grenzen begegnen. Die Polizeipräsenz in Problembezirken muss gesteigert werden.
Weiterhin braucht Bergen ein Technisches Hilfswerk, welches in Katastrophenfällen eingreift.
08. Gesundheit und Verbraucherschutz
Unser wertvollstes Kapital sind die Bürger Bergens!
Deshalb ist es wichtig, nicht nur die soziale Komponente zu stützen, sondern auch ein Augenmerk auf den gesundheitlichen Aspekt zu werfen. Daher sprechen wir uns für die Einführung von regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen aus. In diesem Zusammenhang wird darüber nachzudenken sein, in wie weit diese Auswirkungen auf die Höhe der Bürgerversicherungsbeiträge haben werden.
Wir wollen die Verbraucher Bergens vor ungesunden und schädlichen Lebensmittel schützen. Wir wollen Lebensmittelstandards einführen und gesunde Lebensmittel fördern. Ferner werden wir ungesunde Zusatzstoffe besteuern und die Einnahmen der Bürgerversicherung zuführen.
Missbrauch, Verschleierungen und sonstige Skandale im Lebensmittelbereich werden lückenlos aufgeklärt und der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Der Verbraucher hat ein Recht darauf!
09. Umweltschutz und Landwirtschaft
Wir haben nur diese eine Natur, die es zu achten gilt!
Deshalb sprechen wir uns für die langfristige Abschaffung von Kernkraftwerken aus und gegen den Neubau von Kohle- und Atomkraftwerken aus. Unser Hauptaugenmerk wird auf erneuerbare Energien, sowie Energiesparmaßnahmen liegen, eben so wie auf die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften im Immisions- und Emissionsbereich aus. Zuwiderhandler müssen hart bestraft werden.
Die bergische Wald- und Wiesenlandschaft soll gefördert werden und das natürliche Gleichgewicht erhalten bleiben. Ferner wollen wir die bergischen Ackerböden erhalten und eine gesunde Bodenkultur fördern, denn die Natur ist eine unserer Hauptnahrungsquellen.
10. Forschung und Entwicklung
Damit Bergen auch weiterhin ein hoch entwickeltes Land bleibt, ist es notwendig in Forschung und Entwicklung zu investieren.
Aus diesem Grund setzen wir uns für die Schaffung eines "Investitionsfonds" ein, welcher zukunftsträchtige und für die bergische Bevölkerung wichtige Projekte finanziell unterstützen soll. Dabei wird eine enge Bindung an die staatlche Universität angestrebt, wo wir das meiste Potential für eine erfolgreiche Umsetzung sehen.
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Schön wieder daheim zu sein!
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23.02.2009 11:34 |
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| Brief: |
01. Wirtschaft, Finanzen und Soziales
Es gilt die wirtschaftliche und soziale Spaltung innerhalb Bergens zu überwinden.
Wir müssen sicherstellen, dass kein Bürger unter dem Existenzminimum leben muss.
Deshalb ist es zwingend notwendig das Sozialgesetzbuch (SGB) zu erweitern.
Der wichtigste Punkt ist hier ein angemessener Mindestlohn!
02. Föderalismus
Die Partizipation der Länder ist unabdingbarer Bestandteil der Demokratie der Bundesrepublik Bergen. Doch noch ist hier nicht der Weisheit letzter Schluss erreicht!
Die Aufgabengebiete der Länderverwaltungen müssen spezifiert werden. Unter anderem muss ihnen das Recht zum Erlass von Verordnungen im Rahmen der bestehenden Gesetze und damit für die Ausführung dieser Gesetze zugesprochen werden.
Darüber hinaus ist es wichtig, dass sie nicht nur das Recht auf Teilnahme an den Aussprachen des Bundestages haben, um so ihre Anliegen besser vortragen und absichern lassen zu können, vielmehr muss es Ihnen gestatten sein ein Vetorecht gegen Gesetzestextpassagen zu haben, die direkt Bezug auf die Länderverwaltungen und ihre Aufgaben haben.
Nur so kann gewährleistet werden, dass die Länder optimal verwaltet werden und sowohl wirtschaftlich wie auch sozial sicher dastehen.
03. Bildung
Bildung ist der Schlüssel zu einer Zukunft in der geistiger Rohstoff und Innovation immer wichtiger werden.
Wir bekennen uns deshalb zum aktuellen Schulsystem mit einem starken 2. Bildungsweg. Hierfür werden wir die Klassenstärken in Bergen niedrig halten, Ganztagsangebote schaffen und eine kostenlose Schulspeisung einführen.
Auch frühkindliche Bildung wird nicht vernachlässigt werden. Wir haben den Anspruch jedem Kind bis 5 Jahren einen Betreuungsplatz einzurichten.
Eltern müssen sich frei entscheiden können ob sie dieses Angebot annehmen.
Ferner sollen staatliche Schulen für Hochbegabte geschaffen werden, deren Besuch unabhängig vom Einkommen der Eltern sein soll, um die Fähigkeiten von Kindern aus allen Schichten zu fördern.
04. Außenpolitik
Bei all unserer Fürsorgepflicht, die wir den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber empfinden, denken wir auch an die außenpolitische Seite.
Bergen muss attraktiv für Kontakte jeglicher Art bleiben, sei es, dass wir einen stabilen Wirtschaftssektor für Investoren aus dem Ausland oder aber unsere Verlässlichkeit als Partner im allgemeinen bieten können. Wir sind uns im Klaren darüber, dass dies eine internationale Solidarität mit anderen Ländern beinhaltet.
Wir werden prüfen, welche Verbindungen für Bergen von Nutzen sein können und uns dort einbringen, um unsere Rechte zu wahren. Wir verkaufen uns nicht!
05. Verteidigung
Von der Bundesrepublik Bergen darf nie ein Krieg ausgehen. Wir wollen das Bergen in einer friedlichen Koexistenz mit seinen Nachbarvölkern lebt.
Deshalb soll die bergische Armee nur der Selbstverteidigung und dem Schutz der Bevölkerung dienen. Wir werden die unnötige Aufrüstung zurückfahren und negieren. Die SPB möchte in Regierungsverantwortung den defensiven Charakter der GVO erhalten, fördern und das Bündnis aktiv mitgestallten.
Dennoch plädieren wir für die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht, ersatzweise eines Zivildienstes, ohne Ansehen des Geschlechts. Wir sehen darin die Förderung des Verantwortungsgefühls der Menschen für unser Land und verknüpfen das gleichzeitig mit der Verhinderung von all zu großer Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen.
06. Innenpolitik
Bürgerrechte stärken!
Wir lehnen die Beschneidung der Bürgerrechte durch extensive Videoüberwachung, biometrische Daten im Personalausweis, Protokollierung des Telefon- und Internetverkehrs und ähnliche Maßnahmen strikt ab.
Bürgerrechte sind ein ganz besonders Gut und dürfen nicht leichtsinnig und mit fadenscheinigen Begründungen eingeschränkt werden. Wir fordern daher strenge Regelungen für jegliche Art von Überwachungsmaßnahmen und anderen Einschränkungen der Bürgerrechte, die unter anderem eine richterliche Genehmigung zwingend erforderlich machen.
Eine andere Baustelle in der Innenpolitik sind die zahlreichen sozialen Brennpunkte in den Städten und diese Angelegenheit hat in unseren Augen eine hohe Priorität. Wir möchten diesem Problem daher einerseits mit einer Förderung von sozialen Projekten wie Streetworkern und umfassenden Reformen in punkto sozialem Wohnungsbau und andererseits mit dem deutlichen Aufzeigen von Grenzen begegnen. Die Polizeipräsenz in Problembezirken muss gesteigert werden.
Weiterhin braucht Bergen ein Technisches Hilfswerk, welches in Katastrophenfällen eingreift.
07. Gesundheit und Verbraucherschutz
Unser wertvollstes Kapital sind die Bürger Bergens!
Deshalb ist es wichtig, nicht nur die soziale Komponente zu stützen, sondern auch ein Augenmerk auf den gesundheitlichen Aspekt zu werfen. Daher sprechen wir uns für die Einführung von regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen aus. In diesem Zusammenhang wird darüber nachzudenken sein, in wie weit diese Auswirkungen auf die Höhe der Bürgerversicherungsbeiträge haben werden.
Wir wollen die Verbraucher Bergens vor ungesunden und schädlichen Lebensmittel schützen. Wir wollen Lebensmittelstandards einführen und gesunde Lebensmittel fördern. Ferner werden wir ungesunde Zusatzstoffe besteuern und die Einnahmen der Bürgerversicherung zuführen.
Missbrauch, Verschleierungen und sonstige Skandale im Lebensmittelbereich werden lückenlos aufgeklärt und der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Der Verbraucher hat ein Recht darauf!
08. Umweltschutz und Landwirtschaft
Wir haben nur diese eine Natur, die es zu achten gilt!
Deshalb sprechen wir uns für die langfristige Abschaffung von Kernkraftwerken aus und gegen den Neubau von Kohle- und Atomkraftwerken aus. Unser Hauptaugenmerk wird auf erneuerbare Energien, sowie Energiesparmaßnahmen liegen, eben so wie auf die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften im Immisions- und Emissionsbereich aus. Zuwiderhandler müssen hart bestraft werden.
Die bergische Wald- und Wiesenlandschaft soll gefördert werden und das natürliche Gleichgewicht erhalten bleiben. Ferner wollen wir die bergischen Ackerböden erhalten und eine gesunde Bodenkultur fördern, denn die Natur ist eine unserer Hauptnahrungsquellen.
09. Forschung und Entwicklung
Damit Bergen auch weiterhin ein hoch entwickeltes Land bleibt, ist es notwendig in Forschung und Entwicklung zu investieren.
Aus diesem Grund setzen wir uns für die Schaffung eines "Investitionsfonds" ein, welcher zukunftsträchtige und für die bergische Bevölkerung wichtige Projekte finanziell unterstützen soll. Dabei wird eine enge Bindung an die staatlche Universität angestrebt, wo wir das meiste Potential für eine erfolgreiche Umsetzung sehen. |
Stand September 2009
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27.09.2009 10:55 |
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