Gerd Falkenstein 
Bundeskanzler außer Dienst
Dabei seit: 20.10.2006
Beiträge: 8.058
ID-Typ: NID
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Liberales Programm
Präambel
Im festen Glauben an den Pluralismus und der Überzeugung, dass Freiheit das zentrale Element in jeder Demokratie ist, hat sich die Liberale Partei Bergen dieses Parteiprogramm gegeben. In unseren Augen sind die Grund- und Bürgerrechte ein unschätzbares Gut und die Freiheit des Einzelnen der entscheidende Faktor im demokratischen System. Wir treten daher energisch für mehr Eigenverantwortung ein und sehen die Freiheit des Individuums als Leitgedanken unserer Politik. Darüber hinaus setzen wir auf Chancengleichheit statt auf „Gleichmacherei“ , denn nur so kann wirklich Gerechtigkeit geschaffen werden.
- Außenpolitik
- Heimatschutzpolitik
- Justizpolitik
- Innenpolitik und Föderalismus
- Wirtschafts- und Finanzpolitik
- Umweltpolitik
- Sozialpolitik
- Bildungspolitik
Außenpolitik
Bergen ist ein demokratischer Rechtsstaat. Als dieser sollte sich Bergen in der Welt präsentieren und ein Garant für die Anerkennung der Menschenrechte sein. Die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Freunden aus Arcor und Attekarien soll dabei im Vordergrund stehen. Ebenso soll es aber auch absehbar sein, dass ein besseres Verhältnis zu unserer Nachbarschaft zu pflegen. Nur so lässt eine außenpolitische Kontinuität und Stabilität gewährleisten.
Einen besonderen Stellenwert nimmt aber auch der Kampf gegen totalitäre Regimes ein. Daher wird Bergen auch weiterhin ein Garant für die Menschenrechte sein.
Heimatschutzpolitik
Oberstes Ziel der Liberalen ist die internationale Abrüstung und die Friedenssicherung. Zu diesem Zweck ist es zwar unerlässlich, auf die internationale Gemeinschaft zu zählen, aber auch mit gutem Beispiel voranzugehen. Deshalb fordern wir keine komplette Abrüstung, sondern eine kleinere und schrittweise Abrüstung vor Bergen.
Justizpolitik
Wir fordern eine deutliche Flexibilisierung ein Vereinfachung des Justizsystems. Es sollen aber vordergründung auch Richtlinien für Zivilklagen und Anzeigen bei der Polizei geben, um so den Behörden eine Entlastung zu bieten. Denn nur mit vollständigen Angaben und Gründen soll auch eine Klage zugelassen werden, ein Punkt den wir fordern.
Innenpolitik und Föderalismus
In der Innenpolitik wollen wir uns für den Bürokratieabbau und eine straffe Verwaltung stark machen. Dazu gehören unter anderem die Bildung des Bürgeramtes, an die sich Bürger in allen Angelegenheiten wenden können.
Wichtiger Bestandteil der Sicherheitspolitik sind auch die Bürgerrechte. Wir sprechen uns absolut dagegen aus, Bürgerrechte auf Kosten der Sicherheit in die Tonne zu werfen. Die Freiheit des Einzelnen, der Datenschutz und die persönliche Entfaltung sind die kostbarsten Güter, die der Staat zu gewährleisten und nicht zu vershclingen hat.
Wir setzen uns desweiteren auch für die Wiedereinführung des Föderalismus ein. Hier müssen jedoch deutliche Kompetenzen festgelegt werden und die Rechte des Bundesrates müssen hier deutlich gestärkt werden.
Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wir streben eine ausgeglichene Wirtschafts- und Finanzpolitik an, desweiteren sehen wir uns als Förderer des Wettbewerbs und sehen die Chance zur Umsetzung des vollkommenen Wettbewerbs in der freien Marktwirtschaft. Im Rahmen des Wettbewerbs sind ebenfalls staatliche Einflüsse zu minimieren und das Steuersystem so einfach wie möglich zu halten.
Umweltpolitik
Wir haben die Welt nur von unseren Kindern geborgt. Dieser Leitsatz ist der rote Faden, der sich durch unsere Umweltpolitik zieht. Mehr Achtung und mehr Schutz gegenüber der Natur ist einzuräumen. Desweiteren müssen Schadstoffemissionen reduziert, um nicht auch zuletzt die Lebensqualität in Bergen zu steigern.
Auf dem Programm zu einer besseren Natur steht im Übrigen auch die Förderung von regenerativen Energien.
Sozialpolitik
Ein bedarfsorientiertes Sozialhilfemodell ist für uns eine Sache der Notwändigkeit. Jeder, der auf die Hilfe des Staates angewiesen ist, soll so viel Unterstützung bekommen, wie er es auch braucht. Jemand, der aber arbeitsfähig ist, keine Arbeit hat, sich allerdings keine sucht, soll allerdings auch mit einer Streichung der Wohlfahrt rechnen. Nur so lässt sich auch ein faires und bedarfsorientiertes Sozialsystem aufrecht erhalten.
Bildungspolitik
Wir treten nicht nur für die allgemeine Schulpflicht ein, wir fordern auch, dass jeder Bürger unseres Landes gemäß seiner Fähigkeiten gefördert werden muss. Jedem Schulkind müssen alle Schulsysteme des Landes kostenlos zur Verfügung stehen. Die Hochschulausbildung der kommenden Generation ist das wichtigste Kapital Bergens. Wir fordern außerdem auch, dass in Bergen ein zweigliedriges Schulsystem eingeführt wird.
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Liberales Wahlprogramm
