 1. Sendung - Bergen und die Rechtssicherheit |
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*betritt das Studio unter Applaus*
Guten Abend, Guten Abend.
*verneigt sich*
Danke, das Sie eingeschalten haben zu - Talk mit Graubünden! Dies ist die erste Ausgabe des neuen Formates und es geht hierbei um einen Talk, welcher sich mit den verschiedensten Themen befasst. Es geht nicht nur um Politik, sondern auch um Wirtschaft, Gesellschaft, Soziales und vieles mehr. In jeder Woche werde ich mir Gäste zu einem Thema einladen um mit diesen darüber zu sprechen. Heute machen wir den Anfang mit dem Thema - Bergen und die Rechtssicherheit.
Hierzu habe ich mir Gäste eingeladen.
*setzt sich auf einen Sessel in der Mitte der Runde. Links und Recht jeweils zwei weitere Sessel
Ich begrüsse nun links von mir Frau Roseanne Conner, amtierende Bundespräsidentin und ehemalige Oberstaatsanwältin. Des Weiteren haben wir hier Herrn Dr. Frank Mitterrand, amtierender Bundesjustizminister. Zu meiner rechten haben wir den wohl besten Anwalt Bergens, Herrn Dr. Matthias Hansen. Die Runde wird komplettiert von einem Bürger Bergens und zwar Herrn Alexander Landberg. Guten Abend meine Damen und Herren.
*ordnet kurz seine Karteikarten*
So, dann beginnen wir doch mit der ersten Frage. Was verstehen Sie unter Rechtssicherheit?
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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12.09.2009 20:57 |
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Handlung:
| hat in seinem Büro im Kanzleramt eingeschaltet |
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Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
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12.09.2009 20:59 |
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Guten Abend, Herr von Graubünden.
Zunächst einmal möchte ich mich recht herzlich für die Einladung bei Ihrer Sendung bedanken. Eine Sendung der Superlative wird es heute Abend auf alle Fälle, wo treffen shcon zwei Bundespräsidenten auf einmal zusammen? 
Und nun zurück zur Frage der Rechtssicherheit. Eine sehr komplexe Frage, die ich nicht alleine aus meiner juristischen berufserfahrung ableiten kann, sondern auch aus der Geshcichte und den Politikwissenschaften.
Ich knüpfe diesen Begriff undwiderruflich an den Rechtsstaat. Doch was genau ist der Rechtsstaat? Was zeichnet ihn aus, was sind seine Vorteile?
Diese wichtigen Eingangsfragen könnten wir im Verlauf der hetigen Sendung sicher stets im Hinterkopf behalten. Der Rechtsstaat bedeutet für mich persönlich erst einmal, dass es ein fetsgeschriebenes Recht gibt, an das man sich ausnahmslos halten muss. Das schafft einerseits Sicherheit für Bürger voreinander und untereinander. Und auf der anderen Seite- und das ist der ganz große Vorteil, den die Bundesrepublik vor einigen anderen Staaten wie Xinhai und Andro hat: der Staat handelt vorausschaubar und ist dementsprechend berechenbar. Das ist das Kernelement des Rechtsstaates und unserer demokratisch verankerten Gesellschaft: Berechenbares Handeln von allen Beteiligten statt Willkür.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
Dipl. jur.
SPB-Vorsitzende
"Ich glaube noch hat die Welt die Bedeutung Andros nicht erkannt." - Andrej Kronskij
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Roseanne Conner: 12.09.2009 21:39.
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12.09.2009 21:39 |
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Peter Witt 
Geschäftsführer und Moderator WICHTIG MEDIA
Dabei seit: 30.03.2008
Beiträge: 2.387
ID-Typ: HID
Steckbrief
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Handlung:
| Schaltet etwas verspätet ein |
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12.09.2009 21:44 |
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Handlung:
| schaut sich diese Sendung in Fuchsen an |
Gedanken:
Goschn
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Freistaat Fuchsen
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12.09.2009 22:12 |
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Herr Dr. Hansen, Herr Landberg, was ist für Sie Rechtssicherheit?
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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13.09.2009 10:33 |
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Herr von Graubünden auch ich möchte mich herzlich bei ihnen für die Einladung bedanken. Auch wenn ich sicherlich kein Rechtsexperte bin so möchte ich doch meinen Beitrag zu dieser Sendung leisten.
Um auf ihre Frage nun auch wieder zurückzukommen:
Rechtssicherheit ist, nach meiner Auffassung, die Klarheit, Bestimmtheit und die Beständigkeit staatlicher Entscheidungen sowie die Klärung von umstrittenen Rechtsfragen oder -verhältnissen in angemessener Zeit. Und damit ein fester Bestandteil des Rechtsstaatsprinzipes.
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13.09.2009 14:46 |
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Gerne doch Herr Landberg. Herr Dr. Hansen, nun sie noch.
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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13.09.2009 15:15 |
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Der enzyklopädischen Definition Herrn Landbergs kann ich nicht viel hinzufügen, ich kann es nur einfacher ausdrücken: Rechtssicherheit heißt, dass der Bürger alle Gesetze und Verordnungn verstehen und sich darauf verlassen kann, dass der Staat jederzeit für deren Einhaltung einsteht.
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RA Prof. Dr. jur. Matthias Hansen
Senior-Partner der Sozietät Hansen, Raimann & Partner Rechtsanwälte GmbH
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Insolvenzverwalter
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13.09.2009 17:41 |
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Möchte noch jemand ergänzen?
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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13.09.2009 17:52 |
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Handlung:
| hat interessiert eingeschaltet und lauscht den Ausführungen |
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Prof. Dr. iur. Georg Manteufel
Bundespräsident
Bundeswahlleiter
Rektor der Universität Omsk
Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaften
an der Uni Omsk
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13.09.2009 18:26 |
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Scheinbar nicht. Nun, sie dürfen jederzeit auch in Gegenrede zueinander gehen. Natürlich sachlich und nacheinander. Zur nächsten Fragen. Sehen Sie in Bergen 100%ige Rechtssicherheit gegeben?
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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15.09.2009 19:34 |
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Nein, keine hundertprozentige. So ist es schon vorgekommen, dass der Bundesgerichtshof in Rechtsstreitigkeiten Gesetzesparagraphen außer Kraft gesetzt hat, auf die sich vorher eine der Parteien berufen hat.
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RA Prof. Dr. jur. Matthias Hansen
Senior-Partner der Sozietät Hansen, Raimann & Partner Rechtsanwälte GmbH
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Insolvenzverwalter
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15.09.2009 20:13 |
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Ich möchte ergänzen, dass es wohl keinen Staat gibt, in dem eine 100%-ige Rechtssicherheit herrscht.
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16.09.2009 00:23 |
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Handlung:
| wirkt etwas abwesend mit seinen Gedanken... |
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20.09.2009 10:08 |
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Eine 100%ige Rechtssicherheit gibt es in der Tat nicht. Dem Staat sollte aber an einer sehr hohen Rechtssicherheit gelegen sein. Wie kann er diese erreichen?
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Prof. Wilhelm von Graubünden
Leiter des Bundeskartellamtes
Wirtschaftsprofessor
Bundespräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
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20.09.2009 10:26 |
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Ich sehe hier vorallem bei der Legislative, dem Bundestag, die Verantwortung. Dieser muss darauf achten, dass die von ihm beschlossenen Gesetze nicht der Verfassung oder anderen Gesetzen widersprechen.
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RA Prof. Dr. jur. Matthias Hansen
Senior-Partner der Sozietät Hansen, Raimann & Partner Rechtsanwälte GmbH
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Insolvenzverwalter
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20.09.2009 10:57 |
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Aber gleichzeitig sollte hier vlt der Bundespräsident eine gewisse Kompetenz erhalten, um so die Unterschrift unter Gesetze zurückstellen zu können, wenn er ihre Konformität mit der Verfassung anzweifelt, um dann ein ordentliches Gericht anrufen zu können.
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20.09.2009 19:30 |
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