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 Bergisches Panorama I |
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Handlung:
| Verfolgt die Sendung nebenbei auf einem Fernseher in seinem Büro, während er noch arbeitet. |
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Prof. Dr. rer. oek. Dipl.-Ing. Eduard Borowski
Bundespräsident der Bundesrepublik Bergen a.D.
Bundeskanzler der Bundesrepublik Bergen a.D.
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02.12.2009 20:17 |
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Gustav Bauer 
Journalist bei Kiruna TV
Dabei seit: 26.10.2009
Beiträge: 42
ID-Typ: NID
Steckbrief
Themenstarter 
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+++ Wahlprüfung +++
Knapp drei Tage ist es her, da veröffentlichte Bundeswahlleiter Manteufel das amtliche Wahlergebnis. Wie zu erwarten ging die SLÖPB mit erdrutschartigen Gewinnen als klare Siegerin hervor.
Der krachende Wahlverlierer des Abends ist die rechtsgerichtete Bergische Volkspartei (BVP) die trotz 10 Prozent Stimmenanteile den Einzug in den Bundestag verpasst hat. An deren Spitze der Mann, der noch vor wenigen Wochen in der BEF-Elefantenrunde der SLÖPB und auch der SPB "Träumerei" bescheinigte, durfte nun selbst schmerzhaft auf den Boden der Tatsachen zurückkehren. Zehn Prozent und dennoch kein Sitz im Bundestag. Der lange Wahlkampf und auch die Schlammschlacht gegen die SPB hat sich nicht ausgezahlt. Dennoch meint Fischerson: "Eine Partei mit 10% auszuschließen, wäre eine große Verfälschung des Wahlergebnisses und ich denke daher hier ein Konflikt mit dem demokratischen System der BRB." Was er dabei vergisst: Es besteht faktisch eine 10%-Hürde im bergischen Wahlrecht, die durch das Höchstzahlverfahren bei der Mandatsberechnung festgeschrieben wird. Doch auch diese Tatsache entmutigt nicht den Mann, der bereits mehrfach "gegen den Sozialismus" und "Darusien" gekämpft und jedes Mal - so würde man meinen - verloren hat. Fischerson will sich nun sein Mandat im Bundestag beim Bundesgerichtshof einklagen. Im Eilverfahren wird nun unter dem Vorsitz von Bundesrichter Freiburg geklärt werden, ob eine Lücke im Wahlgesetz zugunsten der BVP ausgelegt werden kann und ob die BVP doch noch einen Sitz im Bundestag bekommt. Am Ende dieses Verfahrens, und zwar nur am Ende dieses Verfahrens wird sich dann auch zeigen, ob Bergen eine wehrhafte Demokratie ist, die dazu befähigt ist, subversive Elemente innerhalb der Politik abzuwehren.
Denn unter dem Strich ist vor allem eines klar: Doktor Jan Fischerson und die Partei der "Nationalen rechtschaffenheit", respektive BVP, sind in Vergangenheit nicht durch ihre Lippenbekenntnisse zur Direktdemokratie und ihre Forderungen nach mehr Bürgerrechten in die Schlagzeilen gekommen. Die Wahrheit hinter all dem kannte der Wähler und er hat offensichtlich ein Gedächtnis, das den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht so einfach vergessen lässt.
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Gustav Bauer
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02.12.2009 20:40 |
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Gedanken:
| Gewissermaßen hetzt dieser Bauer aber auch.. |
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02.12.2009 20:54 |
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Peter Witt
Geschäftsführer und Moderator WICHTIG MEDIA
Dabei seit: 30.03.2008
Beiträge: 2.387
ID-Typ: HID
Steckbrief
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Gedanken:
| Ganz schwaches "Comeback" von Kiruna TV. |
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02.12.2009 20:56 |
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Gustav Bauer
Journalist bei Kiruna TV
Dabei seit: 26.10.2009
Beiträge: 42
ID-Typ: NID
Steckbrief
Themenstarter
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+++ Alte Gassenhauer leben auf +++
Es gleicht schon einer politischen Sensation, wessen Comeback wir gestern feiern durften. Eduard Borowski wurde zum neuen Vorsitzenden der BDP gewählt, nachdem die letzte verbliebende "bürgerliche" Partei bei der letzten Bundestagswahl eine herbe Wahlniederlage einstecken musste. "Nun solls der alte machen", sagte uns euphorisch ein BDP-Mitglied und setzt all seine Hoffnungen auf das neue alte Zugpferd des bürgerlichen Lagers. Nicht ganz unbegründet, konnte Borowski doch schon Millionen von menschen für sich und seine Sache überzeugen. Mit Borowskis ersten aktiven Mitwirken an der bergischen Tagespolitik ging aber ebenso ein Aufschrei durch die gewerkschaftsnahe Politiklandschaft . Politiker aller linken Parteien werden nun vermehrt gegen den Vorsitzenden der BDP wettern und man wird im ihm vorwerfen, er vertrete einseitig die Interessen der Wirtschaft. Ähnliche Aussagen tätigte auch schon die heutige SPB-Vorsitzende Conner im Bundespräsidentenwahlkampf im August, bei denen es unter anderem hieß: "[...]Jemand, der auf der [G]ehaltsliste des Bundes der Industrie steht oder gestanden hat, wird immer vordergründung die Interessen der Wirtschaftsbosse vertreten und nicht die des ganzen Volkes. [...]"
Auch Kiruna TV hat nachgehakt und den neuen Chef der BDP gefragt, ob er denn als Wirtschaftsform die freie Marktwirtschaft befürworte. Er betonte seine Treue zur sozialen Marktwirtschaft und fügte hinzu: "Wer gegenteiliges behauptet schürt unbegründete Ängste in der Bevölkerung. "
Schenkt man dieser Aussage Glauben, so gäbe es keinen Zweifel daran, dass auch Borowski für eine gerechte Lastenverteilung innerhalb der Gesellschaft steht. Doch seine Biografie, die auch seinen Kritikern hinlänglich bekannt ist, wird schon konkreter, was nach Borowskis Lesart unter "sozialer Marktwirtschaft" zu verstehen ist: "In Zeiten der Globalisierung ist mehr eigenverantwortliches Handeln notwendig." Was darüberhinaus auch wieder in das Gedächtnis gerufen werden muss, ist der Umstand, dass Borowski von 2005 bis 2008 Vorstandssprecher der Bergisch Petroleum (BP) war und oftmals Stellenabbau vertrat und allgemein sehr unkooperativ mit den Gewerkschaften umging.
Dementsprechend ist es also ein Trugschluss wenn man hört, dass Herr Mitterrand, Herr Fischerson und Herr Borowski von Sozialer Marktwirtschaft sprechen und man denkt, die drei meinen genau das Gleiche. Herr Fischerson und Herr Miterrand vielleicht, aber Borowski will etwas ganz anderes: In seinen Augen ist schon die freie Marktwirtschaft "sozial" genug und die "Ängste in der Bevölkerung" damit doch nicht so unbegründet, wie anfänglich abgetan.
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Gustav Bauer
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Gustav Bauer: 02.12.2009 21:09.
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02.12.2009 21:08 |
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Handlung:
| Hat die Sendung gesehen und findet,dass endlich mal wieder was Gutes im Fernsehen zu sehen ist. |
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
Dipl. jur.
SPB-Vorsitzende
"Ich glaube noch hat die Welt die Bedeutung Andros nicht erkannt." - Andrej Kronskij
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02.12.2009 21:14 |
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Telefon:
| Keine schlechte Sendung, auch wenn man sich bei den Recherchen tiefergreifend mit dem Begriff der sozialen Marktwirtschaft hätte auseinandersetzen sollen. |
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Prof. Dr. rer. oek. Dipl.-Ing. Eduard Borowski
Bundespräsident der Bundesrepublik Bergen a.D.
Bundeskanzler der Bundesrepublik Bergen a.D.
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02.12.2009 21:19 |
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Gedanken:
| §3 Abs. 4 Parteiengesetz: Der Name einer Partei muss sich von dem Namen einer bereits bestehenden Partei deutlich unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. |
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Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
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03.12.2009 10:10 |
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Impressum
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