 mit Conner und Borowski |
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Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
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14.01.2010 18:24 |
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Handlung:
| schaut sich das an |
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MdB - [[BDP]]
Realist Demokrat Patriot
Freiheit, Vernunft und Eigenverantwortung
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14.01.2010 21:39 |
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Sitzt im Studio, der Bauch von Conner ist shcon merklich größer geworden.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
Dipl. jur.
SPB-Vorsitzende
"Ich glaube noch hat die Welt die Bedeutung Andros nicht erkannt." - Andrej Kronskij
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14.01.2010 23:11 |
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Handlung:
| Sitzt in Anzug und Hemd, aber ohne Krawatte im Studio und lächelt in die Kameras. |
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Prof. Dr. rer. oek. Dipl.-Ing. Eduard Borowski
Bundespräsident der Bundesrepublik Bergen a.D.
Bundeskanzler der Bundesrepublik Bergen a.D.
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15.01.2010 16:08 |
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Peter Witt 
Geschäftsführer und Moderator WICHTIG MEDIA
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Schönen guten Abend, meine Damen und Herren!
Ich begrüße Sie recht herzlich zu Politik Zentrum!
Ich lasse die Neujahrsgrüße bewusst weg, denn irgendwann, jetzt ist schon Mitte Januar, muss Schluss damit sein.
Ich habe heute 2 prominente Gäste bei mir im Studio, Sie alle kennen die beiden und alle von uns wollen wohl einmal zumindest für einen Tag das sein, was die beiden Herrschaften schon mal waren: Bundespräsident!
Ich freue mich Frau Conner und Herrn Borowski begrüßen zu dürfen.
Herr Borowski, ich fange mal mit Ihnen an. Wir haben die Zuseher ja im Vorhinein dazu aufgefordert, Ihre Fragen an uns zu senden. Und ganz oft kam da folgendes vor:
Die BVP hat sich nun mit der BDP vereinigt. Das verwundert viele, denn noch vor ganz wenigen Monaten hat man solche Gerüchte stark zurückgewiesen.
"Keine Fusion, nicht solange man Menschen (Polizisten) durch Kameras ersetzen will." meinte auch Fischerson am 2.11.2009.
Wieso die plötzliche Meinungsänderung?
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15.01.2010 17:56 |
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Es gab ja keine Fusion, Herr Witt, vielmehr wurde die BVP aufgelöst, wobei viele Mitglieder, darunter mit Jan Fischerson das prominenteste, der BDP beigetreten sind. Der Parteivorstand der BDP wurde im wenige Tage zuvor von diesem Vorhaben in Kenntnis gesetzt und hat dem seine Zustimmung erteilt. Wir freuen uns nun gestärkt als konservative Kraft im Bundestag und in der Öffentlichkeit Auftreten zu können, um für unsere gemeinsamen Werte wie etwa die soziale Marktwirtschaft einzutreten.
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Prof. Dr. rer. oek. Dipl.-Ing. Eduard Borowski
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15.01.2010 18:06 |
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Peter Witt
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Was entgegnen Sie Menschen, die behaupten, die BDP hätte einen Populisten mit Fischerson ins Boot geholt?
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15.01.2010 22:39 |
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Herr Dr. Fischerson hat in der Vergangenheit Fehler gemacht, für die er zur Rechenschaft gezogen wurde, und die er bereut. Wir haben ihm bei der Aufnahme deutlich gemacht, das so etwas nie wieder vorkommen darf. Gleichzeitig glauben wir als christliche Partei daran, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient.
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15.01.2010 23:12 |
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Peter Witt
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Frau Conner, Sie sind wohl Enemy No. 1 von Herrn Fischerson. Wie sehen Sie das Ganze?
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15.01.2010 23:28 |
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Es ist wohl wahr, dass ich wohl diejenige bin, die Herrn Fischerson am kritischsten gegenübersteht. Auch bei einem persönlichen Gespräch vor gut einem Monat konnten wir unsere Differenzen nicht beiseite legen.
Aber durch seine kontinuierliche, meist auch produktive Mitarbeit im Bundestag hat doch gezeigt, dass Herr Fischerson wohl doch in der Lage ist, sich politisch zu verändern. Wenn ich jetzt sagen würde, er wäre von ganzem Herzen ein aufrechter Demokrat, wäre das jedoch zu weit gegriffen. Aber er hat diesen Weg eingeschlagen und befindet sich auf Kurs. Und es wäre dementsprechend auch nur im Sinne der bergisch-demokratischen Partei, wenn diese Fischerson weiter in diese Richtung lenkt.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
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"Ich glaube noch hat die Welt die Bedeutung Andros nicht erkannt." - Andrej Kronskij
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16.01.2010 09:08 |
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Peter Witt
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Frau Conner, Sie repräsentieren gewissermaßen die Regierung heute.
Wenn man sich so anschaut, was bisher passiert ist, steht man fast leer da.
Die Ministerien haben zwar die Pflicht, die Bürger über Ihre Arbeit zu informieren, aber das tun sie nicht. Liegt es daran, dass nichts getan wird?
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16.01.2010 13:45 |
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Nein, den Eindruck sollte man nicht gewinnen. Wenn man die Arbeiten im Bundestag verfolgt, sieht man, dass sich einige bewegt hat. Besonbders stolz bin ich darauf, dass der Bundestag das Treuhandgesetz verabshciedet hat, das nun dem Bundespräsidenten vorliegt. Wenn das Gesetz rechtskräftig wird, dann kann die Koalition sozusagen mit ihrem Kernanliegen durchstarten: Der Re-Verstaatlichung von Bahn, der Post, der Telekom und der Energieriesen, die allesamt eine Monopolstellung hier in Bergen Inne haben.
Ich bin nichts desto trotz etwas von der SLÖPB enttäuscht, die offensichtlich nicht mehr so ganz den Zug hat, den sie vor der Wahl hatte.Der Herr Bundeskanzler badet da gerne lau, aber wir als Sozialdemokraten halten als Aktivposten an der Regierung fest, solange wir eine Mehrheit im Parlament für unsere Agenda haben.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
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16.01.2010 14:00 |
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Peter Witt
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*sieht Borowski an* Können Sie dem zustimmen?
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16.01.2010 19:39 |
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Überhaupt nicht. Diese Bundesregierung ist ein einziger Chaoshaufen uns hat in der kurzen Zeit, in der sie regiert, Bergen schon erheblich geschadet. Ich denke da zu allererst an die peinliche Vorstellung in Andro, wo unsere wichtigen und über lange Zeit gewachsenen Beziehungen massivst beschädigt wurden. Oder nehmen wir das Treuhandgesetz, auf welches Frau Conner so stolz ist: Es widerspricht der sozialen Marktwirtschaft, denn es sorgt für ineffiziente staatliche Monopole in Bereichen, die derzeit gut vom Wettbewerb geregelt werden. Es führt zu höheren Preisen, schlechterem Service und es kostet auch Arbeitsplätze. Die SLÖPB-SPB-Bundesregierung gehört schnellstmöglich aus dem Amt bevor sie noch mehr Unfug anrichten kann.
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17.01.2010 10:13 |
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Was erzählen Sie denn da für einen Müll, Herr Borowski?
Das treuhandgesetz steht nur im Widerspruch zur freien Marktwirtschaft, nicht jedoch zur sozialen. An den Stellen, an denen der Markt, respektive der Wettbewerb versagt hat, respektive den versorgungsmonopolen, ist es wichtig, ein staatliches Monopol zu schaffen, um die Ausbeutung der Menschen auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Dass Sie das nicht gerne sehen, wird besonders in dem Kontext hier klar und deutlich.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
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17.01.2010 13:44 |
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Peter Witt
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Sie können an diesem Punkt gleich weiterdiskutieren, da habe ich nur gerade eine Frage bekommen von einem Zuseher:
"Zur Aussage von Frau Conner zur Verstaatlichung von Unternehmen......
Das Wirtschaftsgesetz schreibt vor:
V. Kartell- und Wettbewerbsaufsicht
§ 14 Bundeskartellamt
[1] Das Bundeskartellamt ist eine staatliche Institution, die dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht.
[2] Es überwacht die Wettbewerbsbedingungen aller bergischen Unternehmen.
[3] Kein Unternehmen darf ein Marktmonopol innehaben.
Dem kann man nach einer Verstaatlichung gar nicht mehr gerecht werden, denn dann ist die Konkurrenz faktisch ausgeschaltet.
Wie konnte man unter diesem Aspekt das Treuhandgesetz verabschieden? Verstößt es nicht gegen das Wirtschaftsgesetz und damit auch gegen die Verfassung? "
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17.01.2010 14:07 |
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Das Gesetz schriebt nicht vor, wie man ein natürliches Monopol brechen will. Und in der Versorgungsindustrie haben wir derzeit nur natürliche Monopole. Da bringt dann das Kartellamt auch nicht allzu viel, Herr Witt. Ich meine, gehen Sie mal zu Herrn Strass und sagen ihm, dass er kein Monopol haben darf. Der wird Sie auslachen, wiel Sie keine Maßnahmen gegen dieses Monopol ergreifen dürfen.
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Rosi Conner, Bundeskanzlerin
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17.01.2010 14:15 |
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