Republik Bergen

Ein Mitarbeiter bereitet das Kaminzimmer vor - bei den Außentemperaturen hat man sogar den namens gebenden Kamin befüllt und angezündet, sodass nun ein behagliches Feuer lodert.

Guten Tag, Herr Staatspräsident!

Frau Senatorin, guten Tag. Bitte, nehmen Sie Platz.
Sie bedienen sich?

Zunächst einmal darf ich Ihnen herzlich zu Ihrem Wahlsieg gratulieren.

Vielen Dank!Ich bin mit einfachem schwarzen Kaffee zufrieden.Vielen Dank! Es war ein langer Weg, aber nun ist das erste Ziel erreicht, wieder stärkste Fraktion nach mehr als einem Jahr zu sein.

Da mache ich Ihnen keine Konkurrenz.

Als stärkste Fraktion tragen Sie eine ganz besondere Verantwortung für Bergen - und obwohl Sie nicht die Mehrheit besitzen, habe ich entschieden, Sie nach dem Rücktritt von Staatskanzler Königskamp zu seiner Nachfolgerin zu ernennen, wenn Sie dazu bereit sind.

Das habe ich auch nicht erwartet angesichts dessen, dass Sie ja auch den letzten sozialdemokratischen Staatskanzler als Staatspräsident begegnet sind und unserer damaligen Regierung immer konstruktiv zur Seite standen, auch wenn wir als Koalition aus der Not heraus nicht gerade die ruhigste waren.

Unter uns, ich sehe diese Zusammenarbeit mit BLP, UBK und BPF wie eine offene Ehe an: Wir stehen zueinander und helfen uns gegenseitig, zwingen uns aber nicht dazu, immer jede Meinung zu teilen. Wie ich schon sagte, mit Koalitionen aus der Not heraus habe ich Erfahrung, und deswegen ist diese Lösung die bessere.
Um auf Ihre Aussage konkret zu antworten: Ja, dazu bin ich bereit.

Das freut mich zu hören, gleichwohl ich nicht gutheißen kann, dass Sie - ohne mich auch nur zu konsultieren - eine Außenministerin vorgestellt haben. Ich möchte Senatorin van Bergh nicht ihre Kompetenz oder Eignung absprechen, Ihnen sollte aber klar sein, dass dieses Ministerium mitsamt seiner Leitung in meinem Zuständigkeitsbereich liegt. Ich muss Sie, dem Wortlaut der Verfassung folgend, anhören, aber nicht Ihrer Empfehlung folgen - und ich bitte auch darum, dies in Zukunft zu respektieren.

Herr Staatspräsident, ich respektiere Ihre Unabhängigkeit, Ihre Aufgaben und Ihre Bedeutung im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik, bitte aber auch um Verständnis, dass ich mein Kabinett gerne so zusammensetzen möchte, wie ich es für richtig halte. Außerdem werden Sie mit Frau van Bergh zufrieden sein, sie ist eine Person, die immer kompromissbereit und verständnisvoll ist. Ich habe sie deswegen ausgewählt, weil ich sie für eine gute Partnerin halte, mit der Sie immer gut arbeiten können.

Ich sage es gerne noch einmal, Frau Staatskanzlerin: Die Besetzung des Außenministeriums obliegt nach der Verfassung mir. Ich muss mich mit Ihnen ins Benehmen setzen, nicht Ihr Einverständnis einholen oder Ihren Vorschlag folgen. Genau genommen könnte ich sogar einen weiteres Ministerium bilden und besetzen, das Verteidigungsministerium. Der Rest des Kabinetts obliegt Ihnen, diese beiden Posten - die zusammengefasst sind - aber nicht.
Da es aber nicht meine Absicht ist, hier eine Machtdemonstration zu vollführen, sondern da ich eine gute Zusammenarbeit anstrebe, werde ich Ihrem Vorschlag folgen und Frau van Bergh ernennen.
Wie sieht die übrige Kabinettsliste aus und welche Person möchten Sie zu Ihrem Stellvertreter ernennen?

Staatsminister des Innern und der Justiz soll Markus Pfeiffer werden, der auch Stellvertretender Staatskanzler wird.
Gemäß der sozialdemokratischen Tradition wird das Ressort Bildung dem Sozialministerium zugeschlagen, welchem Amélie Delaunay vorsteht. Ihr Ministerium wird außerdem den Bereich digitale Agenda übernehmen, da die anderen vorgesehenen Ministerien doch zu sehr speziellen Interessen nahestehen könnten, als dass sie sich neutral mit diesem brenzligen Thema befassen könnten.
Staatsminister für Finanzen und Wirtschaft wird Thomas Brodeburg. Sein Ministerium übernimmt auch das Ressort Verkehr, da eine gute Verkehrspolitik vor allem eine Frage der Finanzen ist und die Wirtschaft am meisten von guter Verkehrspolitik profitiert, daher erhoffen wir uns hier positive Synergieeffekte.
Ich würde gerne aus dem Staatssekretär im Staatskanzleramt einen Staatsminister machen, da er schon bisher sehr häufig stimmberechtigtes Mitglied im Kabinett war und in der Regel schon bisher die Rechte eines Staatsministers genoss. Dieses Amt bekleiden soll Walter Prack.

Die Ressortzuteilung wäre eine Angelegenheit der Geschäftsordnung, die ich dann separat genehmigen würde, sobald Sie mir vorliegt. Für die offizielle Ernennung würde ich den 15.10. vorschlagen, dann können sich die Kandidaten noch etwas vorbereiten. Fände das Ihre Zustimmung?

Selbstverständlich.

Gibt es sonst noch etwas zu klären?

Soweit ich weiß, nicht.

Gut. Dann darf ich Sie verabschieden und wir sehen uns spätestens am 15.