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Und deshalb sollen aus unserer Sicht die Regionen zunächst einmal untereinander sprechen - damit sie eine klare, gemeinsame Position gegenüber der Republik beziehen können.
Einen Versuch ist es wert, aber die Einheit Bergens steht nicht zur Disposition, das muss ich noch einmal betonen und auch von Ihrer Seite einfordern.
Hält einen Moment inne.
Wie stehen Sie zum Projekt der Verfassungsreform?
Ich habe auch richtig verstanden, dass Sie eine Zusammenarbeit mit der SLP anstreben?
Staatspräsident a.D.
Das stellen wir auch nicht in Frage.
Bei der Verfassungsreform gibt es verschiedene Punkte, die wir angehen möchten; eben erwähnte ich ja etwa eine Repräsentation der Regionen auf Staatsebene.
Die SLP hat genauso wie die NÖPB ihre Schattenseiten. Mit beiden wird eine Zusammenarbeit sehr schwierig. Genaueres könnte man natürlich erst nach Sondierungen feststellen.
Die Frage ist ja, ob und wie Sie regieren wollen, Herr Willhöft. Die Ernennung des Staatskanzlers ist erst einmal unabhängig von Parlamentsmehrheiten.
Setzt noch eine Stufe dazu.
Sie könnten die Villa Röder gleich als Staatskanzler verlassen, wenn Sie das möchten. Sie könnten aber auch erst einmal verhandeln.
Staatspräsident a.D.
Wir wollen das Land verändern, daher wollen wir natürlich regieren. Für uns gibt es dabei allerdings nur zwei Möglichkeiten:
A. Ein Kabinett aus PA-Mitgliedern und Experten; Mehrheiten werden für jedes Projekt neu erkämpft.
B. Ein Kabinett aus PA-, SLP- und NÖPB- Mitglieder, ohne eine feste Koalition einzugehen. Stattdessen Schwerpunktbezogene Unterstützung im Senat.
Ehrlich gesagt tendiere ich zu Variante A. Bevor ich mich da festlege würde ich aber gerne noch einmal ihre Meinung hören.
Ich wäre bereit, beide Varianten zu unterstützen, solange die Handlungsfähigkeit zügig hergestellt wird. Wenn Sie SLP und NÖPB einbinden wollen, könnte das die Mehrheitsfindung vereinfachen, allerdings bin ich etwas skeptisch, was die enge Verbindung der NÖPB zu Noranda angeht - das ist schließlich ein Teil des Problems.
Staatspräsident a.D.
Selbstverständlich werden wir so schnell wie möglich eine Regierung bilden. Das NÖPB-Problem lässt mich eben auch zu Variante A tendieren.
Haben Sie denn schon Ministerkandidaten?
Staatspräsident a.D.
Einige, ja. Wobei ich noch nicht von allen Bestätigungen habe. Etwa würde ich die amtierende Aussenministerin gerne im Amt belassen.
Daran habe ich nichts auszusetzen, mit Frau von Relsfeld war die Zusammenarbeit bisher gut - für die Verteidigungsagenden des Ministeriums sollte allerdings noch eine erfahrene Persönlichkeit gewonnen werden, wenn Sie mir diese Einschätzung gestatten.
Staatspräsident a.D.
Natürlich. Ich werde schnellstmöglich ein erfahrenes und engagiertes Team aufstellen.
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Freitag, 19. April 2024, 02:20
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