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Herr Leo, ich bin doch etwas irritiert. Die Außenminsiterin hatte dem Kabinett berichtet, sie seien privat in der SDR und zu diplomatischen Gesprächen nicht ermächtigt.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
es waren keine verbindlichen Gespräche Frau Justizministerin es waren Gespräche die nichts über ein Diplomatisches Abkommen sagen
Aber sie hatten eine mögliche diplomatische Anerkennung zum Gegenstand, richtig?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Nein es waren Fragen ob man so was machen kann
Ich verstehe nicht so Recht was sie in der SDR mit wem nun eigentlich besprochen haben.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
ich habe mit dem Außenminister darüber gesprochen er hat gesagt es wäre möglich es wäre aber ich wollte ihnen die Entscheidung überlassen
Ich bin nicht darüber glücklich, dass sie dieses Thema mit dem Außenminister der SDR beredet haben. Bereits dies wird als Signal für eine Annäherung zwischen uns der SDR wahrgenommen und ein solches wollte die Staatsregierung nicht senden.
Welche Anweisungen hat Ihnen das Außenministerium erteilt?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
keine Verhandlungen aber Gespräche waren erlaubt
Ungeachtet des Umstandes, dass ich der Unterschied in der politischen Tragweite zwischen einem Gespräch und einer Verhandlung gering ist, bin ich erstaunt, da Frau Krause es so schilderte, dass Sie auf einer Privatreise sein und zu überhaupt nichts autorisiert wären.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
war es ja auch es war nur ein Gespräch über eine Möglichkeit
Herr Leo, Sie müssen sich bewusst sein, dass wenn Sie privat in Drittländer reisen und dort mot Offiziellen die Möglichkeiten diplomatischer Beziehungen diskutieren, aufgrund ihrer Funktion als Staatssekretär die Außenwahrnehmung besteht sie seien in offizieller Mission unterwegs.
Frau Krause, gibt es Reaktionen seitens unserer Verbündeten auf die Reise?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Nach Auskunft des Herrn Staatssekretärs, der ja offenbar mit der dreibürgischen Botschafterin gesprochen hat, verhandelt Dreibürgen wohl gerade selbst mit der SDR. Nähere Informationen liegen mir nicht vor.
Chefin des Staatspräsidialamtes a.D. | Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung a.D. | Botschafterin im Ministerialdienst a.D.
genau ich habe auch mit dem Gesandten Dreibürgens Fabian von Gerlach gesprochen
Ich würde weitergehende Schritte nur in engster Abstimmung mit unseren dreibürgischen Verbündeten ergreifen.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
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Dienstag, 16. April 2024, 14:33
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