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1

Mittwoch, 15. März 2017, 15:25

[Büro SK] Gespräch mit Unionskanzlerin Bont

Während der Staatskanzler noch in einer Besprechung war, sorgte seine Sekretariatsleiterin dafür, dass die sensiblen Unterlagen hinter den Rolllos der dafür vorgesehenen Regale vor den Blicken der erwarteten Unionskanzlerin geschützt wurden - nicht, dass man ihr misstraute, aber Vorschrift war Vorschrift. Stattdessen wurde die Sitzecke hergerichtet.

2

Donnerstag, 16. März 2017, 23:50

Betritt gemeinsam mit Staatskanzler Königskamp das Büro.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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3

Freitag, 17. März 2017, 15:13

Deutet auf die Sitzecke.

Nehmen Sie doch Platz. Kann ich Ihnen ein Getränk oder eine Kleinigkeit anbieten?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

4

Freitag, 17. März 2017, 22:25

Vielen Dank.
Setzt auf den ihr angebotenen Platz.

Einen Tee, bitte.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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5

Freitag, 17. März 2017, 23:46

Eine gute Wahl, Frau Unionskanzlerin.
ordert bei seiner Sekretärin zwei Tassen Tee und nimmt dann gegenüber seiner Besucherin platz, ehe er sich interessiert erkundigt.

Das Außenministerium hat mir angekündigt, dass Sie einen Vorschlag für die Vertiefung der Beziehungen zwischen Bergen und der Union im Gepäck haben?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

6

Samstag, 18. März 2017, 19:18

So ist es, Herr Staatskanzler. Es ist ein Anliegen der Regierung der Demokratischen Union, die guten bilateralen Beziehungen zur Republik Bergen auf eine solide Basis zu stellen, die Grundlage für eine enge und tiefe Zusammenarbeit bilden kann.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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7

Samstag, 18. März 2017, 20:05

Schweben Ihnen konkrete Maßnahmen bereits vor oder sollen wir gemeinsam überlegen, welches formelle Werkzeug für den Einstieg geeignet wäre, sprich Vertrag oder Exekutivabkommen?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

8

Montag, 20. März 2017, 06:52

Ich dachte eher an einen Grundlagenvertrag als Basis, dem sich dann weitere Verträge anschließen können.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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9

Montag, 20. März 2017, 14:38

Über die Grundlegen werden wir uns sicher einig. Das einzige Konfliktfeld, das ich sehe, ist wohl die Polkonvention. Wie steht die Union zu diesem Vertragswerk, besser gesagt zu dem Gebaren der Kommission?
erkundigt er sich offen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

10

Dienstag, 21. März 2017, 08:24

Um ehrlich zu sein: ich wäre überglücklich, wenn die Polkommission irgendein Gebahren an den Tag legen würde. Derzeit ist sie leider etwas inaktiv geworden. Die Unionsregierung bereitet derzeit eine Initiative vor, um den Stillstand zu beenden, indem sie die Gründung und das Betreiben einer gemeinsamen Polarforschungsstation sowohl auf der Arktis als auch auf der Antarktis vorschlagen wird.
Ansonsten sehe ich in der Polkonvention keinen Konfliktstoff zwischen der Republik Bergen und der Demokratischen Union, auch wenn die Unionsregierung nicht verhindern konnte, dass die damaligen Regierungen Andros erfolgreich zum Teil erfolgreich gegen die vom damaligen Rat der Nationen und anderen Nicht-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufene Polkonvention intrigiert haben.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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11

Dienstag, 21. März 2017, 21:33

Sie wissen ja, dass unsere Sicht auf die Polkommission eine andere ist als die Sicht der Union. Nichtsdestotrotz nehme ich Sie beim Wort, wenn Sie mir versichern, dass die Polkommission keine Rolle einnehmen wird, die unsere bilateralen Beziehungen nachteilig betreffen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

12

Dienstag, 21. März 2017, 23:50

Mir ist, ehrlich gesagt, der Standpunkt Bergens bezüglich Polkonvention und Polkommission nicht bekannt. Ich bin aber sicher, dass ein offener und vertrauensvoller Dialog wichtig ist, um den Standpunkt des jeweils anderen kennen zu lernen und nachzuvollziehen. Auch wenn man nicht zu 100 Prozent Übereinstimmung erzielt, ist es allemal besser, man kennt den Standpunkt des Anderen und weiß, dass trotz der unterschiedlichen Standpunkte eine partnerschaftliche Zusammenarbeit möglich ist.
Da es mir sehr wichtig ist, den Standpunkt der bergischen Regierung kennen zu lernen, wäre Ich Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir den Standpunkt der bergischen Regierung bezüglich Polkonvention und Polkommission darlegen würden. Ich versichere Ihnen, dass es mir nicht darum geht, jetzt in eine vertiefte Diskussion einzusteigen, sondern, wie gesagt, die Position Ihrer Regierung zur Kenntnis zu nehmen. Wenn Sie möchten, kann ich Ihnen anschließend gerne die Position der Unionsregierung darlegen.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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13

Mittwoch, 22. März 2017, 15:00

Der Republik Bergen als nordischem Staat ist der Schutz der Arktis ein Anliegen, wir sind Signatarstaat des Polvertrag, den wir als gleichwertig zur Polkonvention ansehen - im Gegensatz zur Polkommission werden wir unsere Vertragsbedingungen aber nicht gegen Nichtvertragsstaaten geltend machen, dafür ist diese Thematik international zu wenig konsensual.
Fasst er knapp zusammen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

14

Freitag, 24. März 2017, 23:13

Ich danke Ihnen, dass Sie mir die Sicht Ihrer Regierung dargelegt haben.
Ich denke, was die Signatarstaaten von Polkonvention und Polvertrag eint ist der Wille, die Pole vor Zerstörung zu bewahren.
Aus Sicht der Unionsregierung bezieht die Polkonvention ihre Legitimation aus der Tatsache, dass sie aufgrund einer internationalen Konferenz zustande gekommen ist, die damals vom Rat der Nationen initiiert wurde. Auf dieser Konferenz nahmen auch eine Reihe von Staaten teil, die nicht Mitglied des RdN waren. Man war sich damals einig, dass es eine internationale Schutzverantwortung für die Pole gibt, die am Besten und am Effektivsten durch eine internationale und neutral agierende Behörde - dem Hochkommissariat für die Polgebiete - gewährleistet werden kann. Mittlerweile ist der Rat der Nationen nicht mehr existent, nur noch das Hochkommissariat für die Polgebiete hat überlebt.
Weil die Unionsregierung der Überzeugung ist, dass die Polkonvention einen letzten Rest internationaler Zusammenarbeit darstellt, hat sie bis heute an ihr fest, zumal es derzeit keine internationale Organisation gibt, die, wie damals der Rat der Nationen, die etwas anderes beschließen könnte. Würde man die Polkonvention aufgeben, gäbe es derzeit keinen einzigen Ansatzpunkt für eine institutionalisierte internationale Zusammenarbeit und Friedensregelung. Das war übrigens auch der Grund, warum sich die Unionsregierung so vehement gegen die Versuche Andros zur Wehr gesetzt hat, die Polkonvention und die Polkommission zu diskreditieren.
So weit die Position der Unionsregierung.

Ich schlage vor, das wir jetzt zum Thema bilaterale Beziehungen zwischen der Republik Bergen und der Demokratischen Union kommen. Zu diesem Punkt habe ich den Entwurf für einen Grundlagenvertrag mitgebracht, den ich gerne mit Ihnen besprechen möchte.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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15

Samstag, 25. März 2017, 00:10

Das Problem ist aber gerade, dass die Polkommission sich nicht auf einen internationalen Konsens über ihren Einfluss berufen kann. Diese Kompetenz gegenüber Nichtmitgliedern herzuleiten ist aus meiner Sicht nicht mit Rückgriff auf nicht mehr existente Organisationen möglich. Bei allen Unterschieden eint uns das Ziel: der Schutz der Polgebiete, und vielleicht sollten wir es bei dieser Betonung belassen.
Nimmt einen Schluck Tee.

Sehr gern.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP