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Donnerstag, 26. Juli 2018, 22:06

238. Legislatur

Plenum


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPBFraktion87
Union der Bergener KonservativenUBKFraktion102
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion36



Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine


Gremien des Senats
Ausschüsse

Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPBFraktion8
Union der Bergener KonservativenUBKFraktion10
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion3


Ordentliche Ausschüsse
  • Auswärtiges (AA)
  • Verteidigung (VA)
  • Inneres (IA)
  • Justiz und Recht (JA)
  • Regionales und Kommunales (RA)
  • Finanzen und Haushalt (FA)
  • Verkehr und Infrastruktur (VkA)
  • Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)
  • Wirtschaft (WA)
  • Soziales (SA)
  • Bildung und Kultus (KA


Untersuchungsausschüsse
- keine -

Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.


Nachrichtendienstkontrollgremium
- Gremium nach § 2 Nachrichtendienstkontrollgesetz - NaDiKoG -


Wahlliste
Abkürzung
Status
Sitze
Kommunistische Partei BergensKPBFraktion4
Union der Bergener KonservativenUBKFraktion5
National-Ökologische Partei BergensNÖPBFraktion2


Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.



Präsidium
Amt
Name
Partei
seit

SenatspräsidentSenator Wilhelm August STROH UBK
26.07.18


1. Vizepräsidentin
Senatorin Kely BOND
NÖPB
26.04.16

-
2. Vizepräsidentin
vakant
-
16.07.18