238. Legislatur

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Bergischer Senat

Donnerstag, 26. Juli 2018, 22:06

238. Legislatur

Plenum

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	87
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	102
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	36

Beobachter nach dem Senatsbeobachtergesetz (GEBeSe)derzeit keine

Gremien des Senats

Ausschüsse

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	8
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	10
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	3

Ordentliche Ausschüsse

Auswärtiges (AA)
Verteidigung (VA)
Inneres (IA)
Justiz und Recht (JA)
Regionales und Kommunales (RA)
Finanzen und Haushalt (FA)
Verkehr und Infrastruktur (VkA)
Umwelt und Verbraucherschutz (UmA)
Wirtschaft (WA)
Soziales (SA)
Bildung und Kultus (KA

Untersuchungsausschüsse
- keine -

Ältestenrat
Der Ältestenrat besteht nach § 4a der Geschäftsordnung des Senats aus dem Präsidium des Senats und siebzehn weiteren Mitgliedern, die durch die Fraktionen benannt werden. Die Sitzverteilung entspricht der der Ausschüsse.
Neben einigen Verwaltungsaufgaben ist er Ausschuss für Geschäftsordnung, die Senatoren und seine Arbeit - innerhalb dieser Aufgabenbereiche kann er sich als Untersuchungsausschuss konstituieren. Zudem berät der Ältestenrat das Präsidium und kann bei wichtigen Entscheidungen befasst werden.
Den Vorsitz führt der Senatspräsident.

Nachrichtendienstkontrollgremium
- Gremium nach § 2 Nachrichtendienstkontrollgesetz - NaDiKoG -

Wahlliste	Abkürzung	Status	Sitze
Kommunistische Partei Bergens	KPB	Fraktion	4
Union der Bergener Konservativen	UBK	Fraktion	5
National-Ökologische Partei Bergens	NÖPB	Fraktion	2

Das Kontrollgremium ist durch den Lenkungskreis - also den Sicherheitstat - (der die Exekutiv-Aufsicht über die Geheimdienste führt) über bestimmte Angelegenheiten zu unterrichten und kann Untersuchungen zur Tätigkeit der Geheimdienste durchführen oder beauftragen.

Präsidium

	Amt	Name	Partei	seit
	Senatspräsident	Senator Wilhelm August STROH	UBK	26.07.18
	1. Vizepräsidentin	Senatorin Kely BOND	NÖPB	26.04.16
-	2. Vizepräsidentin	vakant	-	16.07.18

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