Republik Bergen

Nachdem das mit Kuester geplante Gespräch nicht hatte stattfinden können - der Regionspräsident "ließ sich krankheitsbedingt entschuldigen", war sie nun zu dem Schluss gekommen, dass es nur noch eine Möglichkeit gab, eine gute Lösung für Trübeergen zu finden und hatte die Fraktionsführer im Rat um ein Gespräch gebeten.

Informiert den Rat darüber, dass er beabsichtigt, Mark Wallenstein zum Regionalpräsidenten zu ernennen und bittet dazu um Stellungnahme.

Von Seiten der LA signalisiert man Zustimmung.

Die "Absetzung" oder wie von offizieller Stelle genannt, der Ruhestand Matthias Kuester wurde allgemein und über alle Parteigrenzen hinweg begrüßt, sah man doch u.a. in Kuesters mangelndem empathischen Gespür für die Belange der Burden und Malmedier das Grundproblem. Selbstverständlich war das nur ein Teil der Wahrheit. Burden und Malmedier hatten es bislang versäumt aufeinander zuzugehen - und dies nicht nur in politischer Hinsicht. Dass nun ausgerechnet "wieder" ein Nicht-Trübergener - oder besser Nicht-Burde bzw. Malmedier von der Obrigkeit in Bergen-Stadt zum neuen Regionspräsidenten bestellt wurde, führte zu hinreichender Skepsis diesem gegenüber - ganz gleich, was die Reputation über Mark Wallenstein auch aussagen mochte.

In einer von der Burdse Belang initiierten Aktuellen Stunde zur "Wahlsituation in Dribergen" wurde wie so oft in den letzten Tagen erbittert diskutiert. Gleichbehandlung durch die Hauptstadt? Dort werde wesentliche früher gewählt - in den Regionens, so die Argumentation aus der Hauptstadt, reiche - und das müsse man sich auf de Zunge zergehen lassen - der 6-fache Zeitrahmen vollkommen aus, so Boudewijn Wullink, es wäre schließlich eh nicht so viel los. Nicht viel los? Echauffierte sich Wullink! Wer maßt sich denn an, eine Zentralregierung sein zu wollen? Wer trägt also höchstinstanzlich die Verantwortung? Richtig, die Hauptstadt! Und der eigens dafür entsandte Regionspräsident faltet die Hände im Schoss - kein Wunder, hat Wallenstein doch so gar keine Bindung zu dieser Region. Und dann, so Boudewijn Wullink weiter, besitze dieser noch die Dreistigkeit zu behaupten, die Gesetzte gelten für jeden im gleichen Maße, so zitierte Wullink den Regionspräsidenten wörtlich. Es ist die
Zeit gekommen, die Fesseln dieser Knechtschaft abzulegen, so das Parteivorstandsmitglied. Es könne nicht sein, dass die region von der Hauptstadt alleine gelassen werde, einen Marionette als Stellvertreter der Hauptstadt vor Ort installiere und damit meine allen Pflichten wäre genüge getan. Gleichzeitig dem Regionsrat aber lediglich beratende Kompetenzen zugestehe, an die sich der Stellvertreter der Hauptstadt nicht einmal gebunden fühlen müsse. Die Burdse Belang werde dementsprechend ein Unabhängigkeitsreferendum in die Wege leiten.

Die Liberale Alliantie war mehr als zwiespältig - einerseits konnte man der Argumentation der Burdse Belang durchaus folgen, ludt man seitens der Hauptstadt weder ein Vertreter der Parteien ein, um an einem Regionalgesetz mitzuarbeiten noch hielt man es seinerseits der Ministerin für notwendig, den Rat mit in die Gespräche zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region mit einzubeziehen. Selbst Mark Wallenstein, der innerhalb der Liberalen Alliantie durchaus als integer geschätzt wurde, verloren in den letzten Monaten innerhalb der Partei an ansehen. Andererseits war es nun mal ausgerechnet die Burdse Belang, die diese Sache für ihre eigenen Zwecke missbrauchte. Auf der Hand lag lediglich, dass die Burdse Belang in Umfragen immer mehr Boden gut machte und man sich in der Liberalen Alliantie durchaus gezwungen sah, dem entgegen zu wirken. Letztendlich setzten sich die Pragmatiker in der Partei - wenn auch knapp - durch. So würde man also zumindest den Bürgern empfehlen an dem Referendum teil zu nehmen und 'nach besten Wissen und Gewissen' abzustimmen.

Die Mouvement Humaniste stand vor einem ähnlich gelagerten Problem wie die Liberalen Alliantie: Massiv schwindende Unterstützung in der Bevölkerung. Hinzu kam noch, dass keiner, aber auch gar keine in der Partei auch nur ansatzweise die ehlgeleiteten Ideologie der Burdse Belang teilte - stand diese doch am rechten Rand und die Mouvement Humanist mitte-links mit stärkeren Tendenzen nach links. Erschwerden hinzu kam noch, dass die Burdse Belang eine burdische Partei war. Doch einig war man sich zumindest darin, dass aus der Hauptstadt zu wenig kam, weder eine soziale noch wirtschaftliche Unterstützung - eigentlich, so die einhellige Meinung, war der Hauptstadt die Region so ziemlich egal, so lange diese sich ruhig verhielt und ihr Angelegenheiten stillschweigend regelte. Letztendlich hatte die Region und der Rat aber weitaus zu wenig Kompetenzen, um dies nachhaltig gewährleisten zu können. So beschloss man in der Mouvement Humanist, dass Referendum zu unterstützen, wenn auch aus ganz anderen gründen. Die Mouvement Humanist wollte damit ein Zeichen in die Hauptstadt senden, dass man mehr selbstständig regeln wollte und dies auch einfordern wollte - eben mit solch einem Referendum. Insgeheim glaubte man innerhalb der Partei auch nicht daran, dass jemals eine Mehrheit für eine Unabhängigkeit zustande kommen würde - dafür würden schon die Malmedier sorgen - jedoch baute man auf einen größeren Anteil, der untermauern sollte, dass der Region größere Souveränität zugestanden wurde.

Informiert auch die Fraktionen des Regionsrates über seine kurzfristig anberaumte Reise und bietet an, am Abend zu konstruktiven Gesprächen zusammenzukommen.

Der Besuch des Staatspräsidenten wird quer durch die Parteienlandschaft unterschiedlich aufgefasst. Die einen, darunter die Groen wie auch Teile Liberalen Alliantie und auch Mouvement Humanist erkennen das positive Zeichen durchaus an. Vollumfänglich wird der geplante Besuch des Staatspräsidenten durch die Burdse Belang als auch den konservativen Flügeln der Liberalen Alliantie und auch Mouvement Humanist als das gesehen als was ihn die Burdse Belang verkauft: Nun wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, verspürt man seitens der Hauptstadt - wie überraschend - plötzlich den Drang, etwas unternehmen zu müssen, wo man vorher untätig die Region Region hat sein lassen und diesem nur all zu gerne ihrem eigenen, nicht regelbaren leben zu überordnen.

Nach seinem ausführlichen Gespräch mit dem Regionspräsidenten hat er sich unmittelbar auf den Weg zum Sitz des Regionsrates gemacht, um dort - informell - mit den Fraktionen zu sprechen. Hier rechnete er mit einem weit weniger herzlichen Empfang und hoffte das Beste, denn eine Eskalation in Trübergen wollte man in der Hauptstadt unbedingt vermeiden. Losgelöst von den Zwängen der Ressortministerin oder des für sie verantwortlichen Staatskanzlers hoffte er aber, von den Fraktionen als Partner in einem konstruktiven Dialog akzeptiert zu werden.

Sowohl das Treffen mit der Mouvement Humanist als auch der Liberalen Alliantie verlief sachlich-konstruktiv. Die Parteien brachten bedacht ihre Kritik an den derzeitigen Zuständen zum austrug und eruierten wie die Situation zu lösen sein könnte. Man verabschiedete sich freundlich aber durchweg mit einer gewissen Distanz und Ernüchterung. Parti Socialiste und Groen drückten lediglich ihr Bedauern hinsichtlich der Spannungen aus und beteuerten nichts damit zu tun zu haben und auch nichts damit zu tun haben wollen. Dass man einen demokratischen Prozess befürworte war nahezu alles, was bei den Gesprächen am Ende zu Protokoll stand.

Anders sah es hingegen bei der Burdse belang aus, die sich bereits im Vorfeld darüber echauffierte, dass man aus der Hauptstadt 'informelle Gespräche' - wie es so schön hieß - führen wollte. Dass sich der Staatspräsident nicht einmal die Mühe machte, offiziell vor dem Regionsrat zu sprechen wurde in der Burdse Belang durchweg als 'durch die Hintertür kommend' aufgefasst. Sicherlich war es einfacher, jeden einzeln zu bearbeiten, zeugte aber auch nicht gerade davon 'den Arsch in der Hose zu haben' wie Gijs-Jan van der Heide, ein älteres Mitglied der Fraktionsspitze der Burdse Belang, so trefflich formuliert. Eigentlich hatte man erwartet der Staatspräsident würde sich offiziell im Rat äußern - vor allen, für alle. Dass die Burdse als dritt stärkste Kraft im Rat und aktuell in den Umfragen vor allen anderen lag spiegelte, so die Fraktionsspitze unisono den Stellenwert, den der Staatspräsident der Partei beimesse in eklatanter Art und Weise wieder. Dementsprechend angespannt war die Situation bereits noch bevor der Staatspräsident zu den Gesprächen mit der Burdse Belang eintraf.

Bedauert es ein wenig, dass sich die Fraktionen nicht auf ein gemeinsames Treffen hatten einigen können, nimmt sich aber dennoch ausführlich Zeit für die jeweiligen Gespräche und betont, dass das Format allein dem Verfahren geschuldet war - schließlich war er für einen Austausch gekommen und gerade nicht nur, um die Sichtweise der Staatsregierung oder der Republik in Form einer Ansprache zu verkaufen, über die dann nur die Mitglieder des Rates diskutieren konnten, während er wieder in die Hauptstadt fuhr.

Während er den anderen Fraktionen am Ende für die konstruktive Diskussion auch tatsächlich danken konnte, war die Ausgangsstimmung bei der Burdse Belang eindeutig wesentlich negativer, ehe man auch nur ein Wort gewechselt hatte, sodass er auf seine ausgleichenden Absichten eine besondere Betonung legt, während er inhaltlich hervorhebt, dass man auch in der Hauptstadt an veränderten Rahmenbedingungen - insbesondere hinsichtlich der Länge der Legislaturperiode, die für seine Gesprächspartner ja offensichtlich ein großer Stein des Anstoßes war - in den Regionen interessiert war. Bei der Wiedereinführung der politischen Regionen nach über 70 Jahren habe man 2015 schlicht nicht vorhersehen können, welche Rolle im Gefüge die Räte anstreben würden, deshalb müsse man jetzt über Nachjustierungen sprechen und werde dies auch gerne tun - nicht dulden könne man aber Vorstöße zu einer Volksabstimmung, die der Verfassung eindeutig zuwiderliefen und er hoffe daher auf ein konstruktives Miteinander statt einem auf Effekthascherei bezogenen Gegeneinander, wenn er nun das Angebot eines Dialogs auf Augenhöhe mache.

Es war schon interessant: Die Hauptstadt brachte über die Jahre hinweg nichts zustande, was die Regionen anbelangte - und nun, da die Regionen - allen voran Driebergen - sich emanzipierten, bot man generös einen Dialog auf Augenhöhe an. Dieses Angebot, so die Auffassung der Burdse Belang, untermauerte vielmehr die Unzulänglichkeit der Hauptstadt, was die Regionen und im Speziellen Driebergen anbelangte. Die Hauptstadt wusste nicht mehr weiter, also suggerierte man, dass man zum Dialog bereit wäre. Bereit sich anzuhören, wo den das Problem läge. Das Problem lag schlicht und ergreifend in der Hauptstadt selbst. Zu sehr hatte sich diese von den sie umgebenden Regionen - von Driebergen - entfremdet. Die Hauptstadt lebte gar in ihrer eigenen, kleinen Welt. Nicht einmal die offensichtlichsten Dinge nahm man mehr in der Hauptstadt wahr und erwartete nun, dass die Ideen, um diesen Zustand weiter zu zementieren gerade aus Driebergen selbst kamen. Dass dem nicht so sein würde, dazu gab es die Burdse Belang - und diese machte es dem Staatspräsidenten in dieser illustren Runde deutlich.

Eine Nachjustierung? Man schmunzelte innerhalb der Burdse Belang einhellig. Wie ernst es Regierung und Parlament der Hauptstadt mit einer Nachjustierung meinte, sah man deutlich am Regionalgesetz. Und genau diesen Sachverhalt machte man dem Staatspräsidenten deutlich. Auf die Volksabstimmung ging man nicht näher ein, hatte man bereits Möglichkeiten ausgelotet und konnte so der unterschwelligen Drohung des Staatspräsidenten - denn als nichts anderes fasste man es in der Burdse Belang auf - gelassen entgegen sehen.