Sie sind nicht angemeldet.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Republik Bergen. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Dienstag, 13. Dezember 2016, 23:34
Die Rechtsabteilung des Staatspräsidialamtes hatte bereits mit einer ähnlich gearteten Antwort gerechnet und verfasst ein entsprechendes Antwortschreiben, in dem man freundlich auf §15 Abs. 3 WahlG verwies und mitteilte, dass "weniger als drei" die Zahlen eins und zwei betreffe, jedoch "mehr als drei" die Zahlen ab vier aufwärts. Dementsprechend käme bei den drei angetretenen Kandidaten zur 147. Staatspräsidentschaftswahl §15 Abs. 4 WahlG nicht zur Anwendung.
Dienstag, 13. Dezember 2016, 23:37
Man teilt mit, dass sich aus dem Grundsatz des Verfassungsvorrangs eine entsprechend mit Art. 22 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung konforme Auslegung des Wahlgesetzes als erforderlich erweise. Von zwingendem Verfassungsrecht könne das einfache Gesetz schlicht nicht abweichen.
Dienstag, 13. Dezember 2016, 23:48
Wiederum antwortet man seitens der Rechtsabteilung des Staatspräsidialamtes, dass eine verfassungskonforme Auslegung, nicht eine Entscheidung der Staatswahlkommission sei, sondern allenfalls jene eines Gerichtes. Man gehe aber insoweit konform, dass genannt Art. 22 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung zum Tragen kämen. Gleichzeitig verweist man darauf, dass die Verfassung jedoch weder dazu Stellung nimmt, dass Fristen oder gar die Erneuerung einer Kandidatur bei einer Stichwahl notwendig wäre- wobei man zumindest was eine Erneuerung der Kandidatur anbelangt diese von vorn herein in Abrede stellen würde.
Dienstag, 13. Dezember 2016, 23:55
Aus der verfassungsmäßigen Zuständigkeit der Verwaltung für die Anwendung des Gesetzes und der gleichzeitigen Bindung an die Verfassung ergebe sich, führt man aus, die Verpflichtung zur Anwendung des Gesetzes in verfassungskonformer Weise. Darüber hinaus sei die identische Schlussfolgerung im Wege der Bildung einer Analogie erreichen, wenn man von der Nichtanwendbarkeit von §15 Abs. 4 WahlG direkt ausgehe.
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 00:04
Nochmals verweist man seitens der Rechtsabteilung des Staatspräsidialamtest auf Art. 22 Abs. 2 der Verfassung, dass "eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten statt (finden)" würde, was in sich schlüssig bereits die Kandidaten festlegen würde - und dies - so der explizite Hinweis - ohne Fristen oder erneuten Kandidaturen.
Beruf: Regionalbischöfin der evangelisch unierten Regionalkirche Noranda
Wohnort: unbekannt
Region: Noranda
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 00:23
Teilt der Rechtsabteilung der Wahlkommission mit, das sie Sie in ihre Gebete mit aufnehmen werde und Gott der Wahlkommission schon auf den rechten Weg helfen werde.
Beruf: Regionalbischöfin der evangelisch unierten Regionalkirche Noranda
Wohnort: unbekannt
Region: Noranda
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 01:05
Ein merklich ungehaltener Jurist, ein Unterstützer Bartholmés, der auch die Rechtsvertretung für die Kandidaten übernimmt, teilt der Staatswahlkommission mit, dass die Kandidatin bereits vor einigen Tagen, verkündet hatte, ihre Kandidatur aufrecht zu halten. Das entsprechende Schriftstück sollte der Kommission notarlich zugegangen sein, ein Verlust in den Räumen der Kommission habe diese zu verantworten.
Freitag, 19. April 2024, 07:05
Zum Seitenanfang
