Republik Bergen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Kaum ist ein blasser Wahlkampf aller Parteien mit den Senatswahlen vorbei, schon dürfen wir beobachten, wie sie die Parteien für die nächsten Wahlen zu rüsten beginnen. Die nächste Wahl wird die Staatspräsidentenwahl im in knapp einem Monat sein. Erneut werden dann die Bürger der Republik zu den Wahlurnen gerufen und dürfen das Staatsoberhaupt wählen. Der Staatspräsident ist das Oberhaupt unseres Staates und hat dabei nicht nur repräsentative Funktionen, sondern ist auch federführend für die Gestaltung der Außen- und Verteidigungspolitik verantwortlich und hat ein Vetorecht gegen Gesetzesinitiativen des Senats. Dies macht ihn zu einem gewichtigen Teil des bergischen Staatssystems und gibt ihm eine politische Bedeutung in der Republik. Daher muss es den bergischen Parteien gelegen sein, einen der ihren in das Amt des Staatspräsidenten zu wählen, damit sie wissen, dass ihre Vorstellungen auch Eingang in die Tagespolitik erhalten.

Wie interessiert die Parteien daran sind, zeigte zuletzt die ehemalige Verteidigungsministerin Michelle du Ferrand. Auf einer von der SPB einberufenen Pressekonferenz erklärte sie vor kurzem ihre Kandidatur für das Amt des Staatspräsidentin; und das lange vor den eigentlich Wahlen, geschweige vor Beginn der Kandidaturphas. Sie setzt dabei bewusst ein Zeichen für die SPB, die bei den letzten Senatswahlen in diesem Monat von den Wählern deutlich abgestraft worden waren. Du Ferrand versuchte bei ihrer Vorstellung vor allem ihre Erfahrung als Ministerin ins Feld zu führen und äußerte deutliche Kritik am amtierenden Staatspräsidenten Landerberg. "Doch während meiner Zusammenarbeit mit dem aktuellen Staatspräsidenten musste ich auch feststellen, dass er nicht genügend für die bergische Vertretung nach Außen, geschweige denn für die Verteidigung unseres Landes tut.", so du Ferrand. Bereits jetzt postiert sie sich als Kritikerin des Staatspräsidenten, ohngeachtet der Frage, ob dieser erneut antreten wird. Inwieweit diese frühe Kandidatur einen Ausgleich zu der krachenden Niederlage der SPB schaffen soll, weiß nur die Parteiführung der SPB. Doch wird du Ferrand Mühe haben, einen Monat lang die Wahlkampfspannung auch hoch zu halten, damit sie nicht bereits zu den Wahlen wieder in Vergessenheit geraten ist.

Die Antwort aus dem Staatspräsidialamt folgte auf dem Fuße. Doch warten wir auf persönliche Statements des Staatspräsidenten vergeblich, der - man merke - eben kein politisches Neutrum in Bergen ist. Offenbar scheint er vielbeschäftigt zu sein. Jedenfalls führte seine Pressesprecherin aus, dass der Staatspräsident sein Amt "mit sehr viel Freude" ausübe, jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über eine erneute Kandidatur machen wolle. Entschlossenheit sieht tatsächlich anders aus, zumindest bei jemandem, der sein Amt nach eigenen Angaben mit Freude ausübt. Die tatsächlichen, greifbaren Erfolge von Staatspräsident Landerberg in seiner vergangenen Amtszeit halten sich jedoch in Grenzen. Es bleibt offen, inwieweit die zahlreichen Gespräche, die seine Pressesprecherin während der Pressekonferenz erwähnte, tatsächlich auch qualitative Konsequenzen hatten und nicht nur ins Blaue geführt wurden. Sollte er nochmal antreten wollen, wird er die Wähler in einem engagierten Wahlkampf davon überzeugen müssen, dass seine Amtszeit tatsächlich auch greifbare Ergebnisse hervorgebracht hat. Anderenfall wäre das Einfallstor für Gegenkandidaten weit offen und wohl nur schwer zu schließen. In jedem Fall könnte Landerberg jedoch auf die breite Unterstützung der SLP setzen, weswegen er weiterhin als potenzieller Kandidat bei den kommenden Wahlen gelten muss.

Es wird noch interessant zu beobachten sein, ob die anderen Parteien eigene Kandidaten aufstellen werden. Insbesondere was die derzeit dritte große Kraft im Senat, die UBK, angeht, bleibt abzuwarten, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen, der auch aus dem Staatspräsidialamt heraus konservative Werte vertreten kann, oder ob sie sich stattdessen aus Koalitionsdisziplin der SLP anschließen und einen ihrer Kandidaten unterstützen werden. In diesem Fall wäre das Staatspräsidialamt auch in der nächsten Amtszeit mit einem liberalen Politiker besetzt. (esi)

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