Republik Bergen

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... hat das Staatsamt für Verkehr als Aufsichtsbehörde nun reagiert und Ermittlungen aufgenommen. Die Behörde hatte aus den Medien von Vorwürfen erfahren, dass ein bergische Linienflug ohne Erlaubnis auf dem Flughafen Klappsmühltal gelandet sein und auf Kontaktversuche via Funk nicht reagiert haben soll.
In einer gemeinsamen Stellungnahme gegenüber dem BR zeigten sich Verkehrsministerin Houle (SLP) und der Abteilungspräsident Luftverkehr des Staatsamtes "erschüttert über diese Vorwürfe", schließlich gehe es hier um "eine ernsthafte Gefährdung des internationalen Luftverkehrs." Gleichzeitig äußerte sich die Ministerin enttäuscht über das Verhalten der fuchsischen Behörden, solche Vorwürfe über die Medien zu kommunizieren und nicht auch den Kontakt zu bergischen Stellen zu suchen: "Dieses Verhalten ist der Sachverhaltsaufklärung abträglich", so Houle in der Stellungnahme.

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Luftverkehr des Wirtschaftsverbandes Gesamtverkehr, Hans A. Dussel vermutete einen Fehler fuchsischer Behörden, schließlich flögen mehrere Airlines seit Jahren nach Fuchsen, ohne, dass es jemals solche Vorkommnisse oder Beschwerden gegeben habe.
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... die Regentin der Nordmark nun ebenfalls die Annahme des Polvertrages beurkundet, der eine Alternative zur Polkonvention darstellt.
Von Bergen in den Vereinigten Staaten: Dort kommt es ein Dreivierteljahr nach dem letzten Drama um Wahlen erneut zu Gerichtsverfahren: Ein Bundesbezirksgericht in Hambry im US-Bundesstaat Assentia erließ auf Antrag des ehemaligen Präsidenten Markusz Varga eine einstweilige Verfügung und verbot die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Wahlen zum Repräsentantenhaus und zum Senator für diesen Bundesstaat, sollte nicht bis Sonntag geklärt sein, ob Varga das Wahlrecht zu recht aus formellen Gründen verweigert wurde.
Bundesrichter Lucas Galindo begründete dies als erforderliche Maßnahme zur Sicherung sich eventuell ergebender Ansprüche und der Wahrung des Wahlgeheimnisses.
Ebenfalls wegen der Verweigerung des Wahlrechts durch das Wahlamt klagte der Gouverneur des Bundesstaates New Alcantara, hier ist das dortige Gericht bisher
noch nicht zu einer Entscheidung über den einstweiligen Rechtsschutz gekommen, es wird jedoch eine ähnliche Entscheidung der zuständigen Bundesrichterin erwartet.
Hope hatte sich zunächst an den Obersten Gerichtshof gewandt, der aber seine Nichtzuständigkeit feststellte.
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Moderator

... hat das US-Außenministerium gestern verifizierte Videodokumente der notschischen Regierung veröffentlicht, auf denen ein Beschuss notschischer Grenzeinrichtungen durch androische Soldaten zu sehen ist. Außenministerin Laval verurteilte die Aktion als "widerlich und abstoßen" und sprach von einer Provokation zum Angriffskrieg.
Sie kündigte an, dass die USA ihren Verbündeten Notschistan humanitär unterstützen würden und deutete sowohl die Prüfung "weiter gefasster materieller Hilfe" als auch von Sanktionen an.
In der gleichen Pressekonferenz hat Präsident Denton die Streitkräfte in DEFCON 3 versetzt und damit erhöhte Einsatzbereitschaft angekündigt.
Manuel Warmer in Astoria City, was braut sich da zusammen?

Manuel Warmer (live aus Astoria City)

Ja, Gottlieb, das ist eine gute Frage. Dentons Schritt kam überraschend, gilt er doch unter den führenden Politikern in den Vereinigten Staaten weiß Gott nicht als Hardliner und ist doch DEFCON 3 die höchste Stufe, die der Präsident ohne weiteres verhängen kann.
Ob die USA also am Ende tatsächlich die Konfrontation suchen, ist offen, seit gestern aber doch viel wahrscheinlicher geworden.

Moderator

Besonders beachten sollten wir doch den Gegenstand der Videobeweise, denn einen wirklichen Angriff sehen viele Experten darin nicht.
Vielmehr ist ein einzelner Schuss zu hören und zu sehen. Aus Kreisen der androischen Regierung war zu hören, dass es sich dabei um einen Fehler eines einzelnen Offiziers gehandelt haben soll, angeblich war das Manöver nicht einmal genehmigt. Haben die USA denn den Kontakt zu Andro gesucht?

Manuel Warmer (live aus Astoria City)

Nein, das scheinen sie nicht gemacht zu haben. Im Gegenteil, Secretary Laval erklärte gar, die Prüfung sei nicht erfolgt, weil man den Notschen misstraue, sondern um Kritik aus Andro vorzubeugen. Öffentlichkeitswirksam wurde das ganze präsentiert und damit sicher auch etwas überdramatisiert, wenn Sie mich fragen...

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... blicken wir nun wieder einmal in die Vereinigten Staaten, dieses Mal geht es allerdings nicht um Andro, denn auf die Erklärung eines Kreml-Sprechers, der die am Donnerstag gegen Andro erhobenen Vorwürfe gestern als haltlos zurückwies, hat die Administration Denton noch nicht reagiert. Ganz Astor blickte heute stattdessen nach Hambry, Assentia, dem Sitz des dortigen Bundesbezirksgerichtes.
Das hat sein Urteil verkündet im Wahlrechtsstreit des früheren Präsidenten Markusz Varga mit dem US-Wahlamt und letzteres hat schon angekündigt, in Berufung zu gehen. Dabei wäre morgen der letztmögliche Termin für die Neuansetzung der Repräsentantenhauswahlen, wenn dieses fristgerecht zum 01.08. zusammentreten soll.
Manuel Warmer hat in Astoria City die Hintergründe.
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... hat der Oberste Gerichtshof angeordnet, dass die Wahlen zum Repräsentantenhaus unverzüglich wiederholt werden müssen. Das Wahlamt kam der Anordnung unverzüglich nach.
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... gibt es unbestätigte Berichte des Nachrichtensenders X.TV, wonach US-Präsident Adam Denton bei der Stimmabgabe zur Wiederholung der Repräsentantenhauswahlen beschossen sein soll. Der Secret Service gab dazu allerdings entgegen der X.TV-Berichterstattung keine Stellungnahme ab, führende Politiker zeigten sich eher genervt als geschockt - zur Stunde noch, Stunden nach den vermeintlichen Ereignissen, geht die Öffentlichkeit wohl von einer Falschberichterstattung aus.
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... laut übereinstimmender Medienberichte sollen bei den durch die dreibürgische Luftwaffe durchgeführten Luftschlägen nur Versorgungsanlagen des Atomkraftwerks getroffen worden sein, zu einem kerntechnischen Unfall kam es offenbar nicht. Nach BERGEN1 vorliegenden Informationen hatte die SDR den Reaktor vermutlich noch nicht in Betrieb genommen.
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... hat die Reichsregierung den Angehörigen der Getöteten eine Entschädigung in Aussicht gestellt, die über einen Treuhänder erfolgen soll. Nach wie vor abgelehnt wird jedoch die Anerkennung des sozialistischen Regimes der Schwyz als rechtmäßige Regierung.
Blicken wir nach Renzia: In Chinopien kommt es zu kriegsähnlichen Unruhen, wichtige Regierungsgebäude wurden zunächst belagert und stehen offenbar in Flammen...
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*zapp* ... ist in Dreibürgen auch über 20 Tage nach dem Ende der Reichstagswahl keine Koalition zustande gekommen, es wird hart verhandelt. Nachdem Verhandlungen sowohl zwischen den beiden Rechtsparteien NLP und DRB überraschend und zwischen der stimmstärksten bisherigen Regierungspartei NLP von Reichskanzler von Berg mit der Sozialliberalen Progressive und der Zionistischen Bewegung gescheitert waren, gab die gemäßigt linke und populistischen Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie bekannt, weiter mit DRB, NLP und den Sozialliberalen zu verhandeln.
*zapp*

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Und damit sind wir auch schon fast am Ende unseres heutigen Nachrichtentages. Eine letzte Meldung gibt es aber wie immer noch: Die Frist zur Einreichung von Listen zur Senatswahl endete heute um Mitternacht. Wie ein Sprecher der Staatswahlkommission bestätigte, haben lediglich SPB, SLP und UBK Listen eingereicht. Unabhängig davon, ob alle Listen zugelassen werden - wovon auszugehen ist - steht damit fest, dass neben der Graubünden-Vereinigung GWfB auch die Burden-Partei BPF aus der Volksvertretung fliegen. Bei beiden hatte es gerüchteweise viel Zank und Zoff gegeben in letzter Zeit. Die Linkspartei BLP indess war von den Sozialdemokraten geschluckt worden.
Für Kanzler Königskamp wird es dementsprechend spannend, hing seine Minderheitenregierung doch vor allem an der Duldung durch die GWfB-Fraktion. Die überraschende dritte Kraft bei den letzten Wahlen blieb jedoch sehr stark passiv.

Die Nachrichten aus unserem Hause melden sich für die Nachteulen um 2.30 noch einmal mit einer Kurzausgabe und Michael Zorn, hier folgt jetzt noch das Wetter. Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht.
*zapp*

*zapp*
Nachdem die Staatswahlkommission gestern wegen nötiger Nachzählungen das Ergebnis der Senatswahl nicht bekannt gegeben hat, erklärte heute ein Sprecher der Wahlkommission, dass im Verlaufe des Tages mit einer Bekanntgabe zu rechnen ist. Als Problem nannte er insbesondere das Abschneiden kleinerer Parteien. Die Wahldurchführung sei von Beginn schwieriger als sonst gewesen, so der Sprecher weiter, weil einige Listen erst Minuten vor Fristablauf eingegangen seien - ein sehr unüblicher Vorgang.
Auch eine Wahlbeteiligung von 95 Prozent sei außergewöhnlich und nicht erwartet gewesen, gleichwohl man einen leichten Anstieg prognostiziert hatte, nachdem das E-Voting und Auslandswahllokale positiv angenommen wurden.
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*zapp*
Ja, liebe Zuschauer, Sie haben es gerade noch einmal gesehen: Die Ergebnisse dieser Wahl kamen sehr spät, fast zwei Tage später als erwartet. Grund war, so die Vorsitzende der Staatswahlkommission Ludmilla Hoch, bei ihrer Pressekonferenz, die vor einer guten halben Stunde zu Ende gegangen ist, neben den Neuerungen im Wahlverfahren auch das überraschend starke Abschneiden kleinerer Parteien und Listenvereinigungen. Flächendeckend wurden Nachzählungen anberaumt, um ein Überschreiten der Fünfprozenthürde nicht zu übersehen, denn es war dann doch sehr knapp.
Nun konstituiert sich der Senat am Montag, der Ältestenrat tagt schon am Sonntag, da ist die Wahlauslese schnell zu erledigen: In aller Kürze lässt sich feststellen, dass die SPB einigermaßen stabil bleibt, während SLP und UBK stark zulegen können - zu verdanken wohl hauptsächlich dem Ausscheiden der Burdenpartei und der GWfB-Vereinigung unter von Graubünden.
Letzterer hat eingestanden, dass die letzte Legislatur mies gelaufen ist und eine außerparlamentarische Oppositionsarbeit angekündigt. Hier können wir sicher gespannt sein, denn nicht wenige Beobachter spekulieren auf eine Rückkehr Graubündens zur SLP.
Diesen Spekulationen wollte sich Peter LeCore, SLP-Generalsekretär, in einem Gespräch mit meiner Kollegin Constanze Rosshauptner nicht anschließen, dass kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses geführt wurde.

Ausschnitt aus dem Gespräch

Peter LeCore

Wissen Sie, Frau Rosshauptner, was Wilhelm von Graubünden tut oder nicht tut oder tun wird oder nicht tun wird, das ist nicht meine Angelegenheit und auch nicht Inhalt von Gesprächen innerhalb der SLP oder mit Wilhelm von Graubünden.
Wir würden Herrn von Graubünden natürlich offen entgegentreten, wenn er den Wunsch hat, in unsere Partei zurückzukehren, wie wir auch jedem anderen Interessenten offen gegenüber treten würden, das den Grundsätzen unserer Partei nicht diametral gegenüber steht.
Über hätte, wenn und aber zu diskutieren, ist nun aber in dieser Beziehung nicht meine Art und dabei würde ich es dann auch belassen wollen.

Klarer positionierte sich dagegen Fraktionschef Hußmann zur Regierungsbildung im Gespräch mit Frank Grunewald.

Ausschnitt aus dem Gespräch

Tobias Hußmann
Die klaren Zugewinne der SLP haben unsere Politik der letzten Monate klar bestätigt und uns einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung gegeben. Wir werden alles daran setzen, dass Sebastian Königskamp seine Arbeit als Staatskanzler fortsetzen kann.
Wir werden uns morgen früh im Parteivorstand zusammensetzen und die nächsten Schritte erörtern. Da gibt es ja durchaus mehrere Optionen, von einer Minderheitenregierung bis zu einer Großen Koalition.
Gerade letzteres würde ich allerdings ausschließen, da sich die Führungsriege der Sozialdemokraten dieser grundsätzlichen Option seit langem vehement verschließt. Wir können das nicht ändern, sondern müssen nun damit arbeiten.
Das heißt dann konkret, dass wir aller Voraussicht nach noch morgen mit der UBK zusammentreffen werden - ich sehe einige Reibungspunkte, aber unter Mia Choulet haben wir ja schon einige Erfahrungen der Zusammenarbeit gemacht, die konstruktiv war - wir hoffen, daran im Falle des Falles anschließen zu können und zu einem besseren Endergebnis als damals zu kommen.

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... hat Papst Simon heute seine Sozialenzyklika "Dignitatus mundi - Die Würde der Welt" feierlich verkündet, an deren Entstehung viele namenhafte Kleriker, darunter der Kardinalgroßinquisitor und ehemalige bergische Erzbischof Robert Fischer und der heutige Papst in seinen letzten Kardinalstagen, mitgewirkt haben.
Mit scharfer Kritik geißelt der Papst Ungerechtigkeit und Unfrieden auf der Welt und erklärte es zur Aufgabe der Kirche, gegen "Krieg, Terror, Katastrophen, sozialen Ungerechtigkeiten, Armut, Hunger und
Krankheiten" anzutreten. Mit dieser Aufgabe aber sei selbst die Kirche überfordert, weswegen jeder daran nach seinen Kräften mitwirken müsse.Die Enzyklika, so Simon, solle in diesem Licht die Fortführung der kirchlichen Lehre in die Gegebenheiten unserer Zeit sicherstellen.
Neben wesentlichen Grundlagen - etwa im Bezug auf Menschenrechte und Menschenwürde - beschäftigt sich die Enzyklika auch mit den Freiheiten und Grenzen der Wissenschaft und der Medizin, mit dem Schutz der Natur, mit Gesellschaft und Familie.
Auch in kontroversen Themen ist das Oberhaupt der Katholiken nicht sparsam mit Worten und offenbart sich deutlich weiter als erwartet als ein moderner Kopf: Der bisher eher im Stillen vertretenen Linie seines Großinquisitors Kardinal Fischer, des lorertaler Bischofs Sinner und einiger weiterer Bischöfe folgend, beendet er den Richtungsstreit um die Sexuallehre mit einem Machtwort: Er erteilt jeder Ausgrenzung oder Verurteilung homosexueller Menschen eine deutliche Absage. Von nun an ist es ihnen auch nach katholischer Lehre offenbar erlaubt, auch ihre Sexualität auszuleben, sofern dies in festen Partnerschaften erfolgt. Diese Partnerschaften allerdings erkennt die Kirche auch in Zukunft nicht als Ehe an.
Gleichzeitig wird der Gebrauch von Kondomen zur Familienplanung in die Entscheidung der Paare selbst gelegt, im Falle von sexuell übertragbaren Krankheiten wie HIV jedoch ausdrücklich empfohlen. Ebenfalls thematisiert wird die künstliche Befruchtung, wobei die Durchführung von Selektionsverfahren außer zur Verhinderung schwerer Erbkrankheiten, als verwerflich eingestuft wird.
Hart bleibt die Kirche bei der Frage der Abtreibung, zu der sie auch alle Maßnahmen zählt, die ab der Befruchtung der Eizelle eintreten: Nach katholischer Morallehre handelt es sich dabei um Mord, sofern nicht das Leben der Mutter unmittelbar gefährdet ist.
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*zapp*
... gibt es auch Reichstal Meldungen über den Tod des früheren Reichskanzlers David Fuhrmann von der liberal-progressiven NOVA. Die Hintergründe des Todes sind verworren, es gibt Gerüchte über einen Selbstmord. Gestern hatte eine ultrakonservative Regierung unter dem neuen Reichskanzler di Strapinski unter fragwürdigen Umständen ihre Arbeit aufgenommen und regiert nun über Notverordnungen. Diese Regierung ist offen Fuhrmann-feindlich aufgetreten. Schalten wir nun live nach Reichstal zu unserer Korrespondentin....
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