Republik Bergen

Constanze-Maria Rosshauptner

Frank, eben sprachst du noch von einem Familienstreit, der hier interessant werden könnte. Viel interessanter ist allerdings, dass du hier ein Bündnis besprechen willst, dass es so nicht nicht gibt.

Du hast natürlich wie immer Recht, liebe Constanze, ich war hier wohl schon am Wahlabend, das Thema gibt es erst später.
Ich bitte um Entschuldigung, selbstverständlich meinte ich das Bündnis spe/SPB.

Erstens, Herr Grunewald, vertauschen Sie nun die Parteien. Unser Wahlbündnis setzt sich zusammen aus der SPB in Noranda und der spe in Lorertal, Trübergen und der FSB. Nur weil Herr Schmied jr., um ehrlich zu sein, politisch skurrile Wege gegangen ist, heißt das nicht, dass Herr Schmied sr. genauso ist. Herr Schmied sr. ist immer der bergischen Sozialdemokratie treu geblieben, wofür ich ihn sehr schätze.
Nun aber zu Ihrer Frage, Herr Grunewald: Hoffnung ist das, was unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit brauchen. Die Wirtschaft liegt am Boden und wir waren kurz davor, in den Krieg gezogen zu werden. Wir brauchen wieder eine Politik die einerseits die Wirtschaft andererseits das Volk stärkt. Das heißt im Klartext: Wir, die spe, möchten die Steuern senken, damit unser Land wirtschaftlich attraktiver wird und Angebot als auch Nachfrage steigen. Wir wollen aber auch einen Mindestlohn von 8,50 BM pro Stunde einführen, damit Arbeit nicht wertlos ist. Vor allem wollen wir aber das Bildungssystem reformieren, damit es effektiver und stärker wird. Das dreigliedrige Schulsystem hat uns genug geschadet. Nun brauchen wir Bildung, die nicht nur ausreichende Abschlüsse bietet, sondern auch umso mehr Schülerinnen und Schüler Tür und Tor zur Chancengleichheit und höchstqualitativer Bildung öffnet. Dafür möchte ich mich einsetzen, damit unser Land wieder hoffen kann, stärker zu werden, besser und schöner als es derzeit ist.

Ich wusste, dass ich heute sehr viele aufmerksame Gäste habe.
Sie sagen, Sie wollen die Steuern senken? - Darf man fragen, wie Sie das finanzieren wollen?

Unser gemeinsames Hauptziel von spe und SPB ist die Reform des Staatsrates und der Notstandsgesetze. Wir wollen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in Freiheit leben. Diese grundlegende Freiheit wird von den Notstandsgesetzen eingeschränkt. Das wollen wir ändern. Außerdem ist der Senat die Volksvertretung, die gilt es zu schützen. Solange der Senat tagen kann, soll er das Hauptorgan der bergischen Gesetzgebung bleiben.

Gedanken

Man fragt ihn, wie er die Steuersenkung finanzieren will und er redet von Notstandsgesetzen... Die Besten der Besten.

Damit beantworten Sie meine Frage nicht.

Entschuldigung, darf ich kurz? Das Statement des Kollegen von der spe finde ich sehr interessant, wenngleich aber auch unsinnig, denn genau das sieht die Verfassung vor, dafür brauchen wir keine Reform.
Aber zurück zum Thema, den steuern. Da bin ich als Finanzminister wirklich gespannt auf eine Antwort.

Nun zu Ihrer Frage, Herr Grunewald: Wir wollen die Steuersenkungen über einerseits Einsparungen in der Bürokratie. Es muss nicht jede Kleinigkeit in Druckform auskommuniziert werden. Andererseits möchten wir auch für die Steuersenkungen Schulden aufnehmen. Ich sage nicht, wir sollen nun Schulden häufen, bis diese uns schaden, aber die Lehre, die man aus dem Untergang der marktradikalen freien Marktwirtschaft ziehen kann, hatte schon der Ökonom Keynes gesehen. In Krisen muss der Staat als einziges einzelnes Organ den Wirtschaftskreislauf mit eigenem Geld stärken und notfalls dafür Schulden aufnehmen, damit es nicht zu einem Teufelskreis aus Lohnsenkungen, geringeren Steuereinnahmen und Arbeitslosigkeit kommt. Denn der Staat kann die Wirtschaft als einziges retten, dazu ist er dem Volk verpflichtet.

Sie wollen Schulden aufnehmen, um Steuern zu senken? - Ihnen ist hoffentlich klar, was es bedeutet, Schulden zu machen? Es bedeutet, wir leisten uns Luxus und die nächste Generation zahlt. DAS ist unsozial und ungerecht!

Wissen Sie, was es heißt, die Wirtschaft im Stich zu lassen? Dann wird es keiner Generation annähernd gut gehen, weder unserer noch den uns folgenden.

Herr Blumbach, der bergischen Wirtschaft geht es gut. Wir haben derzeit keine Kriese.

Constanze-Maria Rosshauptner

Die anderen Parteien dürfen dazu natürlich ach gerne Stellung beziehen.

Herr Königskamp, gilt das auch für die Hansen-Werft?