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Fragt nach weiteren Themen, die von Relsfeld gerne besprechen würde.
Wie stellen Sie sich die Klärung von Meinungsverschiedenheiten vor?
Elisabeth Johanna Eleonore von Relsfeld
Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinette Waldheim II, Waldheim I und Königskamp VIII)
Staatsrätin für Äußeres a.D.
Vorerst bin ich dann natürlich bestrebt, dass soetwas einvernehmlich geklärt wird. Sollte das zu keinem Ergebnis führen versuchen wir als ganzes Kabinett eine Lösung zu finden. Sollte auch das zu nichts führen fällt der Staatskanzler eine Entscheidung.
Ihnen ist denke ich klar, dass ich für Spielchen nicht zur Verfügung stünde?
Elisabeth Johanna Eleonore von Relsfeld
Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinette Waldheim II, Waldheim I und Königskamp VIII)
Staatsrätin für Äußeres a.D.
Ich weiß zwar nicht worauf Sie hinaus wollen, aber Spielchen haben in der Politik ohnehin nichts verloren.
Damit meine ich, dass ich nicht als Marionette zur Verfügung stünde. Ich sehe aber, dass Sie das Angebot durchaus ernst meinen.
Elisabeth Johanna Eleonore von Relsfeld
Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung (Kabinette Waldheim II, Waldheim I und Königskamp VIII)
Staatsrätin für Äußeres a.D.
Das war für mich von vornherein klar. Ich hätte es mir auch einfach machen können und jemanden aus meiner Partei für das Ressort vorsehen - allerdings ist mir die Erfahrung in diesem wichtigen Ressort (wie bereits gesagt) wichtiger als 100% thematische Übereinstimmung. Der Diskurs wird die Regierungsarbeit positiv bereichern.
Fragt bei Willhöft an, wie es um die Regierungsbildung stehe.
Staatspräsident a.D.
Teilt mit, dass lediglich die Antwort des designierten beigeordneten Ministers für Wirtschaft und Infrastruktur ausstehe, man dessen Posten jedoch im Zweifelsfall auch selbst besetzen könne.
Nach bald 2 Monaten regt er an, die Regierungsbildung durchzuführen - ansonsten werde er die Auflösung des Senats in Erwägung ziehen müssen.
Staatspräsident a.D.
Man stellt entsprechend eine finale Personalliste auf:
Staatskanzler: Alexander Willhöft (PA)
- Erster Staatsrat beim Staatskanzler: Sarah Himmelsfort (PA)
stellv. Staaskanzler und Staatsminister für Innere Angelegenheiten, Justiz und Angelegenheiten der Regionen: Jesper Utenklink (PA)
Staatsminister für Äußere Angelegenheiten und Verteidigung: Elisabeth von Relsfeld (parteilos)
Staatsminister für Umwelt und Finanzen: Alexander Willhöft (PA)
- Beigeordneter Minister für Wirtschaft und Infrastruktur: Katharina Guckelbach (PA)
Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus: Jules LeGouff (parteilos)
Lädt den designierten Staatskanzler (und nach Wahl gerne auch die Ministerkandidaten) schließlich zu einem erneuten Treffen ein.
Staatspräsident a.D.
Es häufen sich Anfragen in den Sozialen Netzwerken, wieso die Allianz im Senat immer noch keinen Antrag bezüglich des dreibürgischen Kernwaffentests eingebracht hat.
Die Social Media - Teams haben alle Hände voll mit diesen Anfragen zu tun - im Tenor geben sie jedoch an, dass aufgrund der Regierungsbildung dazu schlicht keine Zeit war, man sich dem jedoch schnellstmöglich anzunehmen gedenke.
Dienstag, 16. April 2024, 10:22
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