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[36] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltung
[32] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltung
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales
[33] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltung
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Damit liegt bereits eine Mehrheit vor, die Geschäftsordnung ist beschlossen.
Kommen wir nun zur Wahl des Präsidiums. Nach § 4, Absatz 2 der Geschäftsordnung bestimmt der Senat die Anzahl der Stellvertreter des Präsidenten, was ich gerne vor der Wahl tun würde. Ich schlage vor, die Zahl der Vertreter auf 3 festzulegen.
Staatspräsident a.D.
Ich denke damit können wir mitgehen.
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
Dann stimmen wir ab, da es keine anderen Meinungsäußerungen gibt.
Ich bitte um Handzeichen. - Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen?
Staatspräsident a.D.
[30] Ja
[02] Nein
[00] Enthaltungen
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
[33] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltungen
Prof. Wilhelm von Graubünden
Professor für Wirtschaft
Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.
Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.
Vizestaatskanzler a.D.
[30] Ja
[02] Nein
[00] Enthaltungen
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales
[36] Ja
[00] Nein
[00] Enthaltung
Damit wurde eine Mehrheit erreicht. Gibt es Kandidatenvorschläge für das Amt des Präsidenten?
Staatspräsident a.D.
Werter Präsident ich finde es ist an den Größeren Fraktionen des Hases uns Vorschläge zu unterbreiten.
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Freitag, 19. April 2024, 02:03
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