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Das haben Sie sehr schön zusammengefasst.
Tobias Noßdorf, Vorsitzender
Weitere Fragen an den Sachverständigen?
Sozialliberale Partei
Nicolas Stern (Obmann)
An Herrn Professor Hansen nicht. Ich würde allerdings vorschlagen - sofern es auch keine anderweitigen Fragen gibt - die Generalstabschefin als Sachverständige zu hören.
Sozialliberale Partei
Stephan Schönbrunn
Ich stimme diesem Vorschlag zu.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Wolfgang Hammerschmidt« (16. September 2015, 14:59)
Tobias Noßdorf, Vorsitzender
trommelt, leicht ungeduldig, auf der Tischkante
Die UBK?
Sozialliberale Partei
"Nun, Herr Hansen, können Sie sich Situationen vorstellen, in denen es für einen zivilen Richter schwer bis gar unmöglich werden könnte, adäquate Entscheidungen zu treffen?"
Überlegt kurz.
Nein.
"Danke, Herr Hansen - keine weiteren Fragen von Seiten der UBK an den Sachverständigen. "
Tobias Noßdorf, Vorsitzender
Ist leicht verwundert, fragt allerdings emotionslos
Die anderen Fraktionen?
Nicolas Stern (Obmann)
überlegt nicht lang und antwortet dann
Keine mehr von unserer Seite, Herr Vorsitzender.
Sozialliberale Partei
30.11.15, 9 Uhr
Ende November stand noch einmal das Bergenwehr-Gesetz auf der Tagesordnung des Ausschusses für Verteidigung.
Da alle Anwesend sind.
Liebe Kollegen, wie sie wissen, bin ich diese LP neu im Senat, wäre jemand so freundlich die letzten fünf LP zusammen zufassen? Im Anschluss werden wir dann mit der Befragung von Frau von Aarau fortfahren.
Nicolas Stern (Obmann)
Nun, werte Kolleginnen und Kollegen,
wenig ist in so viel Zeit passiert, das muss man wohl so sagen. Militärgerichte waren der größte Punkt in unseren Beratungen, zuletzt in der Befragung des Sachverständigen Prof. Hansen, der dem Ausschuss seine juristische Meinung vorgetragen hat.
Darüber hinaus wollten wir uns noch einmal eingehender mit Generalin von Aarau befassen, die zum Gesetzesentwurf allgemein noch Stellung nehmen wollte. Echte Ergebnisse sehe ich derzeit keine.
Sozialliberale Partei
Vorsitzende Silvia Richter:
Vielen Dank, möchte dem jemand etwas hinzufügen? Sonst würden wir als nächstes Frau von Aarau hören.
Vorsitzende Silvia Richter:
Ist Frau General von Aarau bereits im Raum?
Sieht sich fragend um.
Vorsitzende Silvia Richter:
Das ist offensichtlich nicht der Fall, sodann unterbreche ich hier die Sitzung und bitte die Senatsverwaltung Frau von Aarau einzuladen.
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