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Sonntag, 11. Oktober 2015, 17:51

232-PL-001 | Konstituierende Sitzung des 232. Senats (Mo., 12.10.15, 9 Uhr.)

Am frühen Sonntag Abend war die Arbeit im Plenarsaal beendet und alles für die konstituierende Sitzung des Senats vorbereitet gewesen.

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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2

Sonntag, 11. Oktober 2015, 18:04

Wird die Sitzung als geschäftsführende Präsidentin leiten, da die bisherige Präsidentin Vera Wenger zum Ende der Legislaturperiode aus familiären Gründen zurückgetreten ist*. Somit wird es enen Wechsel an der Senatsspitze geben. Sie selbst würde dem Präsidium nach einstimmigem Fraktionsvotum - die eine Enthaltung war ihre eigene gewesen - erhalten bleiben.

SimOff* So Andries Vorschlag schon Anfang August.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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3

Montag, 12. Oktober 2015, 22:38

Sitzt auf der Regierungsbank und blickt Richtung der SLP-Fraktion. Nicht von alter Größe, aber immerhin angewachsen. Den einen oder anderen Kollegen auf der Regierungsbank würde er verabschieden müssen, vermutete er, wenn die UBK das tat, was er vorhersagen würde: Eine Koalition der Tolerierung vorziehen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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4

Freitag, 16. Oktober 2015, 14:21

Lässt ihren Blick Richtung der UBK-Fraktion - dem zukünftigen Koalitionspartner - streifen. Nur drei Fraktionen im Senat, das war due geringste Zahl seit langem.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

5

Sonntag, 18. Oktober 2015, 00:21

Auch die Abgeordneten der UBK waren zugegen - allen voran der neue Mann an der Spitze der Partei: Boris Türm. Dieser ließ kurz seinen Blick nach rechts schweifen und genoss innerlich den Anblick seiner angewachsenen UBK.

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: überall

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6

Sonntag, 18. Oktober 2015, 00:23

Auch die Fraktion der SPB ist anwesend, diesmal gestärkt

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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7

Sonntag, 18. Oktober 2015, 00:48

Pünktlich um 9 Uhr erhebt sie sich von ihrem Platz.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
ich begrüße Sie heute morgen zur konstituierenden Sitzung des Senats in der 232. Legislaturperiode. Wir haben viele bekannte Gesichter und auch reichlich neue Mitglieder hinzugewonnen - diese begrüße ich noch einmal ganz besonders herzlich.
In meiner Funktion als Erste Vizepräsidentin. Wie ich bereits gestern im Ältestenrat bekannt gegeben habe, ist unsere Präsidentin, Frau Vera Wenger nach mehr als zweieinhalb Jahren aus privaten Gründen zurückgetreten. Ihr wünsche ich an dieser Stelle in unser aller Namen alles Gute. Ferner ausgeschieden sind die beiden Vizepräsidentin Susanne Koch-Runge und Piet Drees, denen ich ebenfalls gute Wünsche ausdrücken möchte.
Ich lege Ihnen die folgende - mit dem Ältestenrat abgestimmte - Tagesordnung für diese Sitzung vor, die Ihnen auf Drucksache 232-PL-001-01 vorliegt.


TAGESORDNUNG

1. Eröffnung Begrüßung durch die Erste Vizepräsidentin
2. Vereidigung durch den Staatspräsidenten
3. Nachbesetzung des Präsidiums
4. Ausschussbesetzungen, Wahlen und Beauftragungen
5. Sonstige Anträge
6. Sitzungsende


Im Anschluss an diese Sitzung wird wie üblich ein Presseempfang stattfinden. Ich darf Sie fragen, ob Sie sich mit dieser Tagesordnung einverstanden erklären?
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Beruf: Geschäftsmann

Wohnort: Marienburg

Region: Lorertal

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8

Sonntag, 18. Oktober 2015, 01:13

Boris Türm nickte zustimmend in Richtung geschäftsführender Präsidentin.

Beruf: Politiker

Wohnort: FSB

Region: Lorertal

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9

Montag, 19. Oktober 2015, 22:54

Erhebt sich und verwendet das Platzmikrofon.

Frau Präsidentin,
ich möchte anregen, den Tagesordnungspunkt 5 vor den Tagesordnungspunkt 4 zu ziehen. Meine Fraktion hat Anträge zur Geschäftsordnung, die wir gerne vor der Beschlussfassung über die Ausschüsse behandelt wüssten.

10

Samstag, 24. Oktober 2015, 23:52

Die UBK-Fraktion gab zu verstehen, dass sie diesen Vorschlag unterstützte.

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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11

Sonntag, 25. Oktober 2015, 00:28

Da das offensichtlich von einer Mehrheit des Hauses unterstützt wird, ist die Tagesordnung dann entsprechend geändert.
Sie macht eine kurze Pause.

Meine Damen und Herren, bitte erheben Sie sich nun für den Staatspräsidenten der Republik Bergen, Dr. Lukas Landerberg, der die Senatorinnen und Senatoren vereidigen wird.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

12

Sonntag, 25. Oktober 2015, 00:34

Die Fraktion erhebt sich geschlossen, abgesehen von zwei Senatoren: Senator Frederik Schulze sitzt wie der Staatspräsident selbst im Rollstuhl und seine Kollegin Anna-Christina Schultheiß geht nach einem Treppensturz derzeit an Krücken, was es für beide unmöglich macht, der Aufforderung nachzukommen und wohl auch nicht erwartet würde...
Sozialliberale Partei

13

Sonntag, 25. Oktober 2015, 09:03

Man erhob sich geschlossen und Blicke in Richtung Eingang in Erwartung des Präsidenten.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Bergen-Hauptstadt

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14

Sonntag, 25. Oktober 2015, 15:32

Rollt begleitet von Ben, der wie immer als Protokolloffizier bei dieser Feierlichkeit eingesetzt ist - vor die versammelten Senatoren.

Guten Morgen, meine Damen und Herren. Wieder einmal habe ich die große Ehre, Sie als Volksvertreter in der inzwischen 232. Legislaturperiode des Senats begrüßen und Ihre Eidesleistung anleiten zu dürfen.
Viele Veränderungen hat die letzte Wahl mit sich gebracht, verdiente Senatorinnen und Senatoren sind aus der Mitte dieses Hauses ausgeschieden, freiwillig oder unfreiwillig und viele junge und neue Gesichter gilt es, willkommen zu heißen. Ihnen allen wünsche ich Weisheit und Mut, Kraft und Willensstärke, Vision und Realitätssinn bei Ihrer Arbeit.
Sie haben ein Mandat erhalten und dieses Mandat gilt es nun, mit Leben zu füllen. Es gibt keine einfachen Entscheidungen, über jede einzelne lohnt es sich nachzudenken.
Weder die Fraktionsführungen, noch die Staatsregierung, nicht der Staatspräsident, nicht die Kirchen, nicht die Wirtschaftsverbände, nicht die Gewerkschaften oder zivilgesellschaftlichen Organisationen, ja oft auch nicht die Mehrheit der öffentlichen Meinung haben für sich das Glück gepachtet, immer die besten und einzigen Lösungen zu haben, aber alle haben sie Argumente für diese oder jene Position.
Ihre Aufgabe ist es nun, alle Argumente zu erörtern und am Ende zu einer Lösung zu kommen, die vielleicht nicht das ist, was man sich gewünscht hätte, aber mit der alle leben und arbeiten können.
Haben Sie den Mut dazu, unbequeme Fragen zu stellen, legen Sie Ihre Finger in Wunden und Probleme, aber vergessen Sie nie, dass Schlammschlachten und gegenseitige Beleidigungen nicht dazu beitragen, Vertrauen zu gewinnen und zu binden.
Ich möchte Ihnen für die nächsten Monate Ausdauer, Geduld, Tatkraft und vor allem einen kühlen Kopf wünschen und hoffe darauf, dass wir gut und vertrauensvoll zusammen für Bergen arbeiten können.

Ich darf Sie nun bitten, Ihre rechte Hand zu heben und mir nachzusprechen, um den in Artikel 41 der Verfassung vorgesehenen Eid zu leisten, den Sie selbstredend um eine religiöse Beteuerung erweitern können, wenn Sie das möchten.
Er blickt kurz auf die Verfassung, die Ben ihm seitlich hinhält, um dort den Anfang des Eides abzulesen. Das wiederholt er bis zum Ende des Textes, obwohl er den Wortlaut mittlerweile auswändig kennt.

"Ich leiste der Republik den Treueid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen.“
Staatspräsident a.D.

15

Sonntag, 25. Oktober 2015, 15:34

Die Mehrheit der SLP-Senatorinnen und -Senatoren fügt dem Senatoreneid eine Glaubensbekundung an.
Sozialliberale Partei