Republik Bergen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
verehrte Vertreter der Presse,
meine Familie und ich haben uns im Hinblick auf die wieder anstehenden Staatspräsidentschaftswahlen beraten und es hat sich ergeben, dass ich vor wenigen Tagen meine Kandidatur eingereicht habe, für weitere sechs Monate im Dienste unseres Landes, in Ihrem Dienste – im Dienste aller Bergenerinnen und Bergener, ob sie nun gebürtig aus unserem Land stammen oder unsere Gesellschaft durch Zuwanderung bereichern möchten, sie alle sind Teil unserer Gesellschaft. Ebenso sind Minderheiten nicht nur die Summe von Gruppierungen, die nicht die meisten Bewohner unseres Landes umfassen, sie müssen vielmehr als wertvolle und erwünschte Facetten unserer pluralistischen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft gelten.
Ich stelle das so klar, weil es mir wichtig ist, aber auch weil ich weiß, dass ein anderer Kandidat für dieses Amt antritt, dessen Ansichten und Meinungen häufig genau das Gegenteil dessen sind, was ich für zentral für unser Land erachte. Gerade in solchen Fällen ist es wichtig für alle anderen Kandidaten, zu zeigen, dass diese Positionen keine Alternative sind, jede mangelnde Abgrenzung kann uns näher in Richtung eines Sumpfgebietes bringen, das man lieber nicht betreten sollte, da die Gefahr zu groß ist, unterzugehen. Unsere Gesellschaft steht und fällt mit der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen, ohne Unterschied von Nationalität, Abstammung, Geschlecht, Hautfarbe, politischen Ansichten innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Religion, sexueller Orientierung, Behinderungen oder irgendwelcher anderer Aspekte.
Nur als eine Gesellschaft sind wir stark und wohin auch immer wir ziehen: Wir gewinnen und verlieren als eine Gesellschaft, ein Land – und nicht bloß als Summe einzelner. Ebenso ist das, was wir gewinnen und verlieren können insgesamt weit mehr Wert als der Gewinn oder Verlust eines Einzelnen und der Einzelne kann mehr zur Gesellschaft beitragen als nur sein „Humankapital“, wie es so schön in der Versicherungssprache heißt. Darum bedarf es eines uneingeschränkten Bekenntnisses zu den Menschenrechten, das mehr ist als nur ein dahingesagtes Wort, das mehr ist als ein bloßes Lippenbekenntnis, das mehr ist als bloß pro forma geleistet – es muss das Bekenntnis einer ganzen Nation sein, wie es die bergische Verfassung so treffend klarstellt und es muss ständig erneuert und wiederholt werden.

Die kommende Amtszeit des Staatspräsidenten oder der Staatspräsidentin wird eine so bedeutende Amtszeit werden, wie nie eine zuvor war, denn mit großer Mehrheit, gar einhelliger Meinung treten die Parteien im Senat ein für eine Stärkung des ersten Amt im Staate auch im Inneren, damit dieses Amt als das einzige Amt, das direkt durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt wird, auch mit starker Stimme die Interessen der Nation vertreten kann.
Doch nicht nur das bietet die debattierte Verfassungsänderung: Sie bietet auch neue Chancen und schränkt die Ausnahmerechte ein – sie ist in beiden Teilen Ausdruck einer fortschrittlichen, sich fortentwickelnden Demokratie. Die sich bietenden Chancen möchte ich gerne nutzen, um für das Wohl aller Menschen zu arbeiten, wie es schon immer mein Anspruch war, ist und auch immer sein wird.

Doch Bergens Zukunft ist in einer sich mehr und mehr verbindenden Welt nicht im nationalen allein zu suchen, sondern liegt auch im Internationalen, ohne jedoch die Identität unseres Landes preiszugeben, auf die wir, nach Jahrhunderten der Formung teils unter großen Opfern, zu recht stolz sind.
Vielmehr müssen wir dafür arbeiten, mit guten und treuen Partnern noch enger und vertrauensvoller zusammenzuarbeiten, aber auch neue Partner zu finden. Entschieden müssen wir eintreten für eine internationale Kultur der Partnerschaft, des Dialogs, des Friedens, der Zusammenarbeit, wenn wir in der Welt von morgen die Zukunft sehen und an ihr teilhaben wollen.
Insbesondere die Partnerschaft mit Dreibürgen ist dabei herauszuheben und sehr konstruktiv, wie ich erst vor kurzem selbst erleben durfte. Es bietet sich uns die historische Chance, gemeinsam mit Dreibürgen erneut zusammenzukommen und über neue Modelle und Strukturformen unserer Partnerschaft zu beraten und diese auch zu schaffen – es gilt, Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen, sondern vorauszudenken und ein gutes Beispiel zu geben, wie bi- und multinationale Zusammenarbeit funktionieren kann. Darum werde ich mich im Fall meiner Wahl bemühen – und ich bin sicher, wir werden ein gutes Ergebnis erzielen.

Auch die Beziehungen mit Fuchsen haben Potential und bieten uns gerade in diesem Moment große Chancen: Wir stehen kurz davor, eines der bedeutendsten Abkommen der Beziehungen zwischen unseren Ländern zu präsentieren, das unsere Verbindungen intensivieren und unserer Wirtschaft nutzen kann. Dieses Abkommen möchte ich nicht nur vorantreiben und begleiten, ich möchte auch dafür sorgen, dass seine Ziele erreicht werden.

Doch wohin auch immer die Reise in der Außenpolitik gehen mag, eines ist für mich unumstößliche, ja wichtigste Maxime: Keine diplomatischen Beziehungen mit Staaten, die nicht die Grundlagen der Demokratie und Menschenrechte respektieren oder sich dorthin eindeutig entwickeln. Wer Diktatoren und Tyrannen Plattformen bietet, handelt verantwortungslos und verletzt alle bergischen Ideale und Werte, trampelt auf den empfindlichen Pflanzen der wichtigsten Grundsätze der Menschen. Pflänzchen zu wässern ist geboten, ohne jedoch dem Unkraut allzuviel Raum zu geben.

Die Bergenwehr halte ich für personell wie finanziell ausreichend gut ausgestattet, umfassende Veränderungen scheinen mir hier derzeit nicht geboten, wenn die von der Verteidigungsministerin in engem Austausch mit mir, aber auch unter Einbeziehung von Soldaten, umgesetzt ist, können wir zurecht stolz sein auf unsere Soldatinnen und Soldaten, deren Anspruch der Schutz und die Hilfeleistung, die Verteidigung und der Beistand und nicht die Vernichtung ist.

Entlang dieser Grundsätze möchte ich die Zukunft unseres Landes weiter mitgestalten, Bergen weiter voranbringen und für Frieden, Sicherheit und Wohlstand eintreten, dafür bitte ich um Ihre Stimme und Ihr Mandat, denn auch wenn ich lange dabei bin habe ich Motivation und die Lust an Politik und dem Dienst am Allgemeinwohl noch lange nicht verloren und möchte dafür unabhängig und unparteiisch eintreten.

Ich danke Ihnen und stehe gerne für Fragen zur Verfügung.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine Damen und Herren,
ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die mir im ersten Wahlgang dieser Wahl ihre Stimme gegeben haben und allen Helfern, die sich für die Wahl engagiert haben. Das Ergebnis ist deutlich, aber nicht eindeutig. Nichtsdestoweniger ist es schmerzhaft, nach einem ersten Wahlgang so weit hinten zu liegen. Aber wir alle gemeinsam werden weiter dafür eintreten, dass der zweite Wahlgang anders ausgeht. Ich bin zuversichtlich, dass diese Wende möglich ist.
Ich kann die heutige Wahlnacht nicht kommentieren, ohne zu ergänzen, dass ich geschockt bin, wie stark ein Kandidat abgeschnitten hat, der nicht unbedingt dafür bekannt ist, unsere Werte hoch zuhalten, der einem Spektrum zugehörig ist, dessen Gesinnung mindestens zweifelhaft ist, doch ich hoffe, das diese Wahl eine Protestwahl und keine Überzeugungswahl ist.
Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, sich an der kommenden Stichwahl zu beteiligen, ganz gleich welche Wahl sie treffen, denn nur so kann unsere Demokratie bestehen.

Vielen Dank und gute Nacht.