Republik Bergen

Meine Damen und Herren,
am zehnten Mai habe ich bei der Staatswahlkommission meine erneute Kandidatur zum Amt des Staatspräsidenten eingereicht. Damit bewerbe ich mich nun um die sechste Amtszeit an der Spitze unserer Republik und bitte erneut um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, dass diese mir bereits so oft und häufig auch sehr deutlich ausgesprochen haben. Es war mir immer eine Ehre, als höchster Repräsentant des Staates zu wirken und es wäre mir auch in Zukunft eine Ehre, das im Auftrag der Wählerinnen und Wähler weiter zu tun.

Die Rolle des Staatspräsidenten hängt stark davon ab, inwieweit das Parlament und die Regierung die Zusammenarbeit oder den Konflikt suchen. Ich bin überzeugt, dass ich in den letzten Amtszeiten keinen Anlass dafür gegeben habe, als parteipolitisch geprägt bewertet zu werden - im Gegenteil war es mir immer ein Anliegen, das Miteinander aller Staatsorgane unabhängig von der politischen Prägung zu leben und das Beste für unser Land zu erreichen. Ob mir das gelungen ist, dass müssen Sie als Wähler selbst beurteilen. Für mich persönlich ist es selbstverständlich, immer mit bester Kraft und nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.

In den Monaten vor uns werden einige Dinge anstehen, die in der Verantwortung des Staatspräsidenten ganz besonders liegen, nämlich im Bezug auf die Außenpolitik.
Nachdem die Polkonferenz in Bergen gescheitert ist, haben wir mit unseren internationalen engen Partnern einen Polschutzvertrag ausgehandelt, der auch bereits durch den Senat ratifiziert wurde - hier gilt es nun zu sehen, wie die Polkommission damit umgeht, denn eines muss klar sein: Weder Bergen, noch unsere Partner wollen Konflikte suchen oder den Schutz der Pole negieren - wir wollen schlicht und einfach sicherstellen, dass der Polschutz nicht als Vorwand dienen kann, um alte Feindschaften oder andere Animositäten zu internationalen Konflikten werden zu lassen.
Darüber hinaus bin ich sehr optimistisch, dass der Senat in der kommenden Legislaturperiode über eine engere Kooperation mit unseren Nachbarn wird beraten können, an der seit längerem gearbeitet wird. Ebenso gibt es Überlegungen für eine engere Zusammenarbeit mit Dreibürgen, die mich sehr freuen würde, weil unsere Länder schon lange vertraglich verbunden sind, diesem Vertrag aber oft nachgesagt wird, nicht lebendig genug zu sein.
Insofern möchte ich außenpolitisch ein klares "Weiter so!" zu meinem Programm machen, das auf den Fortbestand und den Fortschritt in bestehenden Partnerschaften ausgerichtet ist, genauso aber offen für neue Kontakte und Partnerschaften mit Schwerpunkt in der Region.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Herr Staatspräsident, was hat aus Ihrer Sicht zum Scheitern der Polkonferenz geführt und wie schätzen Sie die weltweite Situation in Bezug auf grundsätzliche internationale Einrichtungen ein? Welche Möglichkeiten hat Bergen sich in diesem Bereich stärker für eine internationale Zusammenarbeit einzusetzen?

Meine Einschätzungen zum Polkonflikt haben sich seit August 2014 leider nicht wesentlich verändert - ich sehe im Gegenteil eher eine Verschärfung insbesondere durch Vorstöße der Demokratischen Union in der Polkommission und im Bezug auf Sanktionsmaßnahmen gegen Andro.

Es gab in der Vergangenheit viele Vorstöße zur Gründung einer Organisation zur internationalen Zusammenarbeit, die alle ergebnislos blieben - ich bin aber guter Hoffnung, dass in Zeiten zunehmender Globalisierung und dank der wachsenden Unterstützung von größeren Ländern in naher Zukunft eine Veränderung erreicht werden kann.
Bergen kann und wird sinnvolle Zusammenarbeit unterstützen und fördern, indem wir uns an Gesprächen beteiligen und konstruktiv mitarbeiten.

Werden solche Bestrebungen nicht schon dadurch zunichte gemacht, dass sich eine handvoll Staaten zu einer regionalen Gemeinschaft wie zum Beispiel des angedachte Nordseerates zusammenrotten?

Das wären dann natürlich auch internationale Organisationen - allerdings mit eher regionalem Anspruch, nicht globalen. Wir verfolgen da verschiedene Ansätze derzeit.

Wenn aber nun alle so denken, dass man sich eben kleiner zusammensetzt, weil es global ja sowieso nichts wird, woher nehmen Sie dann die Hoffnung? Ist es nicht eher "Perlen vor die Säue geworfen" sich global zu engagieren?

Nun, deswegen habe ich zwischen regionalem und globalen Engagement getrennt. Im Regionalen scheint es schneller voran zu gehen als im Internationalen, aber ich meine auch dort den Wunsch vieler Nationen ausgemacht zu haben, endlich Völkerrecht in größerem Umfange zu kodifizieren - und das wird nicht gehen, ohne eine Instanz, die als Verhandlungsplattform dient. Insofern bin ich guter Hoffnung.

Wie schätzen Sie die gegenwärtige Situation zwischen Andro und der Demokratischen Union ein und welche Auswirkungen könnten diese, nach Ihrer Ansicht, global haben?

Ich kann Andro da gut verstehen, kann nachvollziehen, warum hier diplomatische Konsequenzen gezogen worden sind. Wir haben die Situation, grob gesagt, dass ein Diplomat der Polkommission nach glaubwürdigen Stellungnahmen Spionage in Andro betrieben hat. Wenn die Demokratische Union das leugnet, ist das sicherlich ein Affront für die Föderation.
Im globalen Interesse kann dieser Konflikt aber keinesfalls sein - da haben beide Seiten ihren Teil geleistet, die Polkommission aber insbesondere dadurch, die Souveränität von Drittstaaten einschränken zu wollen. Dieses Vorgehen schürte den Konflikt, der sich nun verselbstständigt hat und ist der Grund, warum Bergen entschieden gegen eine Mitgliedschaft in der Polkonvention Stellung bezogen und einen anderen Weg zum Schutz der Pole, den multilateralen Vertrag, gewählt hat.

Wird Bergen mediativ eingreifen oder sich die Sache von außen anschauen?

Ich muss das deutlich sagen: Mit der Polkonferenz haben wir uns an der Mediation versucht, um festzustellen, dass diese nicht erfolgreich durchgeführt werden kann, weil beide Seiten an ihrer Position verharren. Und solange nicht die Souveränität der Nichtmitglieder durch die Polkommission geachtet wird, sehe ich auch keine Grundlage für eine Einigung.
In diesem Punkt stehen wir dann klar an der Seite unserer engen Partner in Andro, Dreibürgen und der Nordmark.

Sie sagten, die Rolle des Staatspräsidenten hängt davon ab, inwieweit die Regierung die Zusammenarbeit oder den Konflikt sucht.

Darf man das so verstehen, dass Sie nach dem Streit mit der damaligen Kanzlerin Roding und deren Presseerklärung zum Auslandsgeheimdienstgesetz die Zusammenarbeit eingestellt haben?

Ich habe die Zusammenarbeit nicht eingestellt, nein. Ich habe damals von meinem Recht Gebrauch gemacht, einen Beschluss des Senats zurückzuweisen, den ich für extrem schädlich gehalten habe und diese Einschätzung auch bis heute beibehalten habe.
Frau Roding war damals anderer Meinung und das ist ihr gutes Recht, ebenso wie es das Recht des Senats gewesen wäre, meinen Widerspruch zurückzuweisen.
Unser Verfassungssystem ist darauf ausgelegt, dass es Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staatsorganen geben kann und hat für diese Konflikte Werkzeuge vorgesehen - ich kann Ihnen sagen, dass weder die Staatsregierung und die Senatsmehrheit, noch ich alle Mittel genutzt haben, die uns zur Verfügung stehen, weil es nicht nötig war - und darüber bin ich froh.