Republik Bergen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Feststellung der Erfordernis zur Einleitung einer Wahl
Hiermit stelle ich fest, dass die 235. Legislaturperiode Senats gemäß des Art. 24 Abs. 1 VdRB zum 24.08.17 endet. Ich schreibe daher gemäß der Verfassung und des Wahlgesetzes Wahlen zum Senat der Republik Bergen (II/17) aus.

Terminierung
Die Staatswahlkommission hat beschlossen, dass der Hauptwahltag der 25.03.17 ist. Daraus ergibt sich folgender Zeitplan:


Bitte beachten Sie, dass für Wahlen in bergischen Auslandsvertretungen besondere Bestimmungen gelten.

Feststellung der bereits erfolgten Verfahrensschritte
Wahlberechtigte Bürger (bergische Staatsbürger ab Vollendung des 16. Lebensjahres zum Hauptwahltag) haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhaltend. Sollten Sie diese Benachrichtigung nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an den für ihre Kommune zuständigen Wahlvorsteher. Bitte prüfen Sie diese Benachrichtigung und beantragen gegebenenfalls fristwahrend Briefwahl.

Feststellung der Zuständigkeiten
Die Wahllisten der politischen Vereinigungen und etwaige Beschwerden sind zu richten an:

Die Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1240 Freie Stadt Bergen


I. Ballner
Mitglied der Staatswahlkommission, mit dem Vorsitz betraut

Man weist vorsorglich darauf hin, dass es sich nach §19 Abs. 2 WahlG bei der Wahl zum Senat der Republik Bergen um eine Listenwahl handele.

Lädt Wilhelm ein, auf der Liste der SLP zu kandidieren, wenn er daran Interesse habe.

Es findet ein Treffen statt...

Die Wahlkommission ruft dazu auf, die erhaltenen Wahlscheine zu überprüfen, um den Ablauf der Wahl zu vereinfachen.

Man weist darauf hin, dass Wahlscheine nur bis zum 12.08.17 ohne weiteres ausgestellt werden können.

Die Wahlkommission ruft zur Beteiligung an der Senatswahl auf.

Macht von seinem Wahlrecht Gebrauch

Ist schon jetzt auf das morgige Wahlergebnis gespannt

Ein Sprecher der Wahlkommission gibt das Ergebnis bekannt:

• Wahlbeteiligung: 88,7 Prozent

Von den gültigen Stimmen, die nicht auf Enthaltung (5,75 Prozent) lauteten, entfielen auf:

• SLP: 30,65 Prozent
• BF: 23,95 Prozent
• UBK: 20,11 Prozent
• NÖPB: 14,56 Prozent
• Sonstige: 4,98 Prozent

Damit setzt sich der Senat wie folgt zusammen:
SLP: 77 Mandate (-7), UBK: 51 Mandate (-6), NÖPB: 37 Mandate (+ 13), BF: 60 Mandate (+60)