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Beruf: Sänger (klassich - Bass)

Region: Ausland

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16

Samstag, 5. März 2016, 12:37

In Ordnung. Was konkrete Ministerposten angeht, so habe ich folgende Verteilung ausgearbeitet:
Staatskanzler: SPB
stellv. Staatskanzler: NÖPB
Staatsminister für Inneres und Justiz: SPB/NÖPB
Staatsminister für Äußeres und Verteidigung: SPB
Staatsminister für Finanzen: SPB/NÖPB
Staatsminister für Wirtschaft und Infrastruktur: NÖPB
Staatsminister für Umwelt und Soziales: NÖPB
Staatsminister für Bildung und Kultur: SPB

Was halten sie von diesem Vorschlag? Ich bin gerne bereit ihnen noch einen weiteren Ministerposten anzubieten.

17

Samstag, 5. März 2016, 13:25

Bei den Ministerien für Inneres/Justiz und Finanzen sind Sie sich noch nicht im Klaren oder wie meinen Sie das?

Ansonsten denke ich, dass diese Verteilug möglich wäre.


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

Beruf: Sänger (klassich - Bass)

Region: Ausland

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18

Samstag, 5. März 2016, 14:27

So meine ich das, ja. Möchte ihre Partei denn eins dieser Ressorts übernehmen?

19

Samstag, 5. März 2016, 14:28

Nach dem Gespräch mit dem Staatspräsidenten trifft nun auch Renard ein.

Guten Tag, die Herren.
Er reicht Hébert zur Begrüßung kurz die Hand und setzt sich dann dazu.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

20

Samstag, 5. März 2016, 14:35

Wir haben ein Interesse am Ministerium für Inneres und Justiz


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

21

Samstag, 5. März 2016, 19:06

Begrüßt den ankommenden Renard.


Was für Projekte wollen sie denn noch in dieser Legislatur umsetzen?


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

22

Sonntag, 6. März 2016, 17:11

In Ordnung, dann bekommen sie Inneres und Justiz.

Was heißt noch? Die Legislatur hat doch noch gar nicht begonnen?
Auf jeden Fall, neben der Streichung von §13 Abs.5 PStMG wollen wir in erneuerbare Energien investieren und vor allem Bildung und Kultur fördern.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

23

Sonntag, 6. März 2016, 17:13

Ich laß in Ihrem Programm unter anderen auch etwas von Föderalismus.


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

24

Sonntag, 6. März 2016, 17:16

Ja, allerdings ist das Programm aufgrund der kürzlichen personellen Änderungen nicht mehr ganz aktuell.
Wir forden nunmehr, dass es vom Volk gewählte Repräsentanten in den Regionen gibt, ob nun einfach als Oberhaupt der Verwaltung oder eigene Regionalparlamente das müsste man noch genauer überlegen.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

25

Sonntag, 6. März 2016, 17:23

Nun, das gibt es ja eigentlich bereits.

Nun neben dem ÖPNV Ausbau (mehr Busse aufs Land mehr Straßenbahnen und U-Bahnen in die Städte), dem Güterverkehr über 50km auf die Schiene zu verlagern und einigen von Ihnen genannten Punkte würden wir ferner folgendes Umsetzen wollen.

NÖPB:

- Bergenwehr neuausrüsten
- Kameraüberwachung an Brennpunkten ausbauen
- Einführung von New Public Managment in Bergen
- Verwaltungssonderzonen (zB Regionalesteuervergünstigungen)
- Mehr Ausgaben für Bildung und Forschung
- Versuch bzügl. Neg. Einkommenssteuer


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

26

Montag, 7. März 2016, 17:32

Dennoch wird, wie ich das sehe, der Regionalpräsident ohne direkte Mitbestimmung des Volkes bestimmt. Das wäre etwa zu ändern. Generell fordern wir eine stärkere basisdemokratische Ordnung.

Mit den Punkten der Liste kann ich gut leben, nur geben mir die ersten beiden zu Denken:
- Bergenwehr neuausrüsten
Inwiefern? Noch immer als Verteidigungsstreitkraft, nur moderner?

- Kameraüberwachung an Brennpunkten ausbauen
Wie lange soll das Videomaterial gespeichert werden?
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

27

Montag, 7. März 2016, 21:56

"Basisdemokratie" ist auch nur ein Weg von Eliten der Masse ihren Willen aufzuzwingen.


Nun, dass die Bergenwehr derzeit auf einem miserablen Stand ist, steht wohl nicht zur Debatte. Bergen ist in keinem Bündnis organisiert, es gibt auch keine brauchbaren Allianzen derzeit.


Bezüglich der Vorhaltezeit sollten wir mit den Ermittlungsbehörden Rücksprache halten oder wollen Sie zukünftig keine Experten einbeziehen?


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

28

Montag, 7. März 2016, 22:25

"Basisdemokratie" ist auch nur ein Weg von Eliten der Masse ihren Willen aufzuzwingen.
Nun, wenn sie das so sehen...
Nun, dass die Bergenwehr derzeit auf einem miserablen Stand ist, steht wohl nicht zur Debatte. Bergen ist in keinem Bündnis organisiert, es gibt auch keine brauchbaren Allianzen derzeit.
Also geht es hauptächlich um den notwendigen Ersatz des Geräts? Soll Bergen ihrer Meinung nach dann eine Initiative zur Gründung eines Bündnisses begehen?
Bezüglich der Vorhaltezeit sollten wir mit den Ermittlungsbehörden Rücksprache halten oder wollen Sie zukünftig keine Experten einbeziehen?
Doch doch, durchaus, nur sehe ich das im Zusammenhang mit dem Datenschutz etwas kritisch.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

29

Montag, 7. März 2016, 22:54

Nun, dass sind zumindest den neueren Erkenntnisse der Forschung diesbezüglich.


Wir sind kaum in der Lage als glaubwürdiger Hegemon aufzutreten.


Ich bin auf dem Gebiet kein Experte, höre jedoch immer wieder, dass es noch dunkle Flecken an Brennpunkten gäbe.


Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats

30

Dienstag, 8. März 2016, 19:14

Wenn es tatsächlich noch unzureichend gesicherte Flächen gibt, die stark frequentiert werden, dann sollte das natürlich geändert werden.
Weiteres dazu ließe sich aber wohl eher tatsächlich mit Experten besprechen.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.