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Gespräche mit der NÖPB (ab 02.09.17)
Man hat sich auf das Gästehaus als Treffpunkt geeinigt.
Sozialliberale Partei
Kommt zum Termin.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Monsieur Hébert, es freut mich.
begrüßt er sein Gegenüber von der NÖPB.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Inge Heller, stellvertretende Parteivorsitzende, für die als Parteilinke die NÖPB die einzige Option ist, wirkt mittlerweile ein wenig verzweifelt. Sie trägt vor, dass man nach über einer Woche nun immer noch nicht wesentlich voran gekommen sei. Sie stellt deshalb die Frage in den Raum, ob die NÖPB überhaupt an einer Koalition oder - weiter gefasst - auch nur an einer Zusammenarbeit interessiert sei.
Sozialliberale Partei
Berühigt Heller, man könne sich prinzipiell mit einigen Punkten der Agenda anfreunden, jedoch würde es wohl für eine Koalition nicht reichen. Man verschließe sich aber nicht vor sinnvollen und nötigen Anträgen.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Merkt an, dass in diesem Falle vielleicht eine Arbeitsvereinbarung zwischen den Fraktionen angebracht sei, in welcher sich die NÖPB verpflichtet, keine Anträge der Opposition gegen die Regierung - insbesondere einen Antrag auf Entlassung des Staatskanzlers - mitzutragen. Im Gegensatz würde die SLP-Fraktion durch geeignete gesetzliche Vorschriften ermöglichen, dass ein vertraulicher Austausch zwischen NÖPB und Staatsregierung möglich sei und auch anbieten, interfraktionell zusammenzuarbeiten.
Nickt zustimmend zu dem Angebot und ist gespannt, ob die NÖPB zustimmen wird.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Generell alle Anträge der "Opposition" abzulehnen, sehen wir als Problem. Eine Enthaltung können wir wohl bieten, sofern es sich nicht im Programm der NÖPB findet, in speziellen Fällen - nennen wir sie "Vetofälle" - kann man sich sicher auf eine Ablehnung verständigen.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Gibt zu bedenken, dass sich wenige Anträge ausdrücklich gegen die Staatsregierung richten würden - etwa der genannte Antrag auf Entlassung des Staatskanzlers oder ein "Abdrehen" der Haushaltsmittel.
Über das Maß der Regierungsfeindlichkeit kann man sicher auch während eines Gespräches vor der Abstimmung abstimmen.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Das hielte ich für die beste Lösung. Sind Sie dabei?
Ich denke wir finden hier zusammen. Es ist an Ihnen.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Erhebt sich und streckt Hébert die Hand aus.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Tut es Ihm gleich.
Sehr schön.
Maire de Port Cartier
Vorsitzender der NÖPB
Mitglied des 233. - 235. Senats
Ich bin froh, dass wir noch eine Lösung haben finden können.
macht eine Pause.
Über Kohlekraftwerke sollten wir aber noch einmal in Ruhe sprechen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
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Donnerstag, 18. April 2024, 15:37
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