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Die Social Media - Teams haben alle Hände voll mit diesen Anfragen zu tun - im Tenor geben sie jedoch an, dass aufgrund der Regierungsbildung dazu schlicht keine Zeit war, man sich dem jedoch schnellstmöglich anzunehmen gedenke.
Starker Beifall aus der Fraktion. Auf den der PA nahestehenden Accounts in Sozialen Netzwerken wird unterdessen von einer der bedeutendsten Konstituierenden Sitzungen der Geschichte gesprochen - so spannend war es selten in der ersten Sitzung einer Legislatur zugegangen.
Auch die Ortsgruppe der Progressiven Allianz konnte eine 50 Namen umfassende, vor allem von jungen Menschen geprägte Liste aufstellen. Auf Listenplatz 4 steht der jüngste Kandidat - Luuk van Mengelborg-Utenklink.
Ausführlich wird bei der PA um eine Personalauswahl für eine neue Regierung gerungen. Der Verbleib von Elisabeth von Relsfeld im Amte der Staatsministerin für Äußeres und Verteidigung wird anvisiert. Schlussendlich einigt man sich auf folgende Wunschliste und holt Bestätigungen ein: Staatskanzler: Alexander Willhöft (PA) - Erster Staatsrat beim Staatskanzler: Sarah Himmelsfort (PA) stellv. Staaskanzler und Staatsminister für Innere Angelegenheiten, Justiz und Angelegenheiten der Regionen: Jesper...
Die Senatoren der Progressiven Allianz erheben sich und leisten den Eid. "Ich leiste der Republik den Treueeid. Ich verpflichte mich, mit all meinen Handlungen die Souveränität und Unabhängigkeit Bergens zu verteidigen, für das Wohl von Vaterland und des bergischen Volkes zu sorgen. Ich schwöre, mich an die Verfassung und Gesetze der Republik zu halten, meine Pflichten im Interesse aller Mitbürger zu erfüllen."
Die Abgeordneten der Progressiven Allianz nehmen ihre Plätze ganz links vom Präsidium ein.
Für den Staatspräsidenten steht man selbstverständlich sofort bereit. Das Gespräch würde Spitzenkandidat Alexander Willhöft führen.
Die Progressive Allianz konnte sich nach mehreren Phasen der Onlineverfahren und schließlich einer großen Schlussabstimmung im Parteikonvent auf eine Liste mit 200 Kandidaten einigen. Auf Platz 1 steht dabei Generakommissar Alexander Willhöft (27), auf Platz 2 Parteipräsident Jesper Utenklink.
Ein von der PA beauftragter Justiziar erkundigt sich in einem Schreiben an die Staatswahlkommission, wie mit der Senatswahl umgegangen wird. Die Legislaturperiode hätte nachweislich bereits am 18.01.2017, also vor gut zwei Wochen, enden müssen.
Die Progressive Allianz fragt bei der SLP bezüglich Sondierungsgesprächen an - ein Schritt, der von Spitzenkandidat Kiesenbrück kaum mitgetragen wird, da er davon ausgeht bei der SLP noch weniger Forderungen unterbringen zu können, als bei der SPB.
Sie verkennen die wirkliche Problematik! Es macht aber allem Anschein nach nicht wirklich Sinn weiter darüber zu diskutieren. Unsere Pläne sind im jetztigen Status der politischen Landschaft so ohnehin nicht umsetzbar. Als kurzfristiger Fortschritt würde jedoch bereits die Steigerung von Investitionen in progressiv-ökologische Projekte gelten.
Nein, ich plädiere dafür, im Zweifelsfall Steuern für Großunternehmen und deren Inhaber oder Aktionäre drastisch zu erhöhen. Im Zweifel soweit, dass diese bis zu 70% ihres Einkommens abgeben müssen. Von den übrigen 30% könnten selbst viele Großfamilien der Mittelschicht noch immer gut leben. Ansonsten gilt es im Zweifelsfall eben das Budget auch einmal überzustrapazieren. Aber ich weiß schon: Wir können den bergischen Staatshaushalt nicht vor die Hunde gehen lassen, denn wir wären ja (leider) di...
Daniel Kiesenbrück (27) Nun, es ist ja nun einmal wie folgt: Auch mit vollkommen zusammengebrochener Wirtschaft, quasi post-wirtschaftsapokalyptisch, könnte die Menschheit überleben. Ohne ihren Planeten kann sie es nicht. Das ist ja eines der grundsätzlichen Probleme die wir mit der aktuellen Politik haben: Die Menschen schützen egoistisch ein selbst erschaffenes abstraktes Konstrukt namens Wirtschaft, Geld, Budget oder wie auch immer sie es nennen wollen - zugleich ist es ihnen aber egal, das d...
Daniel Kiesenbrück (27) Nun, beginnen wir doch mit dem Zukunftsthema schlechthin: Umweltpolitik. Wie viele Fahrzeuge der städtischen Betriebe und Behörden werden mit umweltverträglichen Methoden angetrieben? Wie viele Behörden tragen zur Deckung ihres Strombedarfs unmittelbar selbst bei, etwa durch Solarzellen? Ich weiß, dass sie zuvor die Grünen in der Regierung hatten, dennoch denke ich das dies nur zwei Stellschrauben sind, an denen noch gedreht werden könnte.
Kiesenbrück folgt Redlich in den Besprechungsraum.
In Ordnung, wir wollen ja auch nicht alles ändern. An einigen Stellen lässt es sich jedoch nicht umgehen. Wollen wir dann beginnen? fragt Kiesenbrück schließlich mit dem Blick nach einer geeigneten Sitzmöglichkeit suchend.
Kiesenbrück fühlte sich etwas angegriffen - darauf sollte es schließlich nicht hinauslaufen: Das die etablierten Parteien seiner PA wie einem Schulkind etwas beizubringen versuchten... Solange die Erfahrungen einige radikalere Änderungen und Traditionsbrüche nicht ausschließt, können wir das. hofft er seinen Standpunkt damit bereits etwas klarer zu machen.
Daniel Kiesenbrück (27) Erwidert den Handschlag. Ich grüße sie ebenso, Herr Redlich. Es ist mir eine Freude. SimOffBild kommt später...
Eine Abordnung der lokalen PA um den Spitzenkandidaten zur Regionswahl Daniel Kiesenbrück (27) trifft im SPB-Haus zu Gesprächen ein.
Man teilt mit, gerne in Sondierungsgespräche einzutreten. Jedoch könne sich erst im Laufe dieser Gespräche ergeben, ob man Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte.
Region Bergen-Hauptstadt » 
[Zentrum | Römhild] Hauptverwaltung Staatswahlkommission
Dienstag, 16. April 2024, 11:42
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