VerwV 3015/08 RV T. Hagen ./. Bundestagspräsidium |
|
Ich habe mir den Rat eines Juristen geholt Herr Hagen.
__________________ Dr. Peter Marx
Bundespräsident
Bundestagspräsident a.D.
Sozialwissenschaftler
|
|
18.11.2008 18:57 |
|
|
Tom Hagen
Anwalt

Dabei seit: 14.01.2007
Beiträge: 674
ID-Typ: NID
 |
|
Aha,
Warum kommt diese Erkenntnis ihnen erst jetzt?
__________________ Staranwalt
|
|
18.11.2008 18:59 |
|
|
|
Die Frage stellen Sie zu Recht. Ich denke nur, dass ein erfahrener Jurist ein besseren Überblick als Pöädoyer geben kann als ich.
__________________ Dr. Peter Marx
Bundespräsident
Bundestagspräsident a.D.
Sozialwissenschaftler
|
|
18.11.2008 19:01 |
|
|
Tom Hagen
Anwalt

Dabei seit: 14.01.2007
Beiträge: 674
ID-Typ: NID
 |
|
Ein solcher Jurist hätte jedoch vor Verhandlungsbeginn der Revision benannt werden müssen.
__________________ Staranwalt
|
|
18.11.2008 19:05 |
|
|
|
Handlung:
schaut zu Herrn Manteufel, von dem er eine Entscheidung erwartet. Andreas selbst hat sich nun zumindest eine Meinung zu der Bitte von Herrn Dr. Marx gebildet. |
__________________ Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
|
|
18.11.2008 19:07 |
|
|
|
Herr Dr. Marx, Sie dürfen natürlich jederzeit sich juristischen Rat holen, allerdings darf dieser nicht prozessschleppend sein. Ich habe Ihnen am 15.11. die Rechte des Plädoyers eingeräumt. Das war vor drei Tagen. Sie wollen noch 1-2 Tage Aufschub haben, also gebe ich Ihnen einen Tag Aufschub, also bis morgen Abend, 22:00 Uhr. Länger nicht.
__________________ Prof. Dr. iur. Georg Manteufel
Bundespräsident
Bundeswahlleiter
Rektor der Universität Omsk
Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaften
an der Uni Omsk
|
|
18.11.2008 19:39 |
|
|
|
Danke Herr Vorsitzender.
__________________ Dr. Peter Marx
Bundespräsident
Bundestagspräsident a.D.
Sozialwissenschaftler
|
|
18.11.2008 20:07 |
|
|
|
Werter Herr Vorsitzender, ich würde gerne ein umfassendes Plädyoer abgeben doch dies ist mir leider nicht möglich. In der Kürze der Zeit habe ich leider keinen Anwalt gefunden, der bereit war sich so kurzfristig in die Materie einzuarbeiten. Daher verzichte auf das Schlussplädyoer und hoffe, dass ich sie während des Prozesses trotzdem davon überzeugen konnte, dass ihr letztes Urteil dem Gesetz des Bundestages entgegenschlägt. Danke.
__________________ Dr. Peter Marx
Bundespräsident
Bundestagspräsident a.D.
Sozialwissenschaftler
|
|
21.11.2008 18:08 |
|
|
|
Hmm... ich werde mich mit den Schöffen beraten, ob dies so angenommen werden kann, da wir eigentlich gesagt hatten, dass nach dem 19.11., 22:00 Uhr ein Plädoyer nicht mehr angenommen wird und davon ausgegangen wird, dass an der Fortführung kein Interesse mehr besteht.
Ich unterbreche die Sitzung.
__________________ Prof. Dr. iur. Georg Manteufel
Bundespräsident
Bundeswahlleiter
Rektor der Universität Omsk
Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaften
an der Uni Omsk
|
|
21.11.2008 18:30 |
|
|
|
Die Sitzung wird wieder aufgenommen. Nach kurzer Beratung haben Schöffen und Richter folgenden Beschluss gefasst:
Zitat: |
Beschluss
Das Verfahren VerwV 3015/08 RV wird eingestellt.
Begründung:
Nachdem dem Revisionskläger eine Frist eingeräumt wurde, in welcher er sein Schlussplädoyer zu halten hat, wurde diese nicht eingehalten. Daher ist davon auszugehen, dass dieser kein Interesse mehr am Revisionsverfahren hat.
Das Urteil im Verwaltungsverfahren VerwV 3015/08 vom 05.10.2008 ist damit rechtsgültig.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Gegen den Beschuss gibt es kein Rechtsmittel.
Bergen, den 22.11.2008
G. Manteufel
Bundesrichter
F. von Wirt
Schöffe
A. von Weyer
Schöffe
|
Die Sitzung ist damit beendet, die Schöffen werden entlassen. Vielen Dank.
__________________ Prof. Dr. iur. Georg Manteufel
Bundespräsident
Bundeswahlleiter
Rektor der Universität Omsk
Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaften
an der Uni Omsk
|
|
22.11.2008 16:28 |
|
|
|
Handlung:
Ist zerknirscht |
__________________ Dr. Peter Marx
Bundespräsident
Bundestagspräsident a.D.
Sozialwissenschaftler
|
|
22.11.2008 17:27 |
|
|
|
|
 |
Impressum
|