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[Brief] Innenministerium

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Andreas von Weyer Andreas von Weyer ist männlich

Theaterwissenschaftler

Dabei seit: 12.02.2008
Beiträge: 5.225
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Steckbrief

[Brief] Innenministerium

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Brief:

- Bundesministerium des Innern, der Justiz und des Sports -
Platz der Republik 5
1110 BZ-Römhild
Bundesminister Andreas von Weyer

An die
Parteizentrale der SPB

Betr.: Überprüfung des Parteistatus

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundesministerium des Innern, der Justiz und des Sports prüft derzeit alle Parteien auf ihren Status gemäß §3 Parteiengesetz. Im Rahmen dieser Prüfung möchte ich Sie bitten folgende Unterlagen bis zum 22.12.2008 an das Bundesministerium des Innern, der Justiz und des Sport zu senden:

schriftliches Parteiprogramm
schriftliche Parteisatzung
schriftliche Mitgliederliste

Selbsverständlich werden die Unterlagen vertraulich behandelt. Sobald die Prüfung beendet ist, erhalten Sie eine Bestätigung durch das Ministerium. Sollte der obengenannten Termin nicht eingehalten werden oder die Unterlagen unvollständig sein, sehe ich mich gezwungen Sanktionen gegen Ihre Partei zu ergreifen.

Mit freundlichen Grüßen,
Heiner Trettnik
Sachbearbeiter

__________________
Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler

18.12.2008 18:31

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Andreas von Weyer Andreas von Weyer ist männlich

Theaterwissenschaftler

Dabei seit: 12.02.2008
Beiträge: 5.225
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Steckbrief
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RE: [Brief] Innenministerium

Brief:

- Bundesministerium des Innern, der Justiz und des Sports -
Platz der Republik 5
1110 BZ-Römhild
Bundesminister Andreas von Weyer

An die
Parteizentrale der SPB

Betr.: Bestätigung des Parteistatus

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich Ihnen mitteilen zu dürfen, dass das Bundesministerium des Innern, der Justiz und des Sport den Status der SPB ohne Einschränkungen und Bedingungen bestätigt. Jedoch bitte ich darum das Mitglied Franz Hering aus der Mitgliederliste zu entfernen, da es die Mitgliedsbedingungen nicht mehr erfüllt.

Mit freundlichen Grüßen,
Heiner Trettnik
Sachbearbeiter

__________________
Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Andreas von Weyer: 21.12.2008 14:46.

21.12.2008 14:40

Andreas Lentz Andreas Lentz ist männlich

SPB-Urgestein

Dabei seit: 18.10.2006
Beiträge: 6.769
ID-Typ: HID

Handlung:

Erfährt von dem Brief und fragt sich, welche Bedingungen bei Franz Hering dabei betroffen sind.

__________________

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Schön wieder daheim zu sein!

21.12.2008 16:00

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Bianca Böhm Bianca Böhm ist weiblich

Vizekanzlerin und Außenministerin Arcor

Dabei seit: 11.07.2007
Beiträge: 15.724
ID-Typ: HID
Steckbrief

Brief:

An den
Parteivorstand der SPB

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Zulassung

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der turnusmäßigen Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen darf ich Sie bitten, innerhalb von sieben Tagen nach Zugang dieses Schreibens, alle relevanten Daten für eine Zulassung Ihrer Partei schriftlich an das Innenministerium zu übersenden oder aber zur Einsicht hier innerhalb der Parteizentrale bereit halten.

Sofern Ihnen dies innerhalb der gesetzten Frist nicht möglich ist, bitte ich um Angabe der Gründe, damit ggf. eine Fristverlängerung erteilt werden kann.

Sollten Ihnen Gründe auffallen, die möglicherweise zu einer Aberkennung der Zulassung führen könnten, erhalten Sie nach entsprechender Mitteilung an das Innenministerium einen gesonderten Bescheid mit Aufforderung zur Nachbesserung unter entsprechender Fristsetzung.

Ich danke für Ihre Bemühungen!

Mit freundlichem Gruß

Bianca Böhm
Innenministerin

09.04.2009 14:31

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Bianca Böhm Bianca Böhm ist weiblich

Vizekanzlerin und Außenministerin Arcor

Dabei seit: 11.07.2007
Beiträge: 15.724
ID-Typ: HID
Steckbrief

Brief:

An den Parteivorstand der SPB

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundesinnenministerium hatte zu prüfen ob Ihre Partei nach wie vor die Voraussetzungen zur Zulassung und Anerkennung als Partei inne hat. Folgende Kriterien nach dem Parteiengesetz -PaG- wurden daher geprüft:

mindestens 2 Staatsbürger Mitglied
keine Überzahl an ausländischen Mitgliedern oder Vorstandsmitgliedern
keine Namensgleichheit oder -ähnlichkeit mit einer anderen Partei
Vorhandensein einer schriftliche Satzung
Vorhandensein eines schriftlichen Parteiprogramms
Bekennung zur demokratischen Grundordnung der BRB
Teilnahme an einer Bundestagswahl innerhalb der letzten sechs Monate

Nach abgeschlossener Prüfung der o. angeführten Voraussetzungen ist festzustellen, dass die SPB alle Voraussetzungen erfüllt und ihre Zulassung somit rechtens ist.

Mit freundlichem Gruß

Bianca Böhm
Innenministerin

02.05.2009 17:47

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