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 Ansprache zur Lage der Nation |
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Handlung:
| wird die Rede von seinem Abgeordnetenbüro aus im Fernsehen verfolgen |
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Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
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28.06.2009 21:39 |
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Handlung:
| Schaltet den Fernseher ein |
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29.06.2009 10:52 |
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Handlung:
| schaltet in seinem Büro den Fernseher ein |
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Andreas von Weyer
Theaterwissenschaftler
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29.06.2009 11:03 |
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Handlung:
| schaltet den Fernseher ein |
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Lukas Thalmann
-tödlich verunglückt-
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29.06.2009 11:33 |
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Handlung:
| Die Kamera geht auf Aufnahme. Der Bundespräsident sitzt in Anzug und Krawatta an seinem Schreibtisch vor eine bergischen Fahne. |
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich spreche zu ihnen in einer schweren Stunde für die Bundesrepublik. Vergangenen Freitag hätten nach dem Wahlgesetz die Wahlen zum XIII. bergischen Bundestag beginnen müssen, doch wie ihnen sicherlich nicht entgangen ist, hat dies nicht stattgefunden. Die Bundesrepublik verfügt derzeit über keinen Wahlleiter. Der Bundestag ist derzeit nur beschränkt handlungsfähig, da die Mitglieder des Präsidiums nicht mehr ihrer Arbeit nachkommen. Die Bundesregierung kann nicht mehr alle Ministerin besetzen und verfügt über keine parlamentarische Mehrheit mehr.
Als ihr Präsident bin ich Vermittler zwischen den Staatsorganen und gesellschaftlichen Gruppen und in dieser Funktion werde ich heute aktiv. Ich rufe alle Abgeordneten des bergischen Bundestages auf die Wahl des Wahlleiters umgehn zu vollziehen. Die Wahl muss hierbei von einem Abgeordneten geleitet werden, der aus der Mitte des Bundestages bestimmt wird, wobei ich bitte parteitaktische Überlegungne zurückzustellen. Weder die Geschäftsordnung des Bundestages, noch die Verfassung schreiben vor, dass eine Sitzung durch den Bundestagspräsidenten geleitet werden muss, um rechtskräftige Beschlüsse zu fällen. Ich schlage zudem vor die verfahrene Debatte um die Reform des Wahlgesetzes bis nach der Bundestagswahl zurückzustellen. Dies ist möglich und hätte nur zur Folge, dass die Zahl der Abgeordneten nicht nach oben begrenzt ist und die Stimmanzahl nicht aufgeteilt wird. Ich appeliere dringend an sämtliche Mitglieder des Bundestages jetzt alle Kraft darauf zu verwenden zügig einen Wahlleiter zu bestimmen.
Bergens Demokratie befindet sich durch die Unfähigkeit einzelner Akteure, namentlich Bundestagspräsident Klaus McHausi und Bundestagsvizepräsident Erich Schreiber, in einer ernsten Krise. Der XII. Bundestag hat am 8. Juli keine Legitimation mehr, denn dann ist seine Einberufung länger als 4 Monate her, womit die Legislatur gemäß Artikel 21 4. definitiv zu Ende ist. Es bleiben 9 Tage um einen Wahlleiter zu wählen, veehrte Mitglieder des Bundestages, bitte lassen sie diese Frist nicht verstreichen! Sie sind Volksvertreter und sie haben eine enorme Verantwortung für den bergischen Staat inne. Was vor uns liegt ist mehr als eine Regierungs- oder Parlamentskrise - es ist eine Krise der Demokratie, wenn das Volk nicht zu seinem Recht kommt in regelmäßigen Abständen seinem Willen in freien Wahlen Ausdruck zu verleihen.
Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.
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Prof. Dr. rer. oek. Dipl.-Ing. Eduard Borowski
Bundespräsident der Bundesrepublik Bergen a.D.
Bundeskanzler der Bundesrepublik Bergen a.D.
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29.06.2009 13:17 |
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Bianca Böhm
Vizekanzlerin und Außenministerin Arcor
Dabei seit: 11.07.2007
Beiträge: 15.724
ID-Typ: HID
Steckbrief
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Gedanken:
Fällt ihm ja alles äußerst früh ein. 
Möchte mal wissen, wo er gesteckt hat, als die Krise sich anbahnte. Ist ja nicht erst drei Tage her. Man sollte das Amt des Bundespräsidenten doch abschaffen. Dieser hier hat jedenfalls nichts für die Repräsentanz des Staates getan, weder innerhalb, noch außerhalb Bergens.... aber Wahlunterlagen vernichtet, Gesetze nicht unterschrieben, weil er sich anmaßte sie für verfassungswidrig zu befinden and so on..... |
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29.06.2009 13:56 |
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