kommt in den Saal, die Tür wird hinter ihm geschlossen. Er fährt auf das Redepult zu. Auf diesem liegt ein Zettel mit einigen Notizen
Bitte nehmen Sie Platz.
Werter Herr Staatskanzler,
werte zukünftige Mitglieder der Staatsregierung,
werte Vertreterinnen und Vertreter der Verfassungsorgane wie auch der Parteien,
werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
liebe Gäste und Familienangehörige,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wieder einmal sind wir zur Ernennung und Vereidigung einer neuen Regierung zusammengekommen. "Der Wähler", wie es immer so schön heißt, wenn Wahlen stattgefunden haben, "hat entschieden." Und in diesem Fall, bei der vergangenen Wahl, war das Ergebnis ein eindeutiges. Dennoch hat die Regierungsbildung auch aufgrund unerwarteter personeller Veränderungen viel Zeit in Anspruch genommen, das wurde und wird heftig kritisiert. Ebenso wird jedoch kritisiert, wenn es zu unüberlegten Schnellschüssen kommt im politischen Tagesgeschäft. Das passt nicht zusammen, wir können nicht beide Alternativen für gleichermaßen schlecht befinden, ohne eine Alternative. Sicher, Kritik ist legitim, oft notwendig, heilsam, aber bevor wir sie äußern sollten und müssen wir darüber nachdeken, ob sie stichhaltig und richtig ist: Bergens Regierung war zu jeder Zeit handlungsfähig, wie es die Verfassung vorsieht, erst vor weniger als zwei Stunden habe ich die bis dahin im Amt befindlichen Minister entlassen. Jetzt haben wir eine Regierung, eine Regierung mit großer Mehrheit, also mit großem Vertrauen im Volk.
Doch sollte diese sich nicht täuschen: Vertrauen ist nie etwas dauerhaftes, in unserer repräsentativen Demokratie ist es ein Geschenk der Wählerinnen und Wähler, ein Vorschuss, verbunden mit großen Erwartungen.
Diese Regierung kann viel erreichen, aber dennoch sollte sie ihr politisches Kapital nicht verschwenden oder gar aufs Spiel setzen, denn damit geht das Vertrauen verloren.
Und egal wie groß die Mehrheit der Wahlgewinner auch ist, sie dürfen niemals vergessen, dass zu einer Demokratie auch ein Miteinander gehört, dass der Schutz von Minderheiten den Unterschied macht zwischen Freiheit und Unfreiheit, dass bei aller politischer Uneinigkeit, bei allem Streit immer das gemeinsame Anliegen im Auge behalten werden muss: Eine Zukunft für unser Land. Fair play, die Fähigkeit Kritik zu ertragen, aber auch der Respekt für den Menschen, der uns gegenübersteht, das alles ist wichtig, damit Fortschritt auch echter Fortschritt und nicht bloß Aktionismus ist.
In diesem Sinne wünsche ich Staatskanzler Königskamp und seinem zukünftigen Kabinett Klugheit, Erfolg und alles Gute in und mit ihren Ämtern.