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[Kabinettssaal] Königskamp VIII - 20.10.17 (11 Uhr)

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Staatskanzleramt

Region: Ausland

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1

Freitag, 20. Oktober 2017, 16:19

Königskamp VIII - 20.10.17 (11 Uhr)


Bei der Kabinettssitzung am 20.10.17 standen einige Themen auf der Tagesordnung, die sich relativ schnell diskutieren und erledigen ließen.

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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2

Samstag, 21. Oktober 2017, 16:18

Dann wären wir mit der Tagesordnung für heute durch. Ich würde vorschlagen, dass wir dann noch einmal zur Frage der Selbstverwaltungsreform kommen, die wir ja zuletzt wegen der Ereignisse in Lormünde zurückgestellt hatten.
Macht eine Handbewegung Richtung der Innenministerin.
Christa, wir hatten ja eben schon darüber gesprochen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Christa van Theven

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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3

Samstag, 21. Oktober 2017, 16:40

Ja, genau. Die Unterlagen sollten auch allen vorliegen.
Nachdem kein Widerspruch aufkommt, beginnt sie mit einer Ausführung zu den Zielen.
Die derzeitige Rechtslage in Form des Regionalgesetzes habe sich zwar inhaltlich weitestgehend bewährt, sei aber formell sehr unübersichtlich, weshalb man eine Aufteilung in drei Gesetze - einem Regionsgesetz, einem Kommunalgesetz und einem Gesetz über die Freie Stadt Bergen - im Ministerium für sinnvoll halte. Auch habe man im Detail einige Veränderungen vorzuschlagen, etwa bei der Aufsicht oder der Wahlperiode der Volksvertretungen, welche sich als wesentlich zu lang herausgestellt habe.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Katrin Koerting

Beruf: Sozialwirtin

Wohnort: Rubelsfelde

Region: Lorertal

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4

Samstag, 21. Oktober 2017, 16:57

Wendet ihren Blick interessiert auf die vorliegenden Gesetzesentwürfe zu.
»Katrin Koerting« hat folgende Dateien angehängt:
Beigeordnete Ministerin für öffentliche Finanzen
Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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5

Montag, 23. Oktober 2017, 14:28

Nun, die ersten Entwürfe gefallen mir. Allerdings gibt es am Thema Grammatik noch etwas zu tun. Denn es gibt angefangenen Sätze ohne Ende. ;)
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

Christa van Theven

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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6

Montag, 23. Oktober 2017, 21:14

Zückt ihren Stift.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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7

Samstag, 11. November 2017, 09:25

Nun werte KollegInnen, ich habe an den Entwürfen ein wenig gearbeitet. Anbei eine Arbeits- und Lesefassung.

reicht Kopien herum
»Wilhelm von Graubünden« hat folgende Dateien angehängt:
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

Christa van Theven

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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8

Samstag, 11. November 2017, 17:35

Liest die Anmerkungen aus dem Finanzministerium.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Christa van Theven

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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9

Samstag, 11. November 2017, 18:14

... und gibt ihre Anmerkungen zurück.

In der Lesefassung wären meine Kommentare nicht zu sehen, ich schreibe unleserlich. ;)
»Christa van Theven« hat folgende Dateien angehängt:
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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10

Sonntag, 12. November 2017, 09:45

Liest sich die Kommentierungen durch
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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11

Freitag, 24. November 2017, 12:44

Gibt es noch Anmerkungen?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Sebastian Königskamp

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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12

Donnerstag, 14. Dezember 2017, 20:57

Wilhelm, du siehst etwas nachdenklich aus?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Christa van Theven

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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13

Donnerstag, 28. Dezember 2017, 14:46

Ist gespannt, ob noch Vorschläge kommen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Wilhelm von Graubünden

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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14

Donnerstag, 28. Dezember 2017, 18:01

Ich denke, wir schaffen damit eine gute Grundlagen. Die detailiertere Ausgestaltung können wir dann ggf. per Verordnungen regeln. Wir sollten nicht zuviele Details in ein Gesetz gießen.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.