Republik Bergen

Das Familienetat wird davon belastet. Der Etat "Familie und Jugend" wurde aber im Vergleich zur Vergangenheit sehr stark erhöht.

Verzeihung, habe mich geirrt, wird aber korrigiert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der NÖPB, wie finden Sie die Gesetzesvorlage?

Wie viel soll es deiner Meinung nach betragen?

Sorgen wir, wenn wir die Zahlung auf Alleinerziehende begrenzen nicht dafür, das es mehr Alleinerziehende gibt?

Na gut wegen 150BM wird man sich nicht gleich scheiden lassen.

Aber ich meine sie wollen auf den Missbrauch in sogenanten Wilden Ehen ansprechen.

An sich sehe ich kein Problem ein allgemeines Kindergeld einzuführen. Aber ich meine der Kanzler wollte besonderst die Alleinstehenden fördern.

Auf Grund der Verfassung ist unser Staat darauf ausgerichtet, Familien sehr stark zu fördern. Das müssen wir beachten.
Wir müssen aber auch sehen, dass Alleinerziehende deutlich armutsgefährdeter sind als "normale" Eltern. Man kann nun sagen, das solle Privileg der Ehe sein. Der Staat aber hat nicht die Pflicht, die Ehe zu schützen in dem Rahmen, in dem die Familie geschützt werden soll. Dann müssen wir gucken: Nicht immer kann es eine idealtypische Familie geben. Doch Kinder, die nur bei einem Elternteil aufwachsen, dürfen nicht Opfer dessen werden. Dann geht es nicht mehr um den Schutz der Familie oder der Ehe, sondern um den Schutz der Menschenwürde. Auf Grund dessen befürworten wir, das im Rahmen der Verfassung eine Förderung von Alleinerziehenden bzw. deren Kindern organisiert wird, damit Kinder nicht unter Armut leiden, sondern gewisse Unterstützung erhalten. Das ist nicht die Lösung für das Problem der armutsgefährdeten Alleinerzieher, sondern soll der Anfang einer großen Sammlung von Kinder- und Familienförderungsprojekten sein, damit Bergen ein kinderfreundliches Land bleibt und Kinder in unserem Land nicht im Stich gelassen werden.

Herr Blumbach, wir sind nicht die Wähler. Wir wollten allen Familien ein Kindergeld zu gestehen. Sagen sie uns, wo neben neg. Einkommensteuer und Unterhalt bzw. halbwaisen Rente noch Bedarf für eine einseitige Förderung Alleinerziehender besteht.

Zwischen Wähler und Senat sollte es keinen Unterschied geben. Ich stehe zu dem, was ich verspreche, auch im Wahlkampf.

Sie sollten uns aber auf die Frage antworten und nicht herum schwafeln.

Das Kindergeld kommt. Die Frage lautet: Bloß welcher Betrag?
Was das AEG angeht: Ich sehe den Bedarf darin, dass Alleinerzieher deutlich häufiger arm bzw. armutsbedroht sind.

Sie sehen also einen Bedarf der über allg. Kindergeld, Unterhalt/waisen Geld und neg. Einkommenssteuerhinaus geht. Wie hoch beziffern sie diesen?

Eins Fünf Null komma Null Null Mark - Einhundertfünfzig Mark - soll das AEG betragen.

Okay, also:


Ein Kind:
Staatsinvestition:
ohne zusatz Geld: 650€ + 250€ + 250€ => 1150€
mit zusatz Geld: 650€ + 250€ + 250€ + 150€ => 1300€

Lebenshaltungskosten
675€ + 325€ => 1100€

Zwei Kinder:
Staatsinvestition:
ohne zusatz Geld: 650€ + 250€ + 250€ + 250€ + 250€ => 1650€
mit zusatz Geld: 650€ + 250€ + 250€ + 150€ + 250€ + 250€ + 150€ => 1950€

Lebenshaltungskosten
675€ + 325€ + 325€ => 1425€

Sie sehen, es gibt keinen Bedarf.

Was summieren Sie denn da?