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Erscheint.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
wartet, bis alle da sind
Liebe Kollegen, das Wort hat der Sozialminister.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Werte Kollegen,
durch die gute Vorarbeit des Ministeriums kann ich bereits sehr schnell einen ersten Entwurf für eine Modernisierung des Sozialrechts vorlegen, Text und Änderungsindex liegen Ihnen ja bereits vor.
Herr Hußmann, habe ich das richtig nachvollzogen, dass es abgesheen von redaktionellen Änderungen lediglich um Änderungen im Bereich der Sozialbürokratie geht?
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Das ist korrekt. Es ist aber sicher dennoch möglich, das zu kombinieren, wenn es bestimmte Vorschläge gibt. Mein Ministerium wird sich jedenfalls nach der Entscheidung über die Reform um eine Anpassung der Sozialleistungsverordnung kümmern und damit auch die tatsächlichen Leistungen anpassen.
In Ordnung. Ich bin mit dem vorliegenden Entwurf einverstanden.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Königskamp I - Arbeitsgruppe Verfassung
Man bildet eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Staatskanzlers, bestehend weiterhin aus Innenminister und Justizministerin, die über die Verfassungsreform beraten soll.
legt einen ersten Grobentwurf für den Haushalt vor.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)
Erscheint zur ersten Sitzung der Arbeitsgruppe.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Rebecca, hallo. Alles klar soweit?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Hallo Sebastian, danke der Nachfrage. Die ersten Arbeitstage waren ereignisreich. Ich musste mich erstmal in die Arbeitsabläufe meines Ministeriums einarbeiten.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Königskamp I - Staatspräsident
Liebe Kollegen, es ist noch einige Zeit hin, bis der nächste Staatspräsident gewählt wird, allerdings hat die SPB bereits vorgelegt. Ich möchte mich daher erkundigen, ob die UBK auch einen Kandidaten ins Rennen schicken möchte.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Ich denke ich habe mittlerweile einen Durchblick.
Rebecca Runge
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Vorsitzende der SLP
Senatorin
Sehr schön. Aber ich vermute, noch keinen Entwurf für die Verfassungsänderung?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
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Donnerstag, 18. April 2024, 18:10
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