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Gespräch mit Staatsministerin van Theven (29. Jul. 2016 - 11:30 Uhr)
An besagtem Termin wurde der Grüne Salon wie üblich vorbereitet: Neben Kaffee, Wasser und Tee wurden Schreibunterlagen und -utensilien bereitgestellt und auch sonst noch dafür Sorge getragen, dass die Räumlichkeiten in bester Ordnung und zur Zufriedenheit des Präsidenten waren. Nach getaner Arbeit wartete man vor Ort lediglich noch auf den Gesprächspartner des Präsidenten und diesen selbst.
Erscheint zum Termin.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
"Staatsministerin van Theven. Willkommen.", empfing der Staatspräsident diese. "Nehmen Sie doch platz.", bot er Christa van Theven an, wartete bis sich diese gesetzt hatte und tat es ihr gleich. "Was führt Sie zu mir?", erkundigte sich Boris Türm interessiert wohl wissend, dass es um Noranda ging.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Nickt und nimmt Platz.
Man berichtete mir, dass Monsieur Hébert bei Ihnen bezüglich der politischen Lage in Noranda vorgesprochen hat. Da diese Angelegenheit in meinen Zuständigkeitsbereich fällt, habe ich gerne etwas in dieser Angelegenheit vorbereiten lassen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
"Ich nehme an, Sie haben entsprechende Unterlagen mit dabei, Frau Theven.", stellte Präsident Türm mehr fest als das er fragte und streckte bereits in Erwartung des Berichtes eine Hand aus.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Natürlich.
reicht ihm eine Mappe, die mit dem Logo des Ministeriums für innere Angelegenheiten gekennzeichnet ist.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Die gereichte Mappe schlug Staatspräsident Türm auf. "Beginnen Sie nur, Frau van Theven.", forderte Boris Türm die Staatsministerin auf den Bericht zu erläutern.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Wir haben Ihre Stellungnahme so verstanden, dass Sie eine Behebung der derzeitigen Problematik sich wünschen. Die derzeitige Rechtslage ist unbefriedigend, das haben wir zur Kenntnis und zum Anlass genommen, die Erarbeitung einer Reform auf unsere Agenda zu nehmen.
Bis das beendet ist, bleibt uns nur eine Lösung über Umwege. Wir haben hier den Paragraphen 16, Absatz 3 RegionalG ins Auge gefasst, also die Bestellung eines Supervisors. Dieser kann dann alle "erforderlichen Maßnahmen" durchführen, nach Lesart unserer Juristen dann auch die eigentlich nicht mögliche Neuwahl-Ansetzung.
erläutert sie knapp.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Mit dieser Problematik hatte sich Boris Türm jüngst auch beschäftigt bzw beschäftigen müssen - spätestens seit dem Treffen mit Étienne Hébert. Die nuna ufgezeigte Lösung deckte sich in Teilen mit denjenigen, die er selbst für gangbar hielt. Als Staatspräsident Türm den Ausführungen der Staatsministerin weiter lauschte und diese gleichzeitig in dem ihm vorliegenden Dokument nachvollzog, kam er zu dem Schluss, dass dies der richtige Weg einer Übergangslösung wäre. So bestätigte er gegenüber Staatsministerin van Theven, die Vorgehensweise nicht ohne anzumerken, ihn dabei auf dem laufenden zu halten. Derweil wollte sich Staatspräsident Türm geeignete Kandidaten für die Position des Supervisiors überlegen.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Macht den Staatspräsidenten durch die Blume darauf aufmerksam, dass die Ernennung der Aufsichtsbehörde, also dem Ministerium innerhalb ihrer eigenen Zuständigkeit obliege. Dass sie bereits eine Kandidatin für dieses kurze Amt hatte, verschwieg sie, denn natürlich sollte sich Türm in dieser Sache nicht umgangen fühlen, wenn er nicht nach ihrem Rat fragte.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Türm wollte, so sein ansinnen, sich Erkundigungen einziehen wer seine Interessen am besten in einer solchen Position vertreten und die Aufgabe meistern konnte. Ministerin Theven sollte, so sein Anliegen an, ihm selbst geeignete Kandidaten nennen. Dass er sie nicht in seine eignen Überlegungen mit einband, hielt er für schlicht zweckdienlich. Unterschiedliche Interessen bedurften unterschiedlicher Herangehensweisen. Am Ende des Tages war sich Staatspräsident Türm sicher, dass man auf einen gemeinsamen Nenner kommen würde.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Nun, Herr Staatspräsident, wir sind uns ja sicher einig, dass die Aufgabe des Supervisors einzig und allein darin bestehen wird, die Auflösung des Regionsrates durchzusetzen. In Anbetracht dieser Umstände möchte ich vorschlagen, die Staatssekretärin für Regionales mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
"Nicht ausschließlich, Frau Staatsminister. Ziel muss und wird es sein, dauerhaft einen solchen Schwebezustand zu verhindern. Gesetzliche Regelungen sind in Arbeit doch bis zu deren Umsetzung wird sich solch ein Zustand wie jetzt nicht wiederholen. Ist der Regionalrat erneut gewählt, so soll es die Aufgabe des Supervisors sein, diesen Prozess zu beglatten. Ich möchte keine erneute Überraschung erleben, dass der Regionalrat abermals an sich selbst scheitert und ein neuer Supervisor eingesetzt werden müsste.", machte Boris Türm sein Verständnis der Sachlage deutlich.
STAATSPRÄSIDENT DER REPUBLIK BERGEN
VORSITZENDER DER UBK
GESCHÄFTSMANN
Ich bin zuversichtlich, dass wir die gesetzliche Neuordnung in Kürze beginnen können.
gibt sie zu bedenken.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
"Ich möchte Sie ungern an die Geschwindigkeit der bürokratischem Mühlen in Bergen erinnern und ihnen die Zuversicht rauben, Frau Theven.", gab der Präsident mit dem ihm eigenen Lächeln zu bedenken.
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