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Gespräch mit Alexander Willhöft, PA (24.02.18, gegen Nachmittag)
Erscheint, nachdem er die Sicherheitskontrollen am Eingang passiert hatte, rechtzeitig zum Termin.
Bittet Willhöft, sich noch einen Moment zu gedulden.
Leiterin des Persönlichen Büros des Staatspräsidenten
Kommt der Aufforderung natürlich gerne nach.
Erscheint nach einigen Minuten.
Herr Willhöft, ich grüße Sie!
Staatspräsident a.D.
Ich grüße Sie ebenso, Herr Staatspräsident. Es ist mir eine Ehre.
Ein unerwartetes Treffen, wie ich ehrlich zugeben muss.
Staatspräsident a.D.
Nun, selbstverständlich waren wir von Beginn an von diesem Ergebnis ausgegangen.
Am Selbstbewusstsein mangelt es also nicht.
stellt er fest und macht eine einladende Handbewegung zu den Stühlen vor dem Schreibtisch.
Wie bewerten Sie denn das Ergebnis?
Staatspräsident a.D.
Vielen Dank.
Setzt sich.
Ich sehe das Ergebnis kritisch. Vor allem das starke Abschneiden der Nationalextremisten wie der nationalistischen Grünen bereitet mir Sorgen. Wir stimmen mit letzteren zwar in Umweltpolitik überein, dafür garantiert nicht an der nationalistischen 'Front'. Bei der SLP haben wir dafür kaum Übereinstimmung in Umweltschutzaspekten. Kurz gesagt wird es schwierig werden, eine permanente Mehrheitsregierung zu bilden.
Nickt.
Wie stehen Sie zu den Problemen in Trübergen und Noranda?
Staatspräsident a.D.
Ehrlich gesagt: Ich halte die Probleme für gefährlich, zugleich verstehe ich die Leute aber auch. Für uns ist der wichtigere Aspekt an der Sache, dass wir eine starke Zentralregierung brauchen, um Umweltschutz konsequent und gegen jeden Widerstand durchsetzen zu können.
Ich verstehe, dass Ihnen Umweltschutz ein wichtiges Anliegen ist - das ist er mir im Übrigen auch - aber wenn wir das Problem mit dem drohenden Zerfall unseres Landes nicht lösen, werden wir nicht mehr in der Lage sein, die Umwelt zu schützen oder sonst irgendetwas zu tun. Sie werden daher sicher verstehen, wenn ich gerne etwas konkreter wüsste, was eine Regierung unter Ihrer Führung zu tun anstrebt.
insistiert er.
Staatspräsident a.D.
Nun, es ist klar, dass wir den Regionen größere Autonomie geben können und müssen - ich denke da etwa an das Bildungs-, Tranport- und Kulturwesen. Wir müssen das Regionalgesetz novellieren - was ja seit längerer Zeit schon in Arbeit zu sein scheint - und den Regionen Aufgaben übertragen, die auch tatsächlich von ihnen übernommen werden können. Eventuell sollte man sogar darüber nachdenken, den Regionen eine ständige Vertretung auf Staatsebene zu gewähren - in welcher Form auch immer. Jedenfalls müsste eine groß angelegte Arbeitsgruppe gebildet werden, damit sich die Regionen erst einmal auf gemeinsame Forderungen verständigen können, die sie der Regierung dann vorlegen.
Was die Kultur angeht, so ist bereits eine ordinäre Zuständigkeit der Regionen definiert, ebenso für die Infrastruktur auf subnationaler Ebene.
merkt er an.
Ich habe persönlich Gespräche in Trübergen geführt und musste konstatieren, dass dort ein echter Dialog nicht erwünscht schien, sondern man stattdessen auf Konfrontation und Provokation setzen wollte - insbesondere von Seiten der burdischen Nationalisten.
Staatspräsident a.D.
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Donnerstag, 18. April 2024, 04:50
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