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1

Freitag, 9. Juni 2017, 16:44

Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr

Wöchentliche Kabinetssitzung.

Markus Pfeiffer

Staatsminister der Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Trübergen

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2

Sonntag, 11. Juni 2017, 13:20

Trifft mit den SPB-Kollegen ein. Er selbst hatte einige Unterlage dabei - es galt unter anderem auch über aktuelle Energiepolitische Themen zu sprechen.

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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3

Sonntag, 11. Juni 2017, 14:21

In der Spitze der SLP-Minister trifft die Innenministerin ein - mit zwei Packen, einmal den - größeren oder kleineren - Problemen in Noranda und Trübergen sowie dann der Reform der Regionen und Kommunen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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4

Dienstag, 13. Juni 2017, 21:44

Betritt den Raum und nimmt Platz.

Guten Morgen zusammen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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5

Dienstag, 20. Juni 2017, 15:21

Wartet, bis alle Platz genommen haben.

Dann lassen Sie uns zügig beginnen. Staatsministerin van Theven hatte mich ursprünglich informiert, als ersten Beratungsgegenstand ein Gesetzespaket zu Regionen und Kommunen zu behandeln. Allerdings sind die Entwicklungen der letzten Tage ganz offensichtlich von zentraler Bedeutung und sollten in meinen Augen in dieser Runde behandelt werden.
Wir haben da einerseits die Problematik in Trübergen - Christa, vielleicht können Sie das noch einmal zusammenfassen?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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6

Dienstag, 20. Juni 2017, 15:31

Erläutert die Situation rund um die ständige Erkrankung des Regionspräsidenten Kuester und dem zwischen Burden und Malmedianern hoch umstrittenen Kraftwerksbau. Dabei erwähnt sie auch das verunglückte Interview und die Absage eines Gesprächs mit Staatssekretärin Drescher - abermals aus vorgeblich gesundheitlichen Gründen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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7

Dienstag, 20. Juni 2017, 15:33

Dankesehr, Christa. Gibt es schon Ansätze, wie wir in dieser Sache verfahren sollten?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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8

Dienstag, 20. Juni 2017, 15:36

Die gibt es in der Tat. Staatssekretärin Drescher hat die Fraktionen im Rat für nächste Woche zu einem Gespräch gebeten, um über die Ablösung des Regionspräsidenten zu beraten. Das erscheint mir dringend notwendig, denn Herr Kuester scheint nicht mehr in der Lage, das Amt und die regionsspezifisch schwierigen Probleme angemessen zu bearbeiten - von der Außendarstellung sogar noch völlig abgesehen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

9

Montag, 26. Juni 2017, 23:17

Ich sehe das genauso, ebenso meine Parteikollegen. Das geplante Vorgehen scheint geeignet.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

Beruf: Juristin

Wohnort: St. Nina

Region: Trübergen

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10

Dienstag, 27. Juni 2017, 00:28

Ich bin froh, Herr Kollege Renard, dass wir in dieser Frage einvernehmlich handeln können.
bekräftigt sie freundlich nickend in die Richtung des Sozialministers.
Ein anderes Problemfeld ist Noranda - die dortigen Kraftwerkspläne, besser vielleicht Ausstiegspläne, haben zu einer Vielzahl von Anfragen an mein Haus geführt. Ich nehme an, der Kollege Pfeiffer wird ähnliches berichten?
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz

Markus Pfeiffer

Staatsminister der Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Trübergen

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11

Dienstag, 27. Juni 2017, 01:52

So ist es, in der Tat. Neben der Frage der Zuständigkeit der Regionen in dieser Frage wurden wir auch häufig mit Anfragen bezüglich Schadensersatz von Seiten der großen Stromkonzerne konfrontiert. In meinem Haus ist man sich daher sehr schnell einig geworden, dass man als Staatsregierung recht zügig Rücksprache mit der Region halten und die Pläne vorerst auf Eis legen sollte, bis alle Rechtsfragen geklärt sind und man sich eventuell sogar auf einen gemeinsamen Kurs verständigen konnte.

Sebastian Königskamp

Staatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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12

Dienstag, 27. Juni 2017, 08:25

Wie steht es denn um die Versorgungssicherheit? Dass fossile Energieträger endlich sind, ist uns denke ich allen klar, aber der Beschluss wirkt wie eine Brechstange.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Markus Pfeiffer

Staatsminister der Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Trübergen

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13

Mittwoch, 28. Juni 2017, 01:29

Dies meinte ich unter anderem auch mit dem gemeinsamen Kurs. Aus unserer Sicht muss dieser Ausstieg erfolgen, denn nur dann steht Bergen nicht am Ende gelinde gesagt 'blöd' da weil die fossilen Brennstoffe aufgebraucht sind.

Beruf: Sozialwirtin

Wohnort: Rubelsfelde

Region: Lorertal

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14

Mittwoch, 28. Juni 2017, 09:41

Dennoch kann es ja nicht auf diese Art und Weise und derart unkoordiniert gehen. Ich hörte davon, dass bereits erste Schadensersatzklagen vorbereitet werden.
Beigeordnete Ministerin für öffentliche Finanzen
Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.

Markus Pfeiffer

Staatsminister der Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Trübergen

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15

Mittwoch, 28. Juni 2017, 14:51

Davon wurde, wie ich bereits sagte, auch meinem Haus schon berichtet. Doch die Frage ist ja wie wir nun vorgehen: Haben wir eine rechtliche Handhabe, die Umsetzung des Beschlusses zu verzögern?