Bergen wird im Rahmen eines Forenverbundes mit dem Kaiserreich Dreibürgen (aber als
weiterhin selbstständiges Projekt) fortgesetzt. Wir sind jetzt
hier zu finden. Ihr könnt euch ganz normal mit eurem gewohnten Passwort dort anmelden, die Daten wurden erfolgreich übernommen.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Republik Bergen.
Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert.
Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können.
Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang.
Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Königskamp VII - 09.06.17, 11 Uhr
Wöchentliche Kabinetssitzung.
Trifft mit den SPB-Kollegen ein. Er selbst hatte einige Unterlage dabei - es galt unter anderem auch über aktuelle Energiepolitische Themen zu sprechen.
In der Spitze der SLP-Minister trifft die Innenministerin ein - mit zwei Packen, einmal den - größeren oder kleineren - Problemen in Noranda und Trübergen sowie dann der Reform der Regionen und Kommunen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Betritt den Raum und nimmt Platz.
Guten Morgen zusammen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Wartet, bis alle Platz genommen haben.
Dann lassen Sie uns zügig beginnen. Staatsministerin van Theven hatte mich ursprünglich informiert, als ersten Beratungsgegenstand ein Gesetzespaket zu Regionen und Kommunen zu behandeln. Allerdings sind die Entwicklungen der letzten Tage ganz offensichtlich von zentraler Bedeutung und sollten in meinen Augen in dieser Runde behandelt werden.
Wir haben da einerseits die Problematik in Trübergen - Christa, vielleicht können Sie das noch einmal zusammenfassen?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Erläutert die Situation rund um die ständige Erkrankung des Regionspräsidenten Kuester und dem zwischen Burden und Malmedianern hoch umstrittenen Kraftwerksbau. Dabei erwähnt sie auch das
verunglückte Interview und die Absage eines Gesprächs mit Staatssekretärin Drescher - abermals aus vorgeblich gesundheitlichen Gründen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Dankesehr, Christa. Gibt es schon Ansätze, wie wir in dieser Sache verfahren sollten?
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Die gibt es in der Tat. Staatssekretärin Drescher hat die Fraktionen im Rat für nächste Woche zu einem Gespräch gebeten, um über die Ablösung des Regionspräsidenten zu beraten. Das erscheint mir dringend notwendig, denn Herr Kuester scheint nicht mehr in der Lage, das Amt und die regionsspezifisch schwierigen Probleme angemessen zu bearbeiten - von der Außendarstellung sogar noch völlig abgesehen.
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
Ich sehe das genauso, ebenso meine Parteikollegen. Das geplante Vorgehen scheint geeignet.
stellv. Staatskanzler & Staatsminister für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Ich bin froh, Herr Kollege Renard, dass wir in dieser Frage einvernehmlich handeln können.
bekräftigt sie freundlich nickend in die Richtung des Sozialministers.
Ein anderes Problemfeld ist Noranda - die dortigen Kraftwerkspläne, besser vielleicht Ausstiegspläne, haben zu einer Vielzahl von Anfragen an mein Haus geführt. Ich nehme an, der Kollege Pfeiffer wird ähnliches berichten?
Staatsministerin für innere Angelegenheiten und Justiz
So ist es, in der Tat. Neben der Frage der Zuständigkeit der Regionen in dieser Frage wurden wir auch häufig mit Anfragen bezüglich Schadensersatz von Seiten der großen Stromkonzerne konfrontiert. In meinem Haus ist man sich daher sehr schnell einig geworden, dass man als Staatsregierung recht zügig Rücksprache mit der Region halten und die Pläne vorerst auf Eis legen sollte, bis alle Rechtsfragen geklärt sind und man sich eventuell sogar auf einen gemeinsamen Kurs verständigen konnte.
Wie steht es denn um die Versorgungssicherheit? Dass fossile Energieträger endlich sind, ist uns denke ich allen klar, aber der Beschluss wirkt wie eine Brechstange.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Dies meinte ich unter anderem auch mit dem gemeinsamen Kurs. Aus unserer Sicht muss dieser Ausstieg erfolgen, denn nur dann steht Bergen nicht am Ende gelinde gesagt 'blöd' da weil die fossilen Brennstoffe aufgebraucht sind.
Dennoch kann es ja nicht auf diese Art und Weise und derart unkoordiniert gehen. Ich hörte davon, dass bereits erste Schadensersatzklagen vorbereitet werden.
Beigeordnete Ministerin für öffentliche Finanzen
Staatsministerin für soziale Angelegenheiten und Kultus a.D.
Davon wurde, wie ich bereits sagte, auch meinem Haus schon berichtet. Doch die Frage ist ja wie wir nun vorgehen: Haben wir eine rechtliche Handhabe, die Umsetzung des Beschlusses zu verzögern?
Republik Bergen »
Die Republik Bergen und ihre Regionen »
Region Bergen-Hauptstadt »
Dienstag, 16. April 2024, 05:32
Zum Seitenanfang
