Republik Bergen

In den Fraktionsräumen der UBK herrscht eine leicht aufgeregte Spannung. Einige Senatoren rechnen damit, dass sie nicht mehr in den Senat einziehen können. Stattdessen wird es wohl nach der Wahl auch einige junge Gesichter in der Fraktion geben.

lädt als Fraktionsgeschäftsführer der SPB alle Fraktionsgeschäftsführer im Senat zu einem informellen Gespräch über die Reform der indirekten Demokratie 2013 ein, um eine gemeinsame Linie aller drei Senatsfraktionen zu finden.

man kündigt Teilnahme an.

Die Fraktionsführung teilt mit, dass die Übersicht des Fraktionsvorstands aktualisiert wurde.

Die Antwort der Staatsregierung auf die Anfrage der SPB wird weitergeleitet: Sekretariat des Senatspräsidiums (Post- und Telefonzentrale)

Nach dem Briefkopf.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie wissen, wir würden uns nicht an Sie wenden, wenn es nicht ein Problem gäbe. Unser Problem ist das "Gesetz über Telekommunikation – Telekommunikationsgesetz" es enthält Regelungen, welche von der Zeit überholt worden sind. So kostet uns das Verbot, die Kosten für Warteschleifen den Servicebetreibern in Rechnung zu stellen, jedes Jahr einige Millionen Berger Mark.
Auch der Teil mit den Rufnummernmitnahme ergibt für uns keinen Sinn, da dies dazu geführt hat, dass verschiedene Klagen laufen, da die Rufnummern mitnahme nicht Möglich war. §5 Abs 1 und Abs 2 widersprechen sich sogar inhaltlich aus unserer Sicht.
Die Netzneutralität verhindert in Bergen massiv die Entwicklung von unteranderen neuen medizinischen Behandlungsformen, aber auch von "Teleschooling" für dünn besiedelte Regionen.

Auch sind weitere Punkte problematisch. Wir hoffen Sie können uns helfen und denken nun über eine Novellierung des Gesetzes nach.

Mit freundlichen Grüßen

i. A.

Die Unterschrift ist so sehr geschmiert, dass sie unleserlich ist.

Wartet vor der Tür zum Fraktionsflügel der UBK auf seinen Kollegen, den Fraktionsvorsitzenden oder einen von dessen Vertretern.

Gerade noch verabschiedete sich Philip Degener noch von einem seiner Fraktionskollegen, öffnete die Tür und stand vor Tobias Hußmann.

grüßt er den Kollegen freundlich.

Grinst.