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224-PL-015 | Neuwahl Staatskanzler
Liebe Kollegen,
nach dem Rücktritt von Staatskanzlerin Choulet, der ich an dieser Stelle noch einmal im Namen des Hauses für Ihre Arbeit danken möchte und der ich alles gute für ihren weiteren Lebensweg wünsche, muss der Senat sich nun mit der Wahl eines neuen Staatskanzlers beschäftigen.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)
Werte Kollegen, ich denke diese Letalgie in weelcher sich die gegenwärtige Koalition befindet solte beendet werden, neue Kräfte drängen in das Parlament, und die gegenwärtigen Probleme sind von der Koalition nichtmehr zu bewälltigen. Verschließen sie sich nicht einem Neuanfang und setzen sie Neuwahlen an. Es ist Zeit für das Bergiche Volk einen Neuanfang zu wagen.
Liebe Kollegen,
die Koalition beabsichtigt nicht, in dieser Situation Neuwahlen herbeizuführen, wir haben einen klaren Auftrag der Wähler bekommen. Allerdings werden wir in den nächsten Tagen einige Dinge klären müssen, bevor ein Kandidat vorgestellt werden kann.
Ich bitte dafür um Verständnis.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Bittet um die Neuwahl.
Ich rufe erneut den zurückgestellten Tagesordnungspunkt 224-PL-015 auf, betreffend der Neuwahl des Staatskanzlers.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)
Da die Koalition keine Einigung findet regt meine Partei an den Senat aufzulösen.
Herr Präsident,
Herr Kollege Schmied,
ich weise darauf hin, dass die Staatsregierung arbeitsfähig ist und Ende des Monats die Wahl starten wird, es handelt sich also um wenige Tage, wenn wir den Senat jetzt auflösen.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Arbeitsfähig sie haben keinen Kanzler und können sich nicht durchringen einen Neuen zu wählen.
ehemalige libertäre Partei
Applaus von der Zuschauertribüne
Man stellt sich auf Neuwahlen ein.
(National ökologische Partei Bergens)
Das ändert nichts daran, dass die Regierung arbeitsfähig ist.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Nun ja ich bin ja als Libertärer der Anarchie nicht abgeneigt, aber die Vorstellung von ihrer Koaliton spottet jeder Beschreibung.
Da einige ihrer Parteifreunde eigenmächtig noch dinge durch den Senat drücken wollen. Dem Muss ein Riegel vorgeschoben werden.
Herr Präsident,
Kollege Schmied, wir befinden uns in einer Legislaturperiode. Die Kanzlerin ist zurückgetreten. Ich übe derzeit die Geschäfte kommissarisch bis zur Wahl eines Nachfolgers aus. Der Senat bleibt nichtsdestoweniger geschäftsfähig, sogar wenn sie eine Auflösung und Neuwahlen durchsetzen könnten.
Der Anarchie mögen sie nicht abgeneigt sein, unsere Verfassung ist es sehr wohl.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
Hermann Jones
Sie können sich nicht auf einen Neuen Kanzler einigen die Große Partei ist Kopflos und der Kleine Koalitionspartner stöst ins Machtvakuum und Versucht noch dies bis zum letzten Quentchen auszukosten.
Die Bürger sind Sauer auf die SLP LABOUR wird Stärker neue Föderale Parteien bilden sich im Bürgerlichen Lager und zuletzt Beobachten
sie ganz genau wie sich die Sozialdemokraten konsulidiert haben und jetzt gestärkt in die kommende Wahl gehen. Die Sozaldemokraten gerade die Neue SPE hat großes Potential eine starke sozialdemokratische Bewegung zu werden. Sie wissen genau was das für sie von der Champangerlinken SLP bedeutet.
Es ist nicht Tragbar das sich jetzt die SLP welche vom Wähler eben nicht zur Stärksten Kraft gewählt worden ist sich hier wieder zum Aleinherscher aufgeschwungen hat.
ehemalige libertäre Partei
Die Auftritte der Vertreter der LABOUR entbehren einer gewissen Komik definitiv nicht.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP
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Freitag, 10. Mai 2024, 11:16
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