Republik Bergen

Meine Damen und Herren, der Staatspräsident beantragt ob der gegebenen Lage die Prüfung des Eintritts in den Spannungsfall mit sofortiger wirkung nach Artikel 13, Absatz 4 der Verfassung.
Ich erteile das Wort dem Staatspräsidenten zur kurzen Begründung.

Meine Damen,
meine Herren,

Ich bitte sie um diese Feststellung nicht aus Spaß. Wie sie vielleicht bereits erfahren haben, wurden die Bergischen Hoheitsgewässer heute durch die Schwyzerische Kriegsmariene verletzt. Bisher konnte nicht geklärt werden warum dies geschehen ist, daher müssen wir derzeit von einem Angriff auf Bergen ausgehen. Ich bitte sie Ihre Entscheidung genau abzuwägen. Sollten sie noch Fragen haben, werde ich sie gerne beantworten, sofern das in dieser Runde möglich ist.

Was ist denn genau vorgefallen? Gab es Gespräche mit dem Außenministerium der SDR?

Nicolas Stern, verteidigungspol. Sprecher
Was empfehlen Sie dem Senat? - Wie möchten Sie verfahren, allgemein, aber auch im Bezug auf den Staatsrat, Herr Staatspräsident?

Wir würden genere kein Risiko eingehen, sollte es sich um einen Angriff handeln können Minuten über leben und Tot entscheiden. Wir haben noch keine Antwort bis jetzt aus der SDR. Wie wir bisher wissen sind etwa ein duzent Landungsschiffe in unsere Hoheitsgewässer eingedrungen, man spricht von mehrern hundert Mann und Panzerfahrzeugen. Genauers wird man demnächst auf dem Flottenstützpunkt in Port Cartier feststellen.

Es könnte sein, das weitere Schiffe außerhalb der Sensorenreichweite nur darauf warten in Bergen einfallen zu können, wir verirrte Schiffe oder eine Vorhut abgefangen haben. Wir würden zur Sicherheit 25% der Reserve sofort mobilisieren und Etappenweise täglich weitere 10%, bis die Situation geklärt ist. Ich würde den Staatsrat einberufen und den Senat als beratendes Gremium erhalten wollen, allerdings muss ich das mit den anderen Mitgliedern besprechen.

Nicolas Stern, verteidigungspol. Sprecher

Bei allem Respekt, Herr Staatspräsident, aber derzeit sehe ich nicht, warum der Senat außer Stande sein sollte,selbst zu entscheiden. Ich würde die Einberufung des Staatsrates als Vorsichtsmaßnahme sehen, eine Parlamentsentmachtung scheint mir nicht geboten.

Entschuldigen sie, ich verstehe nicht genau, was sie sagen wollen.

Franz Karl

Ich weiß nicht warum, aber sicher bin ich mir noch nicht.

Nicolas Stern, verteidigungspol. Sprecher
Der Staatsrat kann den Senat ersetzen, wenn wir nichts abweichendes erklären. Wenn wir zustimmen, dann nur, wenn der Staatsrat wirklich ausschließlich Entscheidungen trifft, die besonders eilig sind, der Senat ist die Volksvertretung und dazu sollten wir stehen.

Ich sehe damit keine Probleme.

Friedrich Reichwein

Dann sehe ich kein Problem.

Dann leite ich die Abstimmung betreffend des Eintritts in den Spannungsfall ein:


Wer stimmt dem Antrag zu?
Wer lehnt den Antrag ab?
Enthaltungen?

[32] Ja

[080] Ja
[011] Nein
[017] Enthaltung

Ich glaub es hakt sie können nicht den Krieg gegen ein Land in 3 Stunden erklären wärend die Kanzlerin zurück getreten ist.