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1

Sonntag, 30. Dezember 2012, 15:41

224-Pl-019 | Beistandsabkommen zwischen dem Freistaat Fuchsen und der Republik Bergen

Werte Kollegen,
der Staatspräsident beantragt eine Beratung über folgenden Entwurf:



Beistandsabkommen zwischen dem Freistaat Fuchsen und der Republik Bergen

Die Republik Bergen und der Freistaat Fuchsen erklären eingedenk der Freundschaft, die beide Nationen verbindet, das folgende:

Artikel 1 - Allgemeines
Der Freistaat Fuchsen und die Republik Bergen werden einander immer unterstützen und Hilfe leisten, wenn dies im möglich und notwendig ist.

Artikel 2 - Konflikte
Insbesondere werden sie, wann immer ein Vertragspartner unverschuldet in Konflikte gerät, diesen nach Kräften unterstützen.

Artikel 3 - Angriff
(1) Wann immer einer der Vertragspartner durch eine fremde Macht angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht, erklären beide Parteien, eine solche Handlung so zu betrachten als wäre es eine Handlung gegen ihr eigenes Territorium.
(2) Die Vertragspartner werden in enger Absprache miteinander alle Maßnahmen einleiten und durchführen, die zu einer Abwehr einer solchen Handlung notwendig und geboten sind.

Artikel 4 - Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit der Ratifizierung durch Fuchsen und Bergen in Kraft.


Ich bitte daher zunächst um eine Stellungnahme der Fraktionen: Soll der Vertrag zur Beratung an den Ausschuss für Auswärtiges verwiesen werden?
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)
Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

2

Sonntag, 30. Dezember 2012, 16:16

"Herr Senatspräsident,

wir sehen dafür keine Notwendigkeit."
Konservative Partei

3

Sonntag, 30. Dezember 2012, 17:08

Michael Dormatt, Fraktionsvorsitzender
Herr Präsident,
die SLP sieht die aktuell angespannte Lage als guten Grund, das Plenum beraten zu lassen.
Sozialliberale Partei

4

Sonntag, 30. Dezember 2012, 17:10

Im Staatsrat läuft auf einem Fernseher das Senatsfernsehen, gerade Live mit diesem Tagesordnungspunkt.

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5

Sonntag, 30. Dezember 2012, 17:13

Damit ist eine Mehrheit gegen die Überweisung an den Ausschuss erreicht, wir treten in die Beratung ein. Ich bitte den Antragsteller um seine Begründung, sofern er da ist.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
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6

Sonntag, 30. Dezember 2012, 17:32

Ist nicht da, sondern in Eldeyja bei der SDR Verhandlung.

7

Sonntag, 30. Dezember 2012, 17:35

Ein Mitarbeiter des Staatspräsidialamtes könnt zur Tür herein gewetzt, man hat ihm vor 20 Minuten den Auftrag gegeben den Entwurf dem Senat vorzustellen.


Keuch, Werte ... häkräm ... Abgeordnete,

bitte entschuldigen sie... Atmet mehrmals ein und aus. ... Ich soll den Staatspräsidenten vertreten und Ihnen den Antrag vorstellen, so ich darf.

Etwas leiser.


Nächstes Mal bin ich krank, wenn so etwas wieder passiert...

Er kommt langsam wieder zu Luft.

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8

Sonntag, 30. Dezember 2012, 18:02

ist irritiert

Nun, denn, --- liebe Kollegen,ich unterbreche die Sitzung für 10 Minuten.
Senator Alexander Waldheim
Staatskanzler der Republik Bergen
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9

Sonntag, 30. Dezember 2012, 18:32

geht zu dem Vertreter

Alles in Ordnung bei Ihnen?
Senator Alexander Waldheim
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10

Sonntag, 30. Dezember 2012, 18:42

Entschuldigen sie, ich habe vor 25 Minuten erfahren, das ich hier eine Vorstellung machen darf. Und sie wissen ja, wie weit es vom Präsidialamt hier her ist und bei dem Verkehr geht es fast schneller wenn man läuft... Puh, das war ein lauf...

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11

Sonntag, 30. Dezember 2012, 18:55

deutet einem Saaldiener, er möge ein Glas Wasser bringen

Sie vertreten also den Staatspräsidenten?
Senator Alexander Waldheim
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12

Montag, 31. Dezember 2012, 15:13

reicht dem Vertreter das Glas
Senator Alexander Waldheim
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13

Montag, 31. Dezember 2012, 15:14

"Ja, er musste zur SDR Verhandlung aufbrechen."

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14

Montag, 31. Dezember 2012, 15:23

In Ordnung.
Sind sie bereit?
Senator Alexander Waldheim
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15

Montag, 31. Dezember 2012, 16:40

"Ja."

Klopft die Unterlagen in Ordnung.