225-PL-005 | 224-PL-020 | Beistandsabkommen Nordmark - Archiv des Bergischen Senats

225-PL-005 | 224-PL-020 | Beistandsabkommen Nordmark

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Alexander Waldheim

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

Montag, 7. Januar 2013, 14:43

225-PL-005 | 224-PL-020 | Beistandsabkommen Nordmark

Werte Kollegen, der Staatspräsident bringt folgenden Entwurf ein:

Beistandsabkommen zwischen dem Vereinigtem Königreich der Nørdmark und der Republik Bergen

Die Republik Bergen und das Vereinigtes Königreich der Nørdmark erklären eingedenk der Freundschaft, die beide Nationen verbindet, das folgende:

Artikel 1 - Allgemeines
Das Vereinigte Königreich der Nørdmark und die Republik Bergen werden einander immer unterstützen und Hilfe leisten, wenn dies möglich und notwendig ist.

Artikel 2 - Konflikte
Insbesondere werden sie, wann immer ein Vertragspartner unverschuldet in Konflikte gerät, diesen nach Kräften unterstützen.

Artikel 3 - Angriff
(1) Wann immer einer der Vertragspartner durch eine fremde Macht angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht, erklären beide Parteien, eine solche Handlung so zu betrachten als wäre es eine Handlung gegen ihr eigenes Territorium.
(2) Die Vertragspartner werden in enger Absprache miteinander alle Maßnahmen einleiten und durchführen, die zu einer Abwehr einer solchen Handlung notwendig und geboten sind.

Artikel 4 - Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit der Ratifizierung durch die Nørdmark und Bergen in Kraft.

Nach unserer Geschäftsordnung haben wir zunächst über die Überweisung an den zuständigen Ausschuss zu befinden.

Senator Alexander Waldheim

Staatskanzler der Republik Bergen

Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)

Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (24. Februar 2013, 20:09)

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Alexander Waldheim

Beruf: Senator

Wohnort: FSB

Region: Bergen-Hauptstadt

Dienstag, 15. Januar 2013, 18:29

Werte Kollegen?

Senator Alexander Waldheim

Staatskanzler der Republik Bergen

Vorsitzender der UBK-Fraktion (235. Legislatur) | Präsident des Bergischen Senates a.D. (224. Legislatur)

Vizekanzler und Finanzminister der Republik Bergen a.D. (Kabinett Königskamp I)

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SLP

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 13:08

Michael Dormatt
Die SLP-Fraktion spricht sich für eine Überweisung an den zuständigen Ausschuss aus.

Sozialliberale Partei

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UBK

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:25

"Dafür sehen wir keinen Grund."

Konservative Partei

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SLP

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:28

Michael Dormatt

Das soll der Normalfall sein nach unserer Geschäftsordnung.

Sozialliberale Partei

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UBK

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:42

"Sie können das gerne dort diskutieren, aber wozu? Was soll es bringen? Wir könnten auch drei Lesungen veranstalten. Nur bei Abstimmungen, die Ja oder Nein lauten können, ist es obsolet. Der Ausschuss kann an diesem Entwurf nicht mehr arbeiten, nichts mehr verändern. Wozu muss also eine Bearbeitung stattfinden?"

Konservative Partei

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SLP

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:47

Michael Dormatt

So, wir können nichts mehr verändern? - Das wäre mir neu.

Sozialliberale Partei

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UBK

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:51

"Bitte, ändern sie etwas. Ändern sie etwas an dem, was in einer anderen Nation bereits ratifiziert wird. Sie haben wirklich die Kompetenz... Ach lassen wir das."

Konservative Partei

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SLP

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 14:55

Ohne die Zustimmung des Senates wird dieses Abkommen nicht zu Stande kommen. Wenn wir es fordern, wird der Staatspräsident entweder über Änderungen verhandeln müssen oder den Entwurf zurückziehen. Nach unserer Geschäftsordnung haben wir Ausschüsse eingerichtet und das nicht zum Spaß...

Sozialliberale Partei

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UBK

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 15:04

"Sie können gerne in einen Ausschuss gehen. Aber ohne uns.

Sie meinen, der Staatspräsident, kann sich entweder freuen, dass es angenommen wird oder eben nicht. Und dies können wir hier machen. Die Geschichte hat bewiesen, wie effizient ihre geliebten Ausschüsse sind. Sehen sie es ein.

Vielleicht sollte man dann die Geschäftsordnung ändern."

Konservative Partei

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SLP

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 15:17

Da zeigt sich, wie sehr die UBK an vernünftiger parlamentarischer Arbeit interessiert ist.

Mit der Sozial-Liberalen Fraktion wird es keine Abschaffung der Ausschüsse geben, da sie absolut sinnvoll sind.

Sozialliberale Partei

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UBK

Region: überall

Samstag, 26. Januar 2013, 15:38

"Halten wir fest, alles was ohne Ausschüsse bereaten wurde, hat unter einen Monat bis zur Abstimmung gebraucht und dann wäre da noch der Kirchenausschuss. Ja, wir sind gegen die Effektivierung..."

Konservative Partei