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225-FA-001 | Bankengesetz (Staatsregierung)

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Bergischer Senat

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1

Dienstag, 30. April 2013, 19:34

225-FA-001 | Bankengesetz (Staatsregierung)

Es wird folgender Gesetzesentwurf dem Finanzausschuss überwiesen:
Bankengesetz
  1. Dieses Gesetz regelt den Bankenwesen in der Republik Bergen.
  2. Eine Bank ist ein Institut welches Kredite Dritter vermittelt, indem es sich von ihnen Geld leiht bzw. verleiht. und Geld von ihren Kunden aufbewahrt.
  3. Banken dürfen nur Bergische Mark verleihen, welches ihnen in Form von eigenem Kapital oder geliehenem Bergische Mark zur Verfügung steht.
  4. Jede Bergische Mark darf je nur in einer Transaktion verliehen sein.
  5. Die Modularitäten ihrer Geschäfte dürfen die Vertragspartner nach der Vertragsautonomie selbst festlegen.
  6. Banken dürfen nach den Regeln dieses Gesetzes miteinander Geschäfte treiben.
  7. Die Bank und ihre Kunden dürfen vertraglich nach Vertragsautonomie Anrechte auf eingelagertes Geld überschreiben.
  8. Dieses Gesetz trit mit seiner Verkündigung in Kraft.
SimOffDie oder der Ausschussvorsitzende wird von der LABOUR-Fraktion gestellt.

NÖPB

Wohnort: Port Cartier

Region: Noranda

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2

Freitag, 3. Mai 2013, 12:48

Man ist da, wird aber die bitte einreichen, die Sitzung zu vertagen, da Schmied aus der Regierung gegangen ist...
(National ökologische Partei Bergens)

Johannes Schmied

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3

Freitag, 3. Mai 2013, 14:47

Kommt als Vorsitzender.


Guten Tag,

Setzt sich blickt auf die Vertreter der NÖPB.


Hallo, warten wir noch auf die übrigen Mitglieder.

SLP

Region: überall

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4

Freitag, 3. Mai 2013, 14:48

Die SLP-Vertreter erscheinen, gleichwohl man die Beratungen für unmöglich hält nach dem Ausscheiden des zuständigen und verantwortlichen Ministers.
Sozialliberale Partei

LD

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Ausland

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5

Freitag, 3. Mai 2013, 15:19

Die LSA-Ausschussmitglieder erscheinen.
ehemalige Partei

Hermann Jones

Beruf: Schlosser

Wohnort: FSB

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6

Freitag, 3. Mai 2013, 17:53

Erscheint mit der LABOUR Fraktion.

Bergischer Senat

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7

Freitag, 10. Mai 2013, 13:13

Ein Mitarbeiter des Senatspräsidiums teilt per Kurzmitteilung mit, dass der Antrag zum Bankengesetz gerade eben offiziell zurückgezogen wurde.

Johannes Schmied

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8

Samstag, 11. Mai 2013, 22:58

Danke Hr. XY

werte Kollegen soeben wurde mir Mitgeteilt, das die Staatsregierung den Antrag zurückgezogen hat. Ich stelle fest, das wir damit keine weitere diskusionsgrundlage haben und Schließe mit ihrem Einverständnis die Sitzung.