Republik Bergen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrte Frau Staatspräsidentin,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben uns heute hier versammelt, weil vor 69 Jahren mal wieder bergische Geschichte geschrieben worden ist. Nach kurzen, aber heftigen, friedlichen, aber ausdrucksstarken, großen, aber gewaltfreien Protesten, haben die großen bergischen Parteien sich dem Volk zugewendet und haben nicht gezögert, die Reformen, die vom Volk gefordert worden sind, umzusetzen. In den Monaten hat das Team Bergische Demokratie, bestehend aus dem Volk und den ihm zugehörigen Politikern, gemeinsam eine neue Richtung gefunden und haben dann zusammengearbeitet, um einen weiteren Sieg für sich zu verbuchen. Heute können wir hier sagen: Die Reformen waren und sind ein Erfolg. Die meisten Senatorinnen und Senatoren - und diese sind im Durchschnitt älter als das Volk - haben die Zeit vor den Reformen nicht miterlebt, und wir alle vertrauen dem heutigen zentralstaatlichem Staatsaufbau. Das zeugt davon, dass die Reformen langfristig unser Land gefestigt und gesichert haben.
Ich bin sehr erfreut, heute die Frau Staatspräsidentin hier im Saal begrüßen zu dürfen, die trotz vieler Termine sich dazu entschlossen hat, dieser Sondersitzung zur Würdigung der 1945er Reformen beizuwohnen. Frau Staatspräsidentin, Sie haben das Wort.

Die SLP ist vollständig anwesend.

Vielen Dank, Frau Senatspräsidentin.

SimOff

Diese Rede basiert auf einem neuen Vorschlag für die Geschichte Bergens, welches ich euch in wenigen Tagen zur Verfügung stellen werde. Auf jeden Fall wird darin vorgesehen, Bergen als eine der ältesten Demokratien der Welt darzustellen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrte Frau Senatspräsidentin,
Sehr geehrte Senatorinnen und Senatoren,

die bergische Demokratie ist schon seit Jahrhunderten etabliert, und wir können stolz darauf sein, dass es eine bergische Art des Verantwortungsgefühls gibt, die dazu führt, dass wir uns nie vor Reformen scheuten und immer die Nähe zwischen Volk und Politik als natürlich angesehen haben. Die Reformen 1945 sind nur ein Beispiel dafür, wie sehr wir verinnerlicht haben, die Demokratie zu schützen und zu pflegen.
Wir haben Kriege durchgestanden, haben Naturkatastrophen erlebt, haben Missernten ertragen - doch all dies schwächte nicht, sondern stärkte unsere Demokratie. Wir können auf Jahrhunderte des Friedens gucken, wo Konflikte nie ausarteten und man Kompromisse suchte. Wir können auf eine Bergenwehr schauen, die der Demokratie und dem Frieden bis heute dient und als reine, aber starke Verteidigungsarmee immer für Bergen da ist. Wir können auf eine Vielfalt an Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben schauen, die wie ein Uhrwerk zusammenarbeiten, von A wie Arbeiter-Samariter-Bund, über F wie Feuerwehr, bis Z wie Zoll. Und vor allem, was über allem steht und all dies erst möglich macht: Wir wissen zusammenzuhalten. Egal in welchen Problemen unser Land steckt, alle Bürgerinnen und Bürger, vom Arbeiter unter Tage bis zur Senatorin, packen gemeinsam an, sobald etwas schief läuft. Nur so konnte und kann unser Land in Pracht und Schönheit leben. Nur so konnten viele Versuche, die Demokratie zu stören, wie der Rote Sonntag, wie das Eindringen von fremden Militär in unser Hoheitsgebiet 2012, wie der Mord an meinem Vorgänger Onfroi Lacroix und die Entführung von meinem direkten Vorgänger Lukas Landerberg, nicht zum von denen gewünschten Ziel kommen, unser schönes Land zu destabilisieren. Stattdessen sind wir mit jeder Herausforderung zusammengewachsen. Und nur so können wir zusammen in Zukunft auch mehr Frieden finden, versuchen, den Konflikt mit den Seperatisten zu beenden, Streitigkeiten mit anderen Staaten beizulegen und Terrorismus jeglicher Art in der Zukunft unmöglich zu machen. In diesem Frieden, in dem unser Land sich keine Sorgen machen muss, sehe ich unsere gemeinsame Zukunft, und dorthin soll unser Weg führen.
Dieser 1. Mai, an dem Reformen durchgesetzt worden sind, die Meilensteine auf dem Weg zu einer stabilen Demokratie waren und sind, dürfen wir nicht vergessen. Genauso dürfen wir aber auch nicht vergessen, dass zu einer stabilen Demokratie auch eine, wie die Frau Senatspräsidentin schon sagte, Nähe zwischen Volk und Politikerinnen und Politikern gehört. Damit sich das weiterentwickelt, bedarf es meines Erachtens weiterer Reformen und Veränderung. Die Politik muss die Mitbürgerinnen und Mitbürger mehr bei Entscheidungen einbinden, mit Hilfe von interaktiven Diskussionsveranstaltungen und Volksentscheiden. Die Politik muss den Mitbürgerinnen und Mitbürgern zeigen, dass man die Ohren offen hat für die Wünsche und Anliegen des Volkes.
Die Parteien müssen zeigen, dass es mehr Möglichkeiten an Teilhabe gibt, als nur die Wahlen. Die Parteien sollen offener für ihre Mitglieder werden, sollen mehr Demokratie in den eigenen Reihen vorantreiben. Wir können stolz darauf sein, dass wir schon jetzt eine einladende Politiklandschaft in Bergen haben, wo vier Prozent der Bürgerinnen und Bürger Mitglied einer Partei sind; in anderen demokratischen Ländern sieht es viel schlechter aus. Doch nichtsdestotrotz gibt es noch viel Potential für die Parteien, ihren Mitgliedern neue Möglichkeiten zu geben, sich am Entscheidungsprozess zu beteiligen. Ich glaube, dass wenn die Mitglieder schon bei der Erstellung eines Entwurfs für z. B. ein neues Gesetz eingebunden werden, die Parteien nicht nur demokratischer, sondern auch vielfältiger werden. Damit kann mehr Politik für die Menschen getan werden, und die Mitbürgerinnen und Mitbürger wissen, dass sie bei Gesetzen mitentscheiden können.
Die Institutionen des Staates sollen in Zukunft die Mitbürgerinnen und Mitbürger besser bei lokalen Entscheidungen wie z. B. der Bau eines Jugendzentrums oder dem Bau einer neuen Wohnsiedlungen oder dem Bau einer neuen Grundschule eingebunden werden, und das, bevor man definitive Entscheidungen trifft. Es soll Freiraum gelassen werden für Ideen und Vorschläge der Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Mir fällt dazu ein Beispiel von einer 30.000-Seelen-Insel namens Tanna ein. Dort gibt es eine kleine protestantische Gemeinde mit ca. 100 Mitgliedern, die gerne eine Kirche, welche auch Treffpunkt für interreligiösen Dialog sein soll, bauen wollte. Man hätte, wie im Normalfall, die Kirche einfach mit Geld aus der Landeskirche bauen können. Stattdessen hat diese Gemeinde jede Mitbürgerin und jeden Mitbürger, egal welchen Glaubens, für dieses Projekt überzeugt und hat es hinbekommen, das notwendige Geld für den Bau der Kirche zu sammeln und zusätzlich noch mehr als 100 Vorschläge, wie das neue Gotteshaus aussehen soll. Das ist nur ein Beispiel dafür, dass man die Mitmenschen mitnehmen kann. Das sollte auch unser Ziel sein, sodass wir damit Demokratie lebendiger machen.
Ich bin stolz, dass wir heute diesen Jahrestag unter vielen der Demokratie feiern dürfen, und wünsche mir, dass die bergische Geschichte der Demokratie weiter und weiter geht, erfolgreich und sicher.
Vielen Dank!

Vielen Dank, Frau Staatspräsidentin.
Nun haben die Fraktionen das Wort, sie sind entsprechend Größe und Alphabet geordnet. Es hat nun also eine Vertreterin oder ein Vertreter der SLP-Fraktion das Wort. Danach folgen SPB und UBK.

Michael Dormatt (Fraktionsvorsitzender)

tritt nach vorn

Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
„Demokratie“, das bedeutet „Herrschaft des Volkes“ oder, in den Worten unserer Verfassung ausgedrückt, „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“
In Jahren und Jahrzehnten haben wir gelernt, dass Demokratie unmittelbar zusammenhängt mit den Grundfreiheiten, den Menschen- und Grundrechten. Nur, wenn wir frei sind von Unterdrückung, Zwang und Indoktrination, nur dann kann ein Staat, kann ein Volk wirklich frei sein.
Wir können stolz sein auf unsere Vergangenheit. Als Leuchtfeuer der Demokratie waren wir, mit anderen, Vorbild für ein neues Zeitalter der Menschheit und haben auch so manche Stunde des Dunkels über unserem Land letztendlich gemeistert. Über die Irrungen und Wirrungen der Geschichte ist aus dreien eins geworden – und so verschieden auch Lorertaler, Trübergener und Norandaiser waren, so geeint sind sie heute Bergener. Bevor aus gesellschaftlichen Gruppen ein Volk werden konnte, musste das Bewusstsein wachsen, dass es das Volk, nicht ein König oder Machthaber ist, der ein Land ausmacht. Diesen Prozess haben die Bergenerinnen und Bergener früher durchlaufen als andere, und doch ist er nicht beendet: Wer wahrhaft Demokratie will, der muss sie immer wieder aufs neue erreichen, muss immer wieder aktiv werden für das, an das er glaubt, denn unsere Gegenwart ist nicht frei von Feinden der Demokratie, seien sie nun rechts oder links, denn jeder, der die Würde eines anderen Menschen ignoriert oder negiert, jeder, der die Bürger nicht als selbstbestimmte Individuen anerkennt, ist ein Feind unserer Werte, offen oder verdeckt.
Als Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist es unsere Verantwortung ganz besonders, den Willen des Volkes zu vertreten. Wir sind gewählt, nicht berufen und wir sind Rechenschaft schuldig an die, die uns gewählt haben. Immer und immer wieder müssen wir betonen, warum Demokratie wichtig ist, wir müssen sie leben und fördern – hier und anderswo.
Diese Stunde der Demokratie, dieser Tag, die Geburtsstunde des modernsten Parlamentarismus in unserem Land, der der beste ist, den wir jemals hatten, soll aber nicht nur unseren Blick nach innen schärfen, sondern auch den nach außen.
Seit einigen Tagen beraten Vertreter aus vielen Staaten der Welt über Angelegenheiten des Weltfriedens und dessen dauerhafte Sicherung in unserer Hauptstadt. Weil allein ein Zusammenleben in Frieden es ermöglicht, Demokratie zu festigen und zu verbreiten, muss es Bergen ein Anliegen sein, diesen zu wahren.
Wir haben das Geschenk von Freiheit und Demokratie, das keineswegs geschenkt war, bereits erhalten. Helfen wir denen, die noch auf dem Weg dahin sind, es ebenfalls zu erreichen.
Auch dazu mahnt uns dieser heutige Tag.
Ich möchte an den Schluss meiner Rede ein Zitat stellen, ein Zitat eines großen bergischen Staatsmanns, der unser Land und unsere Demokratie von '45 prägte wie kaum ein anderer:
Karl Funke, erster Präsident unserer bergischen Republik, sagte einmal: „Ein Staat kann nur dauern, wenn er aus sich selber heraus Lebenskräfte zu entwickeln vermag. Solche Kräfte entstehen aber nur aus der Spannung widerstreitender Gewalten, und nur in dieser Spannung ist Freiheit möglich, und nur, wo Freiheit ist , kann ein Volk gesund und der Staat von Dauer sein. “
In diesem Sinne: Arbeiten wir zusammen, sind wir aber nicht immer einig, sondern auch zur konstruktiven Auseinandersetzung bereit.
Vielen Dank.

Fraktion

Nun hat die SPB-Fraktion das Wort.

SimOff

Zwei Reden reichen, eine dritte werde ich jetzt nicht schreiben. Katharina Roding war am Rednerpult. Weiter geht's.

Nun hat die UBK-Fraktion das Wort.

Liebe Kollegen, ich rufe erneut den Redner der UBK auf.

Frau Präsidentin das Mikrofon funktioniert nicht

Frau Präsidentin das Mikrofon funktioniert nicht

Das werden wir beheben. In der Zwischenzeit wird Ihnen ein Ersatz zur Verfügung gestellt.