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Bergischer Gerichtshof
Platz des Friedens 1
1220 Freie Stadt Bergen
An die
Staatswahlkommission
Am Rußhof 33
1220 Freie Stadt Bergen
AZ: BGH 3 VB 1/16
Bergen (Stadt), den 24.3.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit teile ich Ihnen mit, dass seitens der Kommunistischen Partei Bergens Beschwerde gegen Entscheidung der Staatswahlkommission zur Feststellung des Wahlergebnisses der 223. Senatswahl vom 28. Februar 2016 erhoben wurde. Sie finden eine Ausfertigung der Beschwerde im Anhang.
Es wird Ihnen die Gelegenheit geboten hierauf schriflich zu erwidern. Ich bitte Sie Ihre Erwiderung bis zum 1. April 2016 an die o.g. Anschrift zu senden
Mit freundlichen Grüßen
Weitz Dr. Simon Weitz
Vorsitzender Richter am Bergischen Gerichtshof
Nicht lange musste Boris Türm überlegen bevor er - in Absprache mit dem Rest des Parteivorstandes - seine Kandidatur als Staatspräsident einrichte. Natürlich war es nur pro forma den Vorstand von seiner Absicht in Kenntniss zu setzen fraß dieser ihm doch aus den Händen.
Man reicht gleich zu Fristbeginn eine weitestgehend unveränderte Liste ein, an der Spitze steht Senatsvizepräsidentin Maria Pabst, gefolgt von Sebastian Königskamp als Kanzlerkandidaten, Christa van Theven auf Platz 3 und Fraktionschef Hußmann auf Nummer 4 von 230. Überraschend nicht zu finden ist der Name von Außenministerin Lea Krause.
Nach der letzten Schlappe hat man diesmal jeden dazu gedrängt sich auf die Liste schreiben zu lassen, den man gefunden hat. So kommt es, dass die Liste für diese Wahl auf etwa 120 Kandidaten angewachsen ist. Diese reicht man bei der Wahlkommission ein.
Lange hatte sie mit sich gerungen. Doch schlussendlich reichte sie alle nötigen Unterlagen für die Kandidatur zusammen mit einigen Unterstützern ein. Sie wusste, dass sie als parteilose Kandidatin nicht auf die gleiche Infrastruktur zurückgreifen konnte, wie die anderen Kandidaten. Jedoch hatte sie ganz andere Kontakte und war wohl auch für viele Parteimitglieder von Links nach Rechts eine wählbare Alternative. Auch das sie keine "Berufspolitikerin" war, wie man heute so schön sagte, würde ihr sicher Sympathien einbringen.
Weitz
Man reicht gleich zu Fristbeginn eine weitestgehend unveränderte Liste ein, an der Spitze steht Senatsvizepräsidentin Maria Pabst, gefolgt von Sebastian Königskamp als Kanzlerkandidaten, Christa van Theven auf Platz 3 und Fraktionschef Hußmann auf Nummer 4 von 230. Überraschend nicht zu finden ist der Name von Außenministerin Lea Krause. 
Donnerstag, 18. April 2024, 20:36
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