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[Zentrum | Wallenfells] Vogtei-Karree 55 | SLP-Regionskonferenz Bergen

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Daniel Kiesenbrück

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31

Dienstag, 23. Januar 2018, 14:42

Haben Sie da ein Beispiel?

SLP

Region: überall

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32

Dienstag, 23. Januar 2018, 15:33

Wir können beispielsweise den Ring entlasten und damit die Planungen zum Ausbau obsolet machen, die zuletzt diskutiert wurden.
Sozialliberale Partei

Daniel Kiesenbrück

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33

Dienstag, 23. Januar 2018, 20:19

Ah, in Ordnung, in diese Richtung dachten sie. Nun, damit bin ich konform.

Daniel Kiesenbrück

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34

Mittwoch, 7. Februar 2018, 17:31

Ich sehe bisher doch recht große Übereinstimmungen, was meinen Sie?

SLP

Region: überall

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35

Donnerstag, 8. Februar 2018, 00:29

Ich denke auch, dass wir etwas gutes hinbekommen würden - wenn wir uns nicht zu viel vornehmen, sondern realistisch bleiben. ;)
Sozialliberale Partei

Daniel Kiesenbrück

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36

Donnerstag, 8. Februar 2018, 14:42

Glücklicherweise kann man ja auch im realistischen Rahmen "einen Zahn zulegen" und straffer bzw. zielorientierter Arbeiten, als es bisher unter der SPB der Fall war. ;)

SLP

Region: überall

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37

Donnerstag, 8. Februar 2018, 18:58

Jähnke lacht.

Ich sehe schon, wir sind uns einig.
Sozialliberale Partei

Daniel Kiesenbrück

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38

Donnerstag, 8. Februar 2018, 19:49

Das sehe ich genauso. Haben Sie einen Vorschlag wie wir weiter vorgehen wollen?

SLP

Region: überall

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39

Donnerstag, 8. Februar 2018, 20:53

Der Rat wählt den OB, in diesem Fall wohl Sie?
Sozialliberale Partei

Daniel Kiesenbrück

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40

Donnerstag, 8. Februar 2018, 23:13

So war das von unserer Seite durchaus angedacht.

Das Magistrat sollte wohl auch weiter aufgeteilt werden. Wir hatten da etwa an Folgendes gedacht:
  • Allgemeine Magistratsverwaltung und Büro des Oberbürgermeisters - Kanzler des Magistrats (PA)
  • Magistratsverwaltung für Inneres und Justiz - Magistrat für Inneres und Justiz (PA)
  • Magistratsverwaltung für Finanzen und Verwaltung - Kämmerer und Magistrat für Verwaltung (SLP)
  • Magistratsverwaltung für Kultur und Tourismus - Magistrat für Kultur und Tourismus (SLP)
  • Magistratsverwaltung für Wirtschaft und Infrastruktur - Magistrat für Wirtschaft und Infrastruktur (PA)
  • Magistratsverwaltung für Umwelt und Öffentlichen Personennahverkehr - Magistrat für Umwelt und ÖPNV (PA)

Darüber hinaus erhielten Sie natürlich einen Bürgermeisterposten als Stellvertreter des OB. Beachten Sie auch, dass es sich beim Kanzler des Magistrats nach unseren Planungen ja gar nicht um ein vollwertiges Mitglied des Magistrats handelt und Sie mit Finanzen und Verwaltung ein wichtiges Ressort erhalten.

Soweit unser Vorschlag, wie stehen Sie dazu?
fragte er, durchaus wissend, dass die SLP diese Aufteilung aller Wahrscheinlichkeit nach noch einmal genauer ausverhandeln wollen würde.

SLP

Region: überall

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41

Freitag, 9. Februar 2018, 16:51

Jähnke beäugt die Aufteilung kritisch.

Wie stellen Sie sich die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Ressorts Verwaltung und Inneres vor? - Das Ressort für Justiz würde sich ja mehr oder weniger im Amt eines Justiziars erschöpfen, den man vielleicht ebenso der Magistratskanzlei zuordnen könnte, dann als vollwertiges Mitglied.
Ich will nicht verschweigen, dass das Innenressort für uns eine besondere Bedeutung hätte.
Sozialliberale Partei

Daniel Kiesenbrück

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42

Samstag, 10. Februar 2018, 19:49

Diese Doppelung war uns bei der Planerstellung tatsächlich gar nicht aufgefallen. Daher würde ich vorschlagen das Innenressort fallen zu lassen und stattdessen lediglich ein Verwaltungsressort zu errichten. Aufgaben, die nicht der Allgemeinen Verwaltunng zugehörig sind werden dann beim OB angesiedelt. Somit hätten Sie faktisch das Innenressort. Ein Justiziar würde wohl nicht reichen, schließlich haben wir als Region nach dem Regionsgesetz auch die Aufgabe das Recht durchzusetzen. Klassischerweise würde das natürlich dem Innenressort zufallen, Ich schlage jedoch vor dafür ein eigenes Ressort zu schaffen - eben das Jusitzressort. Die Aufteilung wäre dann folgende:
  • Allgemeine Magistratsverwaltung und Büro des Oberbürgermeisters - Kanzler des Magistrats (PA)
  • Magistratsverwaltung für Justiz - Magistrat für Justiz (PA)
  • Magistratsverwaltung für Finanzen und Verwaltung - Kämmerer und Magistrat für Verwaltung (SLP)
  • Magistratsverwaltung für Kultur und Tourismus - Magistrat für Kultur und Tourismus (SLP)
  • Magistratsverwaltung für Wirtschaft und Infrastruktur - Magistrat für Wirtschaft und Infrastruktur (PA)
  • Magistratsverwaltung für Umwelt und Öffentlichen Personennahverkehr - Magistrat für Umwelt und ÖPNV (PA)