Republik Bergen

Guten Tag Fr. Präsidentin.

Guten Tag, Herr Schmied. Nehmen Sie doch Platz. Möchten Sie etwas trinken?

Danke Fr. Präsidentin

2 Dinge zunächst muss ich ihnen die Rücktitserklärung meines Kollegen Knox übergeben.



Desweiteren hatte ich die Mitglieder des Leitungsgremiums unserer Notenbank zum Unterauschuss Finanzen geladen.
Leider scheinen sie vor meiner bescheidenden Autorität keine achtung zu haben. Sie kommen nicht.
Ich wollte sie daher fragen ob sie als Präsidentin sich der Sache anehmen könnten.

Ich werde gleich bei der Notenbank anrufen. Ich hoffe, dass es dann klappt mit der Befragung. Liegt Ihnen noch etwas am Herzen?

Eine Anfrage bezüglich des Standes in Sachen Auslandsnachrichtendienstgesetz (226-IA-002) geht ein.

Maria Pabst

Friedrich Reichwein

Schön, dass Sie da sind. Wie Ihnen ja bekannt sein sollte, gibt es Schwierigkeiten wegen der Ausschusszuordnung im Fall des Auslandsgeheimdienstgesetzes. Die Sitzung unter dem Punkt 225-PL-020 hatte beschlossen, dass das Gesetz in den Innenausschuss geht. Nun hat sich die SLP-Fraktion im Ausschuss im Widerspruch zur Plenarsitzung dagegen ausgesprochen, dass das Gesetz im Innenausschuss beraten wird, und eine Beratung des Gesetzes im Ausschuss für Auswärtiges gefordert. Deswegen hat sich der Vorsitzende des Innenausschusses, Markus Pfeiffer, an mich gewendet.
Nun, meines Erachtens gehört das Gesetz in den Innenausschuss, da es dabei um die innere Sicherheit geht. Auch wenn das Tätigkeitsfeld das Ausland ist, so ist aber das Ziel nicht das Ausland, sondern der Schutz der inneren Sicherheit. Deswegen sehe ich es als richtig an, dass das Gesetz in den Innenausschuss zurückgeht.

Wir haben hier ein AUSLANDSgeheimdienstgesetz, daher plädiere ich dafür, dass wir das Gesetz im Verteidigungsausschuss beraten, denn der Innenausschuss ist ja nicht Ausschuss für innere Sicherheit.

Aber letztendlich ist es vom Militär unabhängig und hat mehr mit der inneren Sicherheit zu tun. Ich finde aber Verteidigunsausschuss treffender als Außenausschuss.

Dann übergeben wir den Entwurf an das Verteidigungsausschuss.
Es gibt noch ein Thema, dass ich mit Ihnen besprechen muss: Die Bergische Front hat beantragt, einen Beobachtersitz im Senat zu bekommen. Ich bitte Sie, beim Termin dabei zu sein, da wir als Präsidium entscheiden sollen. Das GEBeSe regelt die Beobachtersitze im Senat. Außerdem habe ich von einigen Personen gehört, dass die KPB auch einen Beobachtersitz beantragen möchte. Das ist aber noch nicht geschehen. Wenn das der Fall ist, bespreche ich mit Ihren Büromitarbeitern einen Termin.
Haben Sie Fragen oder eigene Anliegen?

In Ordnung, Frau Präsidentin.