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[Senatsgebäude | Präsidium] Präsidentenbüro

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106

Samstag, 4. Oktober 2014, 01:50

man weißt darauf hin, dass es sich um ein Normkontrollverfahren und nicht um ein Veto handelt

Lukas Landerberg

Staatspräsident a.D.

Beruf: Ordinarius an der SU Bergen

Wohnort: Freie Stadt Bergen

Region: Freie Stadt Bergen

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107

Samstag, 24. Januar 2015, 00:39

übermittelt ein beglaubigtes Schreiben, in dem er gemäß Artikel 23, Absatz 1, Alternative e VdRB seinen Widerspruch gegen das "Gesetz zur vorübergehenden Eingliederung des Auslandsnachrichtendienstwesens ins Staatsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung und Auflösung des bisherigen Auslandsgeheimdienstes" erklärt.

Es ist folgende Erklärung beigefügt:
ErklärungIch halte es ebenso wie ein nicht unwesentlicher Teil der Mitglieder des Senats für höchst schädlich, dem für Diplomatie zuständigen Ministerium nachrichtendienstliche Funktionen unmittelbar zu übertragen und sie damit aus einem Kontrollsystem herauszulösen, das die zuständigen Personen vereint und die Geheimschutzinteressen wahrt. Auch halte ich es für problematisch, die schwerwiegenden Vorwürfe pauschal auf den gesamten SASI zu beziehen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet individuelle Verantwortlichkeit, nicht kollektive.
Diese Gesetzesinitiative stammt aus einer Kurzschlussreaktion heraus und zerstört Strukturen, die wir nachher erst wieder neu etablieren müssen. Ich hätte großes Verständnis dafür, wenn der Senat sich nach reiflicher Beratung für Reformen im Detail der Organisation entschließt. Ohne Ursachenabklärung sind jedoch konkrete Maßnahmen unmöglich und dieser Rundumschlag könnte zu einem Zustand der Dauerhaftigkeit werden, auf dem man sich ausruhen kann.
Das ist in insgesamt schädlich und daher ersuche ich den Senat, über die Auswirkung seines Beschlusses noch einmal nachzudenken.


108

Sonntag, 15. Oktober 2017, 11:15



Bergen,13.10.2017
Präsident des Senats
Frau Maria Papst


Bergische Front

In Zusammenhang
mit den skandalösen Vorgängen um unsere Partei( Durchsuchung
unserer Parteizentrale und Besetzung und Landsturmcamps(als
kriminell-terroristisch klassifiziert) wünschen wir die Einsetzung
eines Untersuchungsschusses.
Es soll ein für alle Male geklärt
werden,wer die diffamieren Äußerungen tätigte und wer uns die
Staatsmacht auf den Hals hetzte.
Wir ,die Bergische Front sind
eine ordentlich gewählte Partei und kein Terroristischer Haufen.
Wir
bitten Sie Frau Präsident der Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses zuzustimmen.


gez.
Widukind von Wallenau, Senator


Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

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109

Sonntag, 17. Dezember 2017, 13:39


Bergen,17.12.2017

Präsident des Senats
Frau Maria Papst

Bergische Front

In Zusammenhang mit den skandalösen Vorgängen um unsere Partei,wiederholte Durchsuchung
unserer Parteizentrale, diesmal eines Bürokomplexes,wünschen wir die Einsetzung eines Untersuchungsschusses.
Es soll ein für alle Male geklärt werden,wer die diffamieren Äußerungen tätigte und wer uns die Staatsmacht auf den Hals hetzte.
Diesmal wurde sogar unser Eigentum durch die Staatsmacht zerstört. Es zeigt vom Mut und Inteligenz der Einsatzleitung,amheiligen Sonntag,
in ein selbstredent leerstehendes Gebäude einzudringen!
Wir, die Bergische Front sind eine ordentlich vom bergischen Volk gewählte Partei und kein Terroristischer Haufen.
Wir bitten Sie Frau Präsident der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zuzustimmen und um diesen Antrag zu erweitern.

gez.
Ferdinand Eulenstein, Senator
Dr. Ferdinand Eulenstein
Oberbürgermeister zu Lormünde a.D.
Senator a.D.
Staatspräsident zu Bergen a.D
(aus dem Amt geputscht von W. Stroh)

Maria Pabst

Präsidentin des Senats

Beruf: Ingeneurin

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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110

Sonntag, 17. Dezember 2017, 14:25

Erhält den Brief erst am darauffolgenden Montag und weist den Senator Eulenstein daraufhin darauf hin, dass er Anträge an den Senat an das Generalsekretariat des Bergischen Senats (Anfragen, Anträge, Post, etc.) zu richten habe.
Im Übrigen gibt sie zu bedenken, dass ein Untersuchungsausschuss im Zuge laufender Ermittlungen möglicherweise nicht sinnvoll sei, weil die Sachverhaltsbeurteilung beinahe unmöglich sei.
Präsidentin des Bergischen Senats
Senatsvizepräsidentin a.D.

Wohnort: überall

Region: überall

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111

Montag, 17. September 2018, 15:51

Vom Bergischen Gerichtshof wird übermittelt, dass ein Verfahren nach Artikel 22 Abs. 5 der bergischen Verfassung eingeleitet wurde.

112

Montag, 17. September 2018, 16:52

Herr Stroh, ich weiß die Zeit ist knapp, aber ich möchte eine Diskussion, um das Verbot der BF anstoßen.

Beruf: Bildungsbürgermeister a.D.

Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

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113

Montag, 17. September 2018, 17:00

Ich warte auf den Anruf, Kely, dass die Luft in der Villa rein ist.
bemüht sich um ein Lächeln, während er nervös seine Hände knetet.
Präsident des Bergischen Senats | amtierender Staatspräsident (seit 17.10.18)
Senator im Bergischen Senat
Bildungsbürgermeister der Stadt Lormünde a.D.
Vorsitzender der UBK Lormünde

114

Montag, 17. September 2018, 17:15

Ich verstehe, wobei dann natürlich fraglich ist, ob du überhaupt noch zuständig bist.

Möchtest du etwas trinken?

Beruf: Bildungsbürgermeister a.D.

Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

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115

Montag, 17. September 2018, 17:26

Warum bezweifeln Sie das, Kely?
vermeidet er, sie ebenfalls zu duzen - entweder aus Gewohnheit oder der Situation geschuldet.

Sie kennen das Büro vielleicht besser, gibt es hier irgendwo Wasser? Oder besser noch etwas hochprozentiges. Ich konnte noch nichts finden.
Präsident des Bergischen Senats | amtierender Staatspräsident (seit 17.10.18)
Senator im Bergischen Senat
Bildungsbürgermeister der Stadt Lormünde a.D.
Vorsitzender der UBK Lormünde

116

Montag, 17. September 2018, 17:45

Wenn Ich mich recht entsinne ließ Frau Pabst die Präsidiumstätigkeit ruhen, vielleicht war es aber auch einem anderem Grund geschuldet.


Ich kann mich entsinnen, dass für den Nationalen Notstand immer eine Flasche im Bücherregal hinter der Verfassung stand.

Beruf: Bildungsbürgermeister a.D.

Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

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117

Montag, 17. September 2018, 17:47

Ach, Sie meinen die Tätigkeit an dieser Stelle? Natürlich.
bekräftigt er.
Sie haben trotz Ihrer Parteizugehörigkeit bisher Verfassungstreue bewiesen, wenn Sie mir diese Bemerkung gestatten, daher würde ich Ihnen die parlamentarischen Funktionen gerne überlassen.
Präsident des Bergischen Senats | amtierender Staatspräsident (seit 17.10.18)
Senator im Bergischen Senat
Bildungsbürgermeister der Stadt Lormünde a.D.
Vorsitzender der UBK Lormünde

118

Montag, 17. September 2018, 17:56

Ich verstehe. Es gibt einen Unterschied zwischen dem Bergischem und dem norandrischem Arm der Partei. Wobei es auch in letzterem loyale Kräfte gibt. Es fällt mir schwer einzuschätzen, wer sich im norandrischem Teil wem gegenüber loyal verhält, die Nachrichtenlage aus Noranda ist unübersichtlich und dann auch noch das Verbot aller Parteien. Ich fürchte die Unterscheidung zwischen Freund und Feind wird uns nicht allein durch die Parteibücher gelingen.

Beruf: Bildungsbürgermeister a.D.

Wohnort: Lormünde

Region: Lorertal

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119

Montag, 17. September 2018, 18:02

Ihre Partei wird sich reinigen müssen, sonst stehen wir an dem Punkt, zwei Parteien verbieten zu müssen. Eulenstein und die Seperatisten sind sich ähnlicher als die Unterschiede zwischen uns Demokraten groß sind.
verkündet er.
Präsident des Bergischen Senats | amtierender Staatspräsident (seit 17.10.18)
Senator im Bergischen Senat
Bildungsbürgermeister der Stadt Lormünde a.D.
Vorsitzender der UBK Lormünde

120

Montag, 17. September 2018, 18:16

Das mag sein.

Gibt sie nachdenklich zu verstehen.


Aber wie ich versuchte zu erklären, ist der in Bergen verbliebene Teil der Partei nicht angetan von den Ideen. Er hat nichts zu gewinnen von der Abspaltung. Möglicherweise brächte sie uns innere Ruhe, aber ob diese von Dauer wäre oder auch nur eintreten würde, ist aber mehr als ungewiss. Dieses Risiko wird im bergischem Parteiteil bis auf enige Ausnahmen im nördlichem Driebergen als zu hoch abgelehnt.