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[Senatsgebäude | Fraktion] SLP-Fraktion

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Beruf: Politiker

Wohnort: Schwarzeck

Region: Lorertal

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16

Samstag, 12. Mai 2012, 23:01

Nein, es schafft ein unnützes Monopol und gibt der Zentralbank Aufgaben, die sie nicht haben sollte.
Eine Regelung über Bankgründungen wäre sinniger, zumal durch das Gesetz einige hundert bis tausend Banken aufgelöst werden würden. :)
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

Beruf: Staatspräsident a.D.

Wohnort: Omsk

Region: Lorertal

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17

Samstag, 12. Mai 2012, 23:51

Hast Du einen Gegenvorschlag?
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
Staatskanzler a.D.
Bundesratspräsident a.D.
Bundestagspräsident a.D.
Wirtschaftsminister a.D.
Leiter des Bundeskartellamtes a.D.

Präsident des Staatsrechnungshofes a.D.
Staatsminister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur a.D.

Vizestaatskanzler a.D.

Beruf: Politiker

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18

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:14

Aus dem Stehgreif nicht für das Bankengesetz, aber für die bergische Notenbank:

kramt in der Aktentasche


Notengesetz (NoGe)




1. Zweck


[1] Dieses regelt das Geldwesen in der Republik Bergen.



2. Geldschöpfung


[1] Die Geldschöpfung in der Republik Bergen unterliegt ausschließlich dem Staat.

[2] Der Staat überträgt die Aufgabe der Geldschöpfung an die Bergische Notenbank.

[3] Für die Deckung des Geldwertes haftet der Staat.

[4] Eine Geldschöpfung neben dem Staat ist untersagt und strafbar.



3. Bergische Mark


[1] Die Geldschöpfung erfolgt in Form der Bergenmark (nachfolgend BM genant).

[2] Die BM ist das einzige in der Republik gültige Zahlungsmittel.
[3] Eine BM ist unterteilt in 100 Cent.

[4] Die BM wird in fälschungssicheren Münzen und Scheinen produziert. Die Münzen lauten auf 1 Cent, 5 Cent, 10 Cent, 20 Cent, 50 Cent, 1 BM und 2 BM, die Scheine auf 5 BM, 10 BM, 20 BM, 50 BM, 100 BM, 200 BM, 500 BM und 1000 BM.

[5] Die Notenbank entscheidet selbstständig über die Standards der Fälschungssicherheit.



4. Bergische Notenbank

[1] Die Bergische Notenbank ist eine Einrichtung des Staates mit Sitz in der Freien Stadt Bergen, sie errichtet Niederlassungen zudem in Omsk, Port Cartier und St. Nina.
Die Bergische Notenbank verwaltet die Währungsreserven des Staates,
führt das Devisengeschäft durch, sorgt für einen reibungslosen
Zahlungsverkehr, wickelt den Zahlungsverkehr für staatliche Einrichtungen ab und versorgt die Volkswirtschaft mit Geldmitteln.

[2] Die Zentralbank wird von einem Präsidenten geleitet, der vom Staatspräsidenten berufen wird. Er wird von einem Vorstand, bestehend aus 5 Personen, die ebenfalls vom Staatspräsidenten berufen werden, unterstützt.

[3] Die Notenbank schöpft die BM nach dem in diesem Gesetz festgesetzten Richtlinien.

[4] Die Notenbank legt eine maximale Geldmenge fest, die sie zu einem bestimmten Zins (Leitzins) verleiht.

[5] Die Geldmenge darf nicht über 3% zunehmen.

[6] Leitmotiv der Notenbank ist die Preisstabilität. Nebenziel ist die Stärkung der Wirtschaft.
[7] Die Zentralbank verfügt über folgende Instrumente zur Erfüllung ihrer Aufgaben:
a) Offenmarktgeschäfte
b) Ständige Fazilitäten
c) Devisenmarktinterventionen
Im Ausnahmefall kann die Notenbank Staatsanleihen aufkaufen, um ihre Leitmotive zu unterstützen.
[8] Alle Banken, die in Bergen tätig werden, müssen eine Mindestreserve bei der Zentralbank hinterlegen.



[9] Die Notenbank finanziert sich durch den Staatshaushalt und ihre Einnahmen aus ihren Instrumenten. Die Notenbank ist unabhängig und nur dem Senat rechenschaftstpflichtig.

5. Übergangs- und Schlussbestimmungen

[1] Das Gesetz tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.


Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

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19

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:16

Um ein Bankgesetz werde ich mich dann die Tage kümmern.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
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20

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:18

Dieser Entwurf ist super. Er bildet eine Grundlage.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

Bundespräsident a.D.
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21

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:31

Er war das erste Projekt, dass ich mir als Finanzminister vorgenommen habe.
Weitere Entwürfe findest du übrigens da vorne, die Fraktion hat fleißig gesammelt. ;)
deutet auf eine Ablage auf einem Regal
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

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22

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:49

Danke, Sebastian. Wenn Du möchtest, kannst Du diesen Entwurf erstmal einbringen.
Prof. Wilhelm von Graubünden

Professor für Wirtschaft

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23

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:52

Werde mich drum kümmern, Wilhelm. ;)
geht wieder in Richtung Plenarsaal
Staatskanzler der Republik Bergen
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24

Sonntag, 13. Mai 2012, 14:58

Sehr schön. Dann lass uns gehen.

Geht mit Sebastian wieder in den Plenarsaal.
Prof. Wilhelm von Graubünden

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25

Sonntag, 9. September 2012, 12:45

[SLP - Konferenzraum] Fraktionssitzung

Die Senatoren erscheinen am Tag vor der Konstituierung zur ersten Fraktionssitzung.
Sozialliberale Partei

26

Sonntag, 9. September 2012, 13:27

09.09.12, 15.00 Uhr
Huberta Valler (Trübergen / 74, ältestes Mitglied)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Tradition will es, dass das älteste Mitglied der Fraktion die erste Fraktionssitzung einer neuen Legislaturperiode eröffnet.
Ich will nicht viele Worte verlieren, bis wir zu den Wahlen der Fraktionsführung kommen, sage aber eines: In meinem Leben habe ich bisher sehr viele Wahlen erlebt und keine war dauerhaft. Wir haben nach einer zugegeben schlechten Legislaturperiode für unsere Partei das Vertrauen der Wähler verloren, das müssen wir durch gute Arbeit, hoffentlich in einer Koalition mit der UBK zurückgewinnen.
Ich wünsche uns dabei allen, besonders den zwei neuen Kolleginnen und Kollegen, ein gutes Händchen. Wir dürfen nie vergessen, dass wir nicht für uns selbst, sondern für den Wähler arbeiten.

Danke.
Sozialliberale Partei

Beruf: Politiker

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27

Sonntag, 9. September 2012, 13:28

ist natürlich anwesend
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP

28

Sonntag, 9. September 2012, 13:29

09.09.12, 15.00 Uhr
Huberta Valler


Ich übergebe nun an unsere Parteivorsitzende und bisherige Fraktionschefin, Senatorin Susanne Koch-Runge.
Sozialliberale Partei

29

Sonntag, 9. September 2012, 14:09

Danke Dir Huberta.

Liebe Freunde, wir müssen uns nun neu aufstellen und wieder aktiv ins Geschehen eingreifen. Dazu ist es notwendig eine/n Fraktionsvorsitzende/n zu wählen. Ich bitte um Vorschläge.

Ich schlage Sebastian vor.
Dr. Susanne Koch-Runge
Staatsministerin für Soziales

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30

Sonntag, 9. September 2012, 21:33

Ich würde das ungerne machen wollen, denn wir werden mindestens 2 Leute für die Regierung brauchen, denke ich.
Staatskanzler der Republik Bergen
Staatsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
Vorsitzender der SLP