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Donnerstag, 30. Mai 2013, 15:34

Kabinett Königskamp VII



InfoDie Staatsregierung bildet gemeinsam mit dem Staatspräsidenten die exekutive Gewalt auf Staatsebene der Republik Bergen. Die Staatsregierung (oder ein einzelner Staatsminister) können Verordnungen mit gesetzesvertretender Wirkung im Rahmen von Verfassung und Gesetzen erlassen. Sie wird durch den Senat kontrolliert und ist diesem Rechenschaft schuldig.
Die Staatsregierung besteht aus den Staatsministern und beigeordneten Ministern, die das Kabinett bilden, sowie den Staatsräten und Staatssekretären, die zwar Mitglieder der Staatsregierung, nicht jedoch des Kabinetts sind.
Ohne Stimm- und Antragsrecht können weitere Amtsträger an den Sitzungen des Kabinetts teilnehmen. Der Chef des Staatskanzleramtes ist standardmäßig ständiger Teilnehmer der Kabinettssitzungen. Erst in jüngerer Zeit und vornehmlich unter sozialdemokratischen Kanzlern kam es vor, dass diese Funktion einem Staatsminister ohne eigenen Geschäftsbereich übertragen wurde, der dann auch stimmberechtigtes Kabinettsmitglied war. In der Regel jedoch werden Staatssekretäre (bzw. neuerdings Staatsräte) mit dieser Funktion betraut, als "Erster Staatsrat beim Staatskanzler".


Der Staatskanzler, die Staatsminister und beigeordneten Minister sind kraft Amtes Mitglieder des Kabinetts. Anderen Amtsträgern kann der Staatspräsident ausnahmsweise die Mitgliedschaft im Kabinett verleihen, sofern er für ihre Ernennung zuständig ist.
Der Staatskanzler hat die Richtlinienkompetenz für die Politik der Staatsregierung, die er aber nur "im Benehmen" (also nach Rücksprache, nicht notwendigerweise mit Zustimmung) des Staatspräsidenten ausüben kann, ausgenommen in der Außen- und Verteidigungspolitik, wo der Staatspräsident verantwortlich ist.

Der Staatskanzler wird vom Staatspräsidenten ernannt und entlassen, der Senat kann ihm jedoch das Misstrauen aussprechen und die Entlassung verlangen. Auf Vorschlag des Staatskanzlers ernennt und entlässt der Staatspräsident die Staatsminister und beigeordneten Minister, auch hier wieder mit Ausnahme der Außen- und Verteidigungspolitik.
Der Staatskanzler (oder Staatspräsident) übt die Kontrolle über die Minister aus.

Die Staatsminister leiten ein Staatsministerium in eigener Verantwortung, das für den Großteil der staatlichen Aufgaben (abgesehen von z.B. Wahlen oder bestimmten Angelegenheiten der Gerichte) als oberste Staatsbehörde die höchste exekutive Rolle einnimmt. Auch das Staatskanzleramt ist eine oberste Staatsbehörde, der einige Kernaufgaben zugeordnet sind, insbesondere die Koordination der Regierungsarbeit. Es unterstützt den Staatskanzler bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Leiter des Staatskanzleramtes ist kein Minister, sondern der Chef des Staatskanzleramtes.
Beigeordnete Minister sind vollwertige Kabinettsmitglieder, leiten jedoch kein eigenes Ministerium, sondern sind (wie der Name sagt) einem Ministerium beigeordnet, um den hauptverantwortlichen Minister zu unterstützen. Ansonsten stehen sie einem Staatsminister völlig gleich.

Anderen Amtsträgern kann Sitz und Stimme im Kabinett durch den Staatspräsidenten verliehen werden.



Kabinett Königskamp VII
(seit 24.04.2017 im Amt)


Mitglieder des Kabinetts



Dieser Beitrag wurde bereits 18 mal editiert, zuletzt von »Lukas Landerberg« (28. April 2015, 20:25)


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Region: Freie Stadt Bergen

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Dienstag, 1. März 2016, 19:50

Die Staatsräte

InfoStaatsräte, oder - in amtlicher Langform - nachgeordnete Minister ohne Kabinettsrang, sind erst eine recht neue Erfindung in Bergen. Erst im September 2015 wurden diese Ämter eingeführt, hauptsächlich, um die Rolle der Staatssekretäre wieder klarer zu definieren.
Aufgrund der umfassenden Zuständigkeiten eines Staatsministeriums in Bergen sind sie eine Art "Unterminister" mit relativ großer Eigenständigkeit. Dementsprechend sind die Staatsräte auch mit der Leitung größerer Bereiche unter Aufsicht und Weisung des Ministers betraut. Sie sind politische Amtsträger, ebenso wie die Minister. Der Erste Staatsrat in einem Ministerium ist der Vertreter eines Ministers. Er kann im Falle von dessen Abwesenheit die Rechte des Ministers im Kabinett wahrnehmen.

Andere Amtsträger, etwa der Chef des Staatspräsidialamtes, der Sicherheitskoordinator oder der Verwaltungsdirektor des Senats werden zu Staatsräten ernannt, sind jedoch nicht Mitglieder der Staatsregierung und hier nicht erwähnt.

SimOffDiese Übersicht ist SimOn nicht abschließend, da Staatsräte in der Regel durch Sim-IDs verkörpert werden, wenn sie benötigt werden.


Staatsrat für
Staatsministerium
Name
Partei

  • Erster Staatsrat beim Staatskanzler
  • zugleich Chef des Staatskanzleramtes

Staatskanzleramt
Frederick Suhr
SLP


Erste Staatsrätin im Außenministerium (Auswärtiges)
Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung
Elisabeth von Relsfeld
UBK (für SLP)